[Piraten Kreis Düren] Fwd: [NRW Info] Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: NRW-Piraten sind sozialliberal

[Dietmar Schwindt <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>]

Zur Information:

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: [NRW Info] Pressemitteilung der Piratenpartei
Nordrhein-Westfalen: NRW-Piraten sind sozialliberal
Datum: Sat, 05 Apr 2014 15:22:48 +0200
Von: Piratenpartei NRW - Pressemitteilung <presse AT piratenpartei-nrw.de>
Antwort an: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de
An: nrw-info AT lists.piratenpartei.de

Bielefeld, 05.04.2014

Die Mitglieder der Piratenpartei NRW haben sich bei ihrem 15. Parteitag
in Bielefeld in Anlehnung an die Bundessatzung und das Grundsatzprogramm
als sozialliberale Partei positioniert. Mit dem Antrag PP001 [1] hat
sich der Parteitag zusätzlich zur freiheitlich-demokratischen
Grundordnung bekannt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung
gehören die Menschenrechte, das Recht der Persönlichkeit auf Leben und
freie Entfaltung, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der
Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der
Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle
politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und
Ausübung einer Opposition.

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW und Europakandidat
erklärt dazu: "Nach einer sachlichen und leidenschaftlich geführten
Debatte haben wir diese klare Positionierung als Essenz unserer
bisherigen Arbeit und den Forderungen und Visionen in unserem Programm
beschlossen. Dies ist ein weiterer Schritt in der Entwicklung unserer
jungen Partei, der den Wählern in NRW zeigt, woran sie bei uns sind.
Sozialliberal bedeutet für mich, dass wir uns für die größtmögliche
Freiheit des Individuums in der Gesellschaft durch demokratische
Teilhabe einsetzen. Die Piraten in NRW stehen für Freiheit in
Gemeinschaft und Mitmenschlichkeit."

Jens Ballerstädt-Koch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW
ergänzt hierzu:" Unser tagtäglicher Einsatz gegen die massive
verdachtsunabhängige Überwachung, gegen Freihandelsabkommen wie ACTA
oder TTIP, die einseitig massiv die Interessen der Konzerne über die der
Menschen stellt, gegen das entwürdigende System Hartz 4 und für die
Rechte aller Menschen, für eine aufgeklärte Gesellschaft, die niemanden
zurück lässt. Das alles macht uns zur sozialliberalen Alternative
gegenüber den etablierten Parteien. Unser nächstes Ziel ist es, die
Informationsgesellschaft, in der alle Menschen an Bildung, Kultur und
Demokratie teilhaben können, unabhängig von Herkunft und Einkommen, nach
Europa und in die Kommunalparlamente in NRW zu tragen."


Quellen:
[1] Antrag PP01
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Antr%C3%A4ge/PP001

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Sasa Raber

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Telefon: +49 (0)211 74959530
E-Mail: presse AT piratenpartei-nrw.de

Internet: http://www.piratenpartei-nrw.de/


Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in
Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern eine der größten
nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte
Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen,
gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten
Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der
Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die
PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und
Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur,
Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland,
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent
der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in
Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Zur
Bundestagswahl 2013 bekamen die PIRATEN 2,2 Prozent der Stimmen. Im
Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei
Abgeordnete.
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