Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] Ausrichtung Piratenpartei II

[Jan Hemme <jan.hemme.berlin AT googlemail.com>]

Hallo Johannes,

schön, dass Du noch dabei bist. Nicht vergraulen lassen, auch wenn bestimmte Aussagen mal nicht mit der eigenen Überzeugung übereinstimmen... : )

Danke für den Link. Mich interessiert, welche Handlungsempfehlungen Du daraus jetzt ziehst?

Die Squad-Arbeitsgruppen freuen sich nämlich immer über tatkräftige Unterstützung und Anstöße für konkrete Projekte...

Es kommen darüber hinaus eine Landesmitgliederversammlung Ende Februar und im April ein Bundesparteitag. Auf beiden kann man auch als Einzelperson Anträge und/oder Positionspapiere zu Themen einreichen, die einem unter den Nägeln brennen... (o.k., beide sind Wahlparteitage für neue Vorstände, Anträge und Positionspapiere kann man aber trotzdem einreichen...)

Gruss,

JH

PS: Der Berliner Landesverband hat im übrigen eine weitaus linkere Ausrichtung als z.B. die Süddeutschen Verbände, mit deren Unterstützung Nerz bei der letzten Wahl zum BuVo gewählt worden ist (das ist jetzt keine Wertung meinerseits, sondern lediglich eine Beobachtung, damit Du seine Aussage besser einschätzen kannst...)

Jan Hemme

Web: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Janhemme

Mail: jan.hemme.berlin AT googlemail.com

Twitter: http://twitter.com/JanHemme

On 06. Jan 2012, at 11:55 , Johannes Oschlies wrote:

Hallo,

weil Thomas im Dezember wegen meiner Kritik eine Rückfrage wegen meinen
Vorstellungen hatte. Ich war /bin beruflich sehr eingespannt und habs
vorher nicht geschafft zu antworten. Deswegen auch jetzt stattdessen nur
die Analyse von feynsinn, die sich 100% mit meiner eigenen deckt:

"
Ich habe mir wie viele, die vom neoliberalen Einheitsbrei die Nase voll
haben, zwischenzeitlich so meine Gedanken gemacht über die Piratenpartei
und ob ich sie für wählbar halte. Grundsätzlich halte ich nicht viel von
Shooting Stars, die letztlich aus Verdruss in Parlamente gewählt werden.
Hinzu kam bei den Piraten eine Zeitlang der Einfluss bräunlicher
Genossen wie Aaron König. Den haben sie zwar inzwischen entsorgt, aber
die Nachfolge ‘überzeugt’ auf ihre ganz eigene Weise.

Was Käpt’n Sebastian Nerz da von sich gegeben hat, kann enttäuschender
nicht sein, denn die Linie, die er vertritt, ist schlicht reaktionär und
strategisch neoliberal. Der große Trumpf der Piraten, eine Alternative
zur Alternativlosigkeit zu sein, ist damit zunächst aus der Hand
gegeben. Mit den Grünen und der FDP würde er gern, keineswegs aber mit
den Linken und favorisiert eine “Sozialpolitik” à la SPD. Na Bravo, das
hatten wir ja noch gar nicht. Zwar gab es reichlich Kritik aus den
eigenen Reihen, die Nerz damit konterte, er könnte Interviews ja auch
abbrechen, wenn ihm auf doofe Fragen nichts Schlaues einfiele. Sie haben
ihn sich aber nun mal gewählt, und er versaut’s.

Kuscheln mit dem Mainstream

Das Kuscheln mit dem antilinken Mainstream besorgt er dann ausgerechnet
in der Passauer Neuen Presse, wo man heute die Forderung nach der
Vorratsdatenspeicherung zu lesen bekommt neben der nach einem Verbot der
Linken – von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. In dieser
Gesellschaft also lebte Herr Nerz seine Träume von einer neoliberalen
Koalition ohne Internetsperren aus. Ja, es wäre wohl besser gewesen, er
hätte das Interview abgebrochen – vor der Anreise.

Es zeigt sich erfreulich rasch, dass mit Aktivismus kein Staat zu machen
ist. Eine Partei ist nur dann eine, wenn ein Meinungsfindungsprozess
stattfindet, an dessen Ende der gefundene Konsens auch vertreten wird.
Gibt es keinen oder wird er nicht vertreten, braucht niemand eine
Partei. Man mag jetzt sagen, dass die Funktionäre anderer Parteien auch
vom Konsens abweichen. Eben. Und selbst dann gibt es einen. Vor allem
sind diese Funktionäre mit anderen Machtebenen verflochten, die ihnen
näher sind als die ‘Basis’. Wer aber braucht Funktionäre, die sich
korrumpieren, noch ehe ihnen dafür etwas geboten wird? Eine neue Partei
hat ohnehnin nur eine Chance, wenn sie sich über die wesentlichen
politischen Fragen einig ist. Deshalb wird das auch nichts werden mit
den Piraten.

Beliebigkeit bewegt nichts

Die Hoffnung, Piraten und “Occupy”-Bewegung könnten eine Allianz
eingehen, ist damit auch beim Teufel. Oder sind wir schon so beliebig,
dass FDP und Occupy auch miteinander könnten?
Dass außerparlamentarische Bewegungen bislang immer links waren, hat
schon seinen guten Grund. Damit ist nicht gesagt, dass es nur von links
Druck auf die Institutionen geben kann. Aber es ist an der Zeit zu
erkennen, dass die oppositionelle Linke mit all ihrer Geschichte,
Theorie und Streitkultur sich jahrzehntelang abgemüht hat, und dass
Veränderung jetzt nicht mal eben zu machen ist – ohne Inhalte. Gegen
Banken zu sein ist kein Konzept. Gegen Internetzensur zu sein auch
nicht.

Bei allem Frust über organisierte Politik, zumal die Parteien, ist es
aber weiterhin unabdingbar ein Gesellschaftskonzept zu haben, wenn man
die Gesellschaft verändern will. Wer zu viel Raum für Beliebigkeit
lässt, wird entsprechend beliebige Vertreter hervorbringen, die
beliebige Aussagen treffen. Das Problem liegt nicht in der Person eines
politischen Fischstäbchens wie Sebastian Nerz. Das Problem liegt in der
Struktur der Bewegung, die sich an ihrer vermeintlichen Wirkungsmacht
ergötzt und doch nichts bewegt. Gar nichts."

aus:
http://feynsinn.org/?p=11909





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Johannes Oschlies
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