[BzV-Stuttgart] Fw: [es_bleibt_bunt_gegen_rechts] Presse: Esslinger Zeitung, 12. Januar 2017 - AfD nimmt Abstand von Parteitag im Neckar Forum

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On Thursday, January 12, 2017 6:39 PM, VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen <esslingen AT vvn-bda.de> wrote:

Liebe BündnispartnerInnen,

hier der heutige Artikel der Esslinger Zeitung:

http://www.esslinger-zeitung.de/region/esslingen_artikel,-afd-nimmt-abstand-von-parteitag-im-neckar-forum-_arid,2098576.html

AfD nimmt Abstand von Parteitag im Neckar Forum

Städtische Sicherheitsauflagen sind laut Anastasija Koren der Grund

Von Alexander Maier

Wochenlang schlugen die Wellen hoch - nun ist das Thema offenbar vom Tisch: Der geplante Landesparteitag der AfD wird am 18. und 19. Februar doch nicht im Esslinger Neckar Forum stattfinden. „Aufgrund der äußeren Umstände und in Anbetracht der Tatsache, dass die Halle aufgrund ihrer Lage nur unter hohem Aufwand gegen die angekündigten Gegendemonstrationen beziehungsweise die damit leider oft einhergehenden Sachbeschädigungen etc. zu schützen ist, sind wir mit dem Nicht-Zustandekommen des Vertrages einverstanden“, teilte die AfD-Landesgeschäftsführung nun der städtischen Hallenbetreiberin „Esslingen live“ mit. Im Landesvorstand der Alternative für Deutschland soll das Thema nochmals auf die Tagesordnung kommen. Angesichts der Sicherheitsauflagen der Stadt geht die Landesgeschäftsführerin jedoch fest davon aus, dass die Mehrheit mit ihrem Kurs einverstanden ist. Im Rathaus ist man über die Absage nicht unglücklich. Und auch bei denen, die seit Wochen an einem Bündnis für Toleranz gearbeitet hatten, wurