[Piraten Düren]Infostände, Plakate und Flyer in Linnich

[Dietmar Schwindt <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Nordkreis-Crew, Hallo Wahlkampfkoordinator, Hallo Piraten,

ich hatte wie kürzlich in der Crew besprochen, eine Anfrage an Herrn Krafft 
von der Stadt Linnich bezüglich:

1. allgemein Infostände
2. Stand am Andreasmarkt
3. Plakatierung zu Infoveranstaltungen
4. Flyerverteilung

gesendet.
Nun habe ich die unten angefügten Antworten erhalten.
Einen Standplatz für den Andreasmarkt in diesem Jahr können wir wohl 
abschreiben, aber das Verteilen von Flyern ist dann möglich. Wir sollten auch 
überlegen ob wir mal einen Stammtisch oder Infoveranstaltung mit Plakaten 
ankündigen.

Gruß
Dietmar

P.S. Bin die nächsten Tage erst mal ohne Auto.



Anlagen:

Sehr geehrter Herr Schwindt,

Bezug nehmend auf Ihre Nachricht möchte ich Ihnen mitteilen, dass für den 
diesjähren Andreasmarkt alle Standplätze bereits vergeben sind. Sollten 
Standplätze frei werden, komme ich auf Ihre Standplatzbewerbung zurück.
Das Standgeld für einen Stand auf dem Andreasmarkt beträgt pro lfd. 
Frontmeter 8,60 €.

Eine Genehmigung für das Verteilen von Flyern ist nicht erforderlich.

Bezüglich Ihrer Anfragen Nr. 1 + 3 habe ich Ihre Nachricht an die zuständige 
Mitarbeiterin weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Norbert Krafft

 
Sehr geehrter Herr Schwindt,

bezugnehmend auf Ihre Mail folgend die Informationen zur Sondernutzung 
öffentlicher Verkehrsfläche.

Zu Frage 1: Um einen Infostand (z.B. an einem Samstag) aufstellen zu dürfen 
müssen Sie bei mir einen Antrag auf Sondernutzung stellen. Für einen solchen 
Stand reicht es aus, wenn sie mir schriftlich zukommen lassen in welchem 
Zeitraum, an welchem Ort und über welche Fläche Sie den Infostand aufstellen 
möchten. Eine entsprechende Genehmigung würde ich Ihnen dann erstellen und 
zukommen lassen.

Zu Frage 3: Bei dem Aufhängen von Plakatträgern handelt es sich ebenfalls um 
eine Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes. Ein entsprechender Antrag 
hierfür befindet sich im Anhang der Mail. Sobald Ihr Antrag bei mir 
eingegangen ist werde ich Ihnen einen der fünf Bereiche im Stadtgebiet 
zuteilen. Jeder Bereich beinhaltet 30 Plakatstandorte, die einzuhalten sind. 
Außerdem müssen an den Plakatwänden Klebeetiketten angebracht werden, die 
Ihnen mit der Genehmigung zugehen werden. Weitere Auflagen können Sie dann 
der Genehmigung entnehmen.

Beide Genehmigungen werden für politische Parteien nach Anlage 1 Abschnitt 
A.5 der Satzung über Erlaubnis und Gebühren zur Sondernutzung an öffentlichen 
Straßen kostenfrei ausgestellt.

Bei weiteren Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
i.A.

Anne Kremer
 
Stadtverwaltung Linnich
Rurdorfer Straße 64
 
Fachbereich 3 - Ordnung
Nebenstelle: Altermarkt 5
52441 Linnich