[Piraten Düren]Stadtratsitzung Düren am 26.09.2012

[Marcel Schwalb <marcel.schwalb AT filopher.de>]

Zur Information.

Viele Grüße,
Marcel Schwalb
@mandelbroetchen

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Bekanntmachung der Stadt Düren

Am Mittwoch, dem 26.09.2012, 17:00 Uhr, findet im Kreishaus - 
Bismarckstraße 16 - Sitzungssaal A 158 (1. OG) die sechste diesjährige 
ordentliche Sitzung des Rates der Stadt Düren statt. Die Tagesordnung, 
bestehend aus einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil, 
umfasst folgende Punkte:

Tagesordnung:
öffentlich
1. Änderung der Tagesordnung
2. Mitteilungen
Mitteilungsvorlagen
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen sowie 
Verpflichtungsermächtigun-gen für das 1. Halbjahr 2012
Dringlichkeitsentscheidungen
4. Nutzung der Sportanlagen "Papiermühle" und "Westkampfbahn" durch den 
Verein SG GFC Dü-ren 99
5. Umsetzung von zeitkritischen Baumaßnahmen in städt. Gebäuden aus 
Mitteln der "planbaren Bau-unterhaltung" (Produktsachkonto 010 111 600/ 
52112 0000)
Angelegenheiten des Personalamtes
6. Zusätzliche Ausbildungsstelle für die mittlere Ebene für das 
Einstellungsjahr 2013
Angelegenheiten des Amtes für Finanzen
7. Beitritt in die Entwicklungsgesellschaft indeland mbH;
hier: Antrag von Frau Meier-Grass
8. Feststellung des Jahresabschlusses 2009
Angelegenheiten des Bürgerbüros
9. Einrichtung eines Tourismusbüros im Bürgerbüro;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
10. Schutz personenbezogener Daten Dürener Ein-wohner/innen;
hier: Antrag von Herrn Böling
Angelegenheiten des Amtes für Feuer- und Zivilschutz
11. Beschaffung eines Wechseladerfahrzeuges mit Abrollbehälter inkl. 
Teilbeladung
Angelegenheiten des Schulverwaltungs- und Sportam-tes
12. Entwicklung eines dezentralen Konzepts für die Dürener 
Fußballvereine zur Realisierung von fünf Kunstrasenplätzen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
Angelegenheiten des Dürener Kulturbetriebes
13. Bronzeplastik des Bildhauers Adolf Wamper zum Gedenken an die Opfer 
des Luftangriffs auf die Stadt Düren am 16. November 1944 und die 
Ge-fallenen der beiden Weltkriege 1914-1918 und 1939-1945
Angelegenheiten des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Düren
Seite 2 Amtsblatt der Stadt Düren Nr. 26 vom 20. September 2012
14. Entwicklung des Holzbendenparks zu einem generationsübergreifenden
Familienpark unter Beteiligung
interessierter Familien;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
Angelegenheiten des Bauverwaltungsamtes
15. Widmung der "Frohnhofstraße"
16. Widmung der "Johann-Bergs-Straße"
17. Widmung der Straße "Kaisersbenden"
18. Widmung der "Felix-Wankel-Straße"
19. Widmung der "Nikolaus-Otto-Straße"
20. Widmung der "Rudolf-Diesel-Straße"
21. Widmung der "Dr.-Christian-Seybold-Straße"
22. Widmung der Straße "Gillesweg"
23. Widmung der Straße "Auf der Kall"
24. Widmung der "Breslauer Straße"
25. Widmung der "Danziger Straße"
26. Widmung der "Sophie-Scholl-Straße"
27. Widmung des "Wendehammers an der Urftstraße"
28. Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße
Grüner Weg
Bebauungspläne nach dem BauGB
29. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/24
"Klimaschutzsiedlung Düren" in Düren-Nord;
-Satzungsbeschluss-
Angelegenheiten des Amtes für Stadtentwicklung
30. Vorbereitung eines Architekten- und Investorenwettbewerbes
für das Areal der ehemaligen Cornetzhofschule;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
31. Weiterentwicklung des Innenstadtforums unter
dem Leitgedanken "City 2020";
hier: Antrag der CDU-Fraktion
32. Solarkataster;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
33. Aktueller Stand zur Realisierung weiterer Gewerbegebiete;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
34. Varianten möglicher neuer Baugebiete in den
Stadtteilen und der Innenstadt;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
35. Haus für Alle - Kostenerhöhung - Trägerschaft -
Bewirtschaftungskonzept - Ausstattungsinvestitionen
36. Erschließungsanlage "Krokusstraße" im Abschnitt
von Echtzer Straße bis OD-Stein im Stadtteil Düren-
Mariaweiler
hier: Feststellung der Voraussetzungen zur Herstellung
der Erschließungsanlagen nach § 125
Abs. 2 BauGB
37. Erschließungsanlage "Breslauer Straße" im Abschnitt
von Stettiner Straße bis Ausbauende in
Düren;
hier: Feststellung der Voraussetzungen zur Herstellung
der Erschließungsanlagen nach § 125
Abs. 2 BauGB
38. "Zukunft Düren 2020";
hier: Antrag der SPD-Fraktion
39. Neues Grünflächen- und Landschaftsentwicklungskonzept;
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Angelegenheiten des Amtes für Tiefbau und Grünflächen
40. "Grüner Pfeil" für die Rechtsabbiegerspur der
Stürtzstraße in die Oberstraße;
hier: Antrag von Frau Meier-Grass
41. Darlegung und Behebung von Defiziten beim
städt. Fahrradnetz;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
42. Bewohnerparkzone für das Gebiet Cranachstraße,
Arnoldsweilerstraße, Kreuzstraße und Umgebung;
hier: Antrag der SPD-Fraktion
43. Bewohnerparken für den Parkplatz Kämergasse/
Höfchen;
hier: Antrag von Frau Meier-Grass
Angelegenheiten des Dürener Service Betriebes
44. Einführung der Gelben Tonne in Düren
Angelegenheiten der Stadtentwässerung Düren
45. Jahresabschluss 2010 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung Stadtentwässerung Düren; hier: Entlastung
der Betriebsleitung gemäß § 5 Abs. 5 Satz
2 EigVO
46. Umgestaltung des Gürzenicher Baches - Hochwasserschutz
und ökologische Aufwertung
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Düren
Nr. 26 vom 20. September 2012 Amtsblatt der Stadt Düren Seite 3
Mitgliedschaften in Ausschüssen und Gremien
47. Umbesetzung von Ausschüssen
48. Umbesetzung Jugendhilfeausschuss
49. Umbesetzung von Bezirksausschüssen
50. Umbesetzung von Bezirksausschüssen
51. Vertretung der Stadt im Verwaltungsrat der Spar-kasse Düren
52. Mitgliedschaft der Stadt Düren in der Deutschen Sektion des Rates 
der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Angelegenheiten verschiedener Ämter
53. Anbringen von QR-Codes an wichtigen histori-schen Punkten im 
Stadtgebiet;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
54. Umbenennung des Rurparks in Birkesdorf in Josef-Vosen-Park und 
Errichtung eines Denkmals zu Ehren von Josef Vosen;
hier: Antrag von Herrn Theodoridis
55. Fragestunde
56. Verschiedenes

