[Crew-Hauptmann-von-Koepenick] Squad Wirtschaft und Umwelt bittet Euch um Unterstützung im Bundesliquid

[Jan Hemme <jan.hemme.berlin AT googlemail.com>]

Liebe Berliner PIRATEN,

das Squad Wirtschaft und Umwelt hat vor einiger Zeit einen Antragsentwurf erarbeitet, um möglichst bald die energiepolitische Lücke im Parteiprogramm zu schliessen. Dieser Antrag hat von Euch im Berliner Landesliquid bereits 94% Zustimmung erhalten. Dafür möchten wir uns nochmals bei Euch bedanken.

Aktuell befindet sich der Text im Bundesliquid und wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns und unsere Arbeit auch dort mit Eurer Stimme unterstützen würdet (mehr Hintergrundinformationen findet Ihr in der unten angehängten Mail.)

Ihr findet die Initiative hier in der Bundesinstanz des Liquid Feedback: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html

Wir freuen uns selbstverständlich über Mitstreiter und Gäste bei unseren Squadtreffen. Bei Interesse an Wirtschafts- und Umweltthemen: schaut doch einfach mal vorbei... Wir treffen uns das nächste Mal am Do. in zwei Wochen um 19:00 Uhr in der P9a.

Vielen Dank

Euer Squad Wirtschaft und Umwelt

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Wirtschaft_und_Umwelt

Jan Hemme

Web: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Janhemme

Mail: jan.hemme.berlin AT googlemail.com

Twitter: http://twitter.com/JanHemme

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From: Jan Hemme <jan.hemme.berlin AT googlemail.com>

Date: 29 February 2012 14:31:36 CET

Subject: [Squad Wirtschaft und Umwelt] Bitte um Unterstützung: Energiepolitische Grundsätze im Bundesliquid

Liebe Mitstreiter,
 
der Landesverband Berlin steht an der Spitze, was die Entwicklung von Inhalten und die Nutzung von Liquid Feedback angeht, das habt Ihr in den letzten zwei Jahren eindrucksvoll bewiesen.
 
Durch die Unterstützung des vom Berliner Squad Wirtschaft und Umwelt erarbeiteten Programmantrags zur Energiepolitik habt Ihr jetzt erneut die Gelegenheit, im Liquid ein Zeichen zu setzen und dazu beizutragen, dass wir auf einer der kommenden Bundesparteitage die Möglichkeit bekommen, eine klaffende programmatische Lücke zu schließen – hoffentlich rechtzeitig vor der Bundestagswahl.
 

Es geht um den Antrag „Energiepolitische Grundsätze“: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html

 
Leider konnte dieser Antrag in Form eines Positionspapiers am Sonntag auf der Landesmitgliederversammlung aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden. Das ist schade, da wir gerne mit einem positiven Votum der LMV ins Bundesliquid und nach Neumünster gegangen wären.
 
Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass wir einen starken Aufschlag haben (dies zeigen nicht zuletzt die 94% Zustimmung im Landesliquid und die seit Wochen positive Resonanz in Gesprächen mit Nichtmitgliedern).
 
Die AG Umwelt und die AG Energiepolitik treten leider seit 2009 in dieser Frage auf der Stelle und können sich nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen. Dies wurde mehrfach kritisiert. Wir möchten diesen Mangel abstellen und treten aus diesem Grund zum ersten Mal mit einem der Projekte des Squads auf die Bundesebene.
 
Daher haben wir vor und nach dem Bundesparteitag in Offenbach den Antrag im Squad kontinuierlich weiterentwickelt und verbessert. Kaum ein Thema hat so viele Schnittmengen zur Netzpolitik wie das Energiethema:
-       Es ist ein Bereich der von natürlichen Monopolen geprägt ist und der seit Jahren dereguliert und an den Markt herangeführt werden soll.
-       In beiden Themenfeldern soll die Bundesnetzagentur im Sinne der Verbraucher über den Wettbewerb wachen.
-       In beiden Bereichen stehen wir in einer Phase der großen Veränderung mit einem großen Investitionsstau.
 
Wir sich genügend Unterstützer finden, haben wir die Chance, auf einem der kommenden BPTs zum ersten Mal ein Energieprogramm zu verabschieden, das sich zu folgenden Eckpunkten bekennt:
-       Rekommunalisierung
-       Dezentralisierung
-       Plattformneutralität
-       Stärkung der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten
-       Klares Bekenntnis zum Atomausstieg und zum Ausbau der erneuerbaren Energien
 
Es ist ein Antrag, der sich aus unseren piratischen Kernforderungen ableitet und uns von den anderen Parteien abgrenzt – insbesondere von der Kohlestrom-fixierten SPD und den Grünen mit ihrer Klientelpolitik im Bereich PV.
 
Wir möchten Euch darum bitten: Unterstützt bitte diesen Antrag und zeigt, dass der Landesverband Berlin weiter an der intellektuellen Spitze der Bundespartei marschiert.
 

Vielen Dank, auch für Euer Interesse an unserem Tätigkeitsbericht auf der LMV

Euer Squad Wirtschaft und Umwelt

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Wirtschaft_und_Umwelt

Jan Hemme

Web: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Janhemme

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Twitter: http://twitter.com/JanHemme