Re: [Piraten Düren]Liquid democracy

[Thomas Heinrichs <thomas.heinrichs AT piratenpartei-nrw.de>]

Etwas undemokratisches hat LQFB auf jeden Fall, das ist die Pflege. Es gibt wohl einen sehr schlecht dokumentierten Quellcode und nur drei Leute, die sich drum kümmern. Das hat zur Folge, dass mehrheitlich geforderte Veränderungen schlichtweg nicht umgesetzt werden.
My 2 cents.
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Heiko Gerhauser <hgerhauser AT yahoo.co.uk> schrieb:

http://www.sebastianjabbusch.de/wp-content/uploads/2011/10/Liquid-Democracy-in-der-Piratenpartei-Eine-Neue-Chance-fur-die-innerparteiliche-Demokratie-im-21-Jahrhundert-By-Sebastian-Jabbusch.pdf

 

Noch ein paar Zitate aus der Arbeit:

 

Bernd Schlömer (Schatzmeister)

Hält LQFB wegen des Delegiertensystems (Machtkonzentration) für undemokra-tisch.

Hat sich nie in LQFB registriert. Hat LQFB Anträge von Vorstandskollegen nicht zur Kenntnis genommen.

Sieht in LQFB keine Chance für eine Verbesserung der innerparteilichen Demokra-tie.

Glaubt, dass LQFB keinen Einfluss auf den Vorstand hatte.

Er würde Mehrheitsmeinungen zwar zur Kenntnis nehmen, sich aber nicht zwin-

gend daran halten, solange er „als Vorstandsmitglied letztlich alleine die Verant-wortung trägt".

Glaubt, dass innerparteiliche Demokratie, „gemessen am Parteiengesetz in der

Piratenpartei, genauso gut/schlecht funktioniert wie in anderen Parteien".

 

Christopher Lauer (Beisitzer, Politischer Geschäftsführer)

Er begrüßte LD am stärksten, stand von Anfang an hinter der Idee. Er war offiziel-

ler LQFB Beauftragter und Teil des Berliner LQFB Teams.

Software sei technisch gelungen, aus narrativer Perspektive (Benutzerführung)

jedoch verunglückt.

Wegen innerparteilicher Streitigkeiten sei das Tool verbrannt.

• Keine eigene Nutzung mehr, stattdessen Delegation.

• Hält Forderung nach „Basisdemokratie" (also auch Abschaffung der Delegationen, Anm. d. Autors) für ein Todschlagargument in der Debatte.

• Vorstand nähme LQFB nicht ernst, daher keine Machtveränderung.

• Er selbst habe sich an Meinungsbilder orientiert, sei aber der einzige gewesen.

• Innerparteiliche Demokratie funktioniere wegen fehlender Strukturen nicht. „Innerparteiliche Demo-kratie/innerparteiliche Meinungsbildung ist zwar gewünscht, findet aber derzeit nicht statt."

 

Zwischenfazit

Zu 100 Prozent hinter LQFB und dem Konzept von LD stand ausschließlich der politischer Geschäftsführer Christopher Lauer. Daniel Flachshaar und Wolfgang Dudda begrüßen basisdemokratische Ideen, weshalb

sie Liquid Feedback grundsätzlich positiv gegenüber standen. Allerdings akzeptierten sie quasi nur direkte Abstimmungen der Parteibasis. Delegationen hingegen nicht. So waren sie schnell von der geringen (direk-ten) Beteiligung enttäuscht. Der im Zusammenhang mit dem Streit um LQFB zurückgetretene Benjamin Stöcker vertrat eine skeptische, aber insgesamt neutrale Position. Andreas Popp, Bernd Schlömer und Jens Seipenbusch lehn(t)en LQFB ab und begründeten dies mit Datenschutz-Bedenken oder Machtkonzentration durch Delegationen. 

 

Besonders auffällig ist, dass Delegationen von allen Vorstandsmitgliedern, außer Christopher Lauer, mehr oder weniger offen abgelehnt werden. Wenn ein schwer abwählbares Vorstandsmitglied sagt, dass solch eine Form der Machtkonzentration „undemokratisch" sei, dann wirkt das unglaubwürdig. Dass dahinter in Wirklichkeit die Angst stecken könnte, dass sich über Liquid-Feedback eine Art „Gegenvorstand" bildet, scheint nicht unwahrscheinlich. Andreas Popp hat dies im Internet indirekt ausgedrückt indem er sagte: „Wenn die Leute [Parteimitglieder, Anm. d. Autors] den Delegationsempfängern so stark vertrauen, weiß ich nicht warum diese Leute [Delegationsempfänger, Anm. d. Autors] nicht im Vorstand sitzen. Das passt nicht zusammen."

Insgesamt lässt sich beobachten, dass LQFB auf Bundesebene de facto gegen den Willen und unter weitge-hender Nicht-Beachtung der Ergebnisse des BuVos eingeführt wurde. Dies gilt es bei der Bewertung des Erfolgs von LQFB zu berücksichtigen. Besonders im Vergleich zur vorangegangenen Einführung von LQFB im Landesverband Berlin, wo die Einführung vom Landesvorstand begrüßt und aktiv unterstützt wurde, zeigen sich Unterschiede.

 

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So jetzt meine Meinung dazu. Ich kenne ausser Matthias Schrade niemanden persönlich aus dem Vorstand.

 

Und das geht natürlich auch nicht, dass jedes Parteimitglied den Vorstand persönlich kennt. Deswegen sehe ich das Delegationsprinzip von Liquid Democracy als elementar wichtig an. Nur so sind wir anders als die anderen Parteien. Direkte Partizipation geht sonst nicht, weil nur ganz wenige Aktivisten die Zeit dafür haben.

 

Dass Bernd Schlömer das anders sieht macht ihn für mich unwählbar.

 

Und ich bin auch strikt gegen bezahlte Vorstände. Bezahlt werden sollten nur Leute, die etwas wichtiges machen, dass aber nicht mit viel Rampenlicht verbunden ist.

 

Für Professionalisierung setze ich auf Liquid Democracy, gezielte Delegation an Experten und Zusammenarbeit wie bei open source software. 

 

Bezahlte Vorstände führt nur zu unnötiger Machtkonzentration bei Managern statt Leuten, die sich auskennen.