Re: [Piraten Kreis Düren]Stammtisch am Mittwoch/Kommunalwahlgesetz

[Dietmar Schwindt <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Marcus,

Danke für Dein Engagement!

Das Kommunalwahlgesetz sollten wir gründlich lesen.
Ich habe schon eine Stelle gefunden, welche die Frage von Jürgen beim Kreisgedöns beantwortet.
§ 17 (Fn 10)
(5) Kommt eine Versammlung nach Absatz 1 nicht zustande, so kann die Partei oder Wählergruppe ihre Bewerber in einer Versammlung von Wahlberechtigten aufstellen lassen. Absatz 2 gilt entsprechend.

Das ist interessant, da es auch Kandidaturen in Gemeinden zulässt, in denen zu wenige Piraten für eine AV leben.

Gruß

Dietmar

Am 07.10.2013 22:33, schrieb Marcus Friedrich:

N´Abend zusammen!

Zwei Sachen:
Da ich kurzfristig für einen erkrankten Kollegen als Teilnehmer an einem
Weiterbildungsseminar einspringen muß, werde ich am Mittwoch wohl leider
nicht zum Stammtisch kommen können.

Von der Kreisverwaltung habe ich zwischenzeitlich auch Antwort bzgl.
Aufgaben, Wahl und Zusammensetzung des Kreistages erhalten. Man hat es sich
dabei wie erwartet einfach gemacht und schlicht auf die entsprechenden
rechtlichen Rahmenbedingungen verwiesen, welche ich dieser Mail angehangen
habe. Die eigentliche Wahl ist in den §§ 31-33 des Kommunalwahlgesetzes
beschrieben. Für die Wahl zum Kreistag kann ich für uns über die
Reserveliste jedenfalls keinen Hinderungsgrund erkennen.


Viele Grüße,

Marcus

-- 
Dietmar