Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] BVV, die 2. - am 17.11.

[René <pirat AT renephoenix.de>]

Hallo,

> Ich würde vorschlagen, jedem den das Thema, welches besprochen wird
> interessiert und nicht nach Bezirkshälften zu teilen ;)

Im Zweifelsfall kann man das tun, wenn ein Thema sehr große Bedeutung hat.
Ja. Aber ich glaube, bei der Flut an Anträgen wird man schon auf jeder
Hälfte genug zu tun haben. Das, was da im ALLRIS nun zugreifbar ist, sind
erst einmal die neuen. Moni wollte noch die übergebenen Sachen aus der
letzten Wahlperiode aufbereiten.

Allerdings stecken wir noch etwa in der Bildung von inhaltlichen
Arbeitsgruppen (also quasi Squads) fest. Da ist leider immer noch nicht
das gewünschte Feedback angekommen.

> Den finde ich sehr gut, besonders da man vorhande Struktur nutzen
> sollte, bevor jeder noch eigene implementiert. Bei der Umsetzung bitte
> ich aber darauf zu achten, dass folgendes nicht passiert, bzw. man dem
> entgegengewirkt.
> http://www.gulli.com/news/17480-braunschweig-wenn-der-buergermeister-mitliest-2011-11-09
> Evt. könnte man den Antrag um pauschalen erweitern, umso
> Datenspeicherungen zu vermeiden.

Da könnte man ggf. einen Passus mit reinnehmen. Aber ich habe mir dazu
schon Gedanken gemacht:
* Grundsätzlich wenn wir im Rathaus "surfen", tun wir das i.d.R. im Rahmen
der Ausübung des Mandats (z.B. Recherche).
* auf dem geplanten BVV-Server soll ein VPN-Server betrieben werden. Dann
können wir auch tunneln. Beim Abruf von Postfächern wird dies i.d.R. via
HTTPS abgerufen.
* Im Zweifelsfall kann man trotzdem mit UMTS-Stick arbeiten

Interessant wird die Reaktion des Rechtsamtes dazu werden - in Richtung
Providerhaftung.

Und ehe die Frage aufkommt, warum der Antrag von mir und nicht von der
Fraktion aufkommt: die Fraktion trifft sich offiziell erst am kommenden
Montag. Die Frist für Anträge, damit sie auf die Tagesordnung kommen
können [vorbehaltlich Ältestenrat], lief am Dienstag 10 Uhr aus.
Änderungsanträge können bis zur Sitzung eingereicht werden, im Zweifel
kann er zurückgezogen werden. Und die Fraktion kann sich nun anschließen -
oder auch nicht.

Etwas gutes hatte der Antrag schon einmal gehabt: das BVV-Büro war noch
der Annahme, dass Fraktionäre nicht selbstständig Anträge einreichen
dürfen. Das darf eben nur die Fraktion (bzw. fraktionslose
Einzelverordnete). Und demnach sollte der Antrag - der Form halber - nicht
angenommen werden. Mit meiner Argumentation auf die Geschäftsordnung wurde
dann recherchiert - die Regelung hat sich tatsächlich geändert.
Fraktionäre hätten demnach einen Nachteil gegenüber Nichtfraktionären -
und das hätte dem Gleichbehandlungsgrundsatz widersprochen.

Für die Praxis ergibt sich ein ungemeiner Vorteil gegenüber der alten
Regelung: man ist nicht mehr unbedingt darauf angewiesen, daß die Fraktion
unmittelbar vor Abgabeschluß tagen muß.

viele grüße,
rené