nicht öffentlich
57. Mitteilungen
Dringlichkeitsentscheidungen
58. Besetzung der Stelle des/der stellvertretenden 
Schulleiters/Schulleiterin an der Städt. Anne-Frank-Gesamtschule; hier: 
Zustimmung nach § 61 Abs. 4 SchulG NRW
59. Ausschreibung der Stelle eines/einer Technischen Beigeordneten
Angelegenheiten des Hauptamtes
60. Aktueller Sachstand Wechsel des IT-Dienstleisters
(insbesondere Übernahme von KDVZ-Personal)
Angelegenheiten des Amtes für Finanzen
61. Erwerb eines Grundstückes zwecks städtebauli-cher Gesamtkonzeption;
hier: Antrag der CDU-Fraktion
62. Grundstücksangelegenheit; Erbbaurecht (Stadthal-le);
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP
63. Grundstücksangelegenheit; Abschluss eines Ge-stattungsvertrages zur 
Inanspruchnahme städti-scher Wirtschaftswege
Angelegenheiten des Sozialamtes
64. Zuschuss Verbraucherberatungsstelle Düren ab dem Jahr 2013 - 
Entscheidung über Leistung überplanmäßiger Aufwendungen (§ 83 GO)
65. Fragestunde
66. Verschiedenes