[Piraten Düren]Fwd: [Piraten NRW] Fwd: [Vorstände]#Padgate

[Marcel Schwalb <marcel.schwalb AT filopher.de>]

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-------- Original-Nachricht -------- Betreff: [Piraten NRW] Fwd: [Vorstände]#Padgate Datum: Fri, 25 Nov 2011 00:17:05 +0100 Von: Alexander Reintzsch <alexander.reintzsch AT piratenpartei-nrw.de> Antwort an: Landesverband Nordrhein-Westfalen <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de> An: nordrhein-westfalen <Nordrhein-Westfalen AT lists.piratenpartei.de>

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Alexander Reintzsch
aka darkwind
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen

Politischer Geschäftsführer
Sprecher der AG Website NRW
Stammtisch Bergisches Land
PGP: wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwind/PGP
twitter: @darkwindhowling

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Sebastian Nerz <sebastian.nerz AT piratenpartei.de>
Datum: 25. November 2011 00:15
Betreff: Re: [Vorstände]#Padgate
An: "Vorstände (intern)" <vorstaende AT lists.piratenpartei.de>


Hallo,

mit der Bitte um Weitergabe an die lokalen Listen.

#Padgate - und plötzlich erloschen die Pads.

Am Donnerstag wurde dem Berliner Tagesspiegel eine anonyme E-Mail zugestellt. Darin wurde mitgeteilt, dass in einem Piratenpad Internetadressen zu kinderpornografischem Material aufgeführt seien. Nachdem die Piratenpartei über diese Vorwürfe informiert worden war, wurde der Zugriff auf das betreffende Pad sofort technisch unterbunden.
Gleichzeitig wurde vom Bundesvorstand bei der Polizei in Berlin Strafanzeige erstattet. Der Tatvorwurf gegen Unbekannt bezieht sich auf § 184b StGB (Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften). Bis auf Weiteres wurden auf Empfehlung des zuständigen Landeskriminalamtes die Piratenpad-Server abgeschaltet, um einen weiteren Missbrauch zu verhindern.

Das Landeskriminalamt hat uns hier die Abschaltung empfohlen, da die Partei sich ansonsten der Begünstigung der Verbreitung kinderpornografischen Materials schuldig gemacht hätte. Da hätte die Löschung eines einzelnen Pads (die technisch möglich ist) nicht geholfen. Die politischen und gegebenenfalls strafrechtlichen Konsequenzen davon ließen sich aktuell nicht abschätzen.

Um Schaden von der Partei abzuwenden wurde daher vom Bundesvorstand beschlossen, dass der Padserver erst einmal abgeschaltet wird. In wie weit der Zugriff auf bspw. AG-Pads oÄ wieder ermöglicht werden kann, wird geprüft werden.

Viele Grüße,

Sebastian

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Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.