[Castrop] PRESSEMELDUNG DER PIRATENPARTEI CASTROP-RAUXEL

["Jörg Berg" <joerg.berg AT piratenpartei-nrw.de>]

PRESSEMELDUNG DER PIRATENPARTEI CASTROP-RAUXEL

Betrifft: Direkte Demokratie

In einem Artikel der WAZ vom 09.08.2012 [1] deutet der Vorsitzende der
Castroper CDU Michael Breilmann an, dass direkte Demokratie auf
kommunaler Ebene zwar "überaus wichtig" sei - auf Landes- und Bundesebene
sei er jedoch "eher zurückhaltend" aufgrund der Komplexität.

Wir Castrop-Rauxeler PiratInnen vertreten hier den Standpunkt, dass die
Politik (über alle Parteien hinweg) neben dem politischen Tagesgeschäft
auch eine Bringschuld gegenüber den BürgerInnen hat, was die Erläuterung
eben jener komplexen Sachverhalte angeht. Wir PolitikerInnen dürfen den
BürgerInnen nicht das Gefühl geben, sie hätten keine ausreichende
Kenntnis über Sachverhalte und sie sollten deshalb in Entscheidungsfindungen
nicht einbezogen werden. Wir sollten ein Gespür dafür entwickeln, wo die
Beteiligungshürden zu direkter Demokratie beginnen und dort ansetzen um
Partizipationshürden zu reduzieren und so emanzipatorische Mitsprache
zu ermöglichen.

Ferner teilen wir Castrop-Rauxeler PiratInnen nicht die Kritik bezüglich
einer Doppelzüngigkeit der CDU. Wenn eine Partei den Weg der direkten
Demokratie beschreitet, dann ist dies aus unserer Sicht immer ein Gewinn
für die Demokratie, da diese Maßnahmen die Auseinandersetzung mit
politischer Arbeit fördert. Ferner wird eine Partei welche sich heute des
Mittels der Volksbegehren bedient es zukünftig schwierig haben, auf eben
solche Volksbegehren zu anderen Anliegen nicht einzugehen.

Verantwortlich für diese Pressemitteilung:

Stammtisch der Piratenpartei Castrop-Rauxel, vertreten durch Jörg Berg.

Quellen:
[1]
http://www.derwesten.de/staedte/castrop-rauxel/streitfall-direkte-demokratie-id6966721.html


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Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Stammtisch Castrop-Rauxel
Pressesprecher

Benutzer:Jörg Berg
Email: joerg.berg AT piratenpartei-nrw.de
Mobil: 0157 / 846 892 49
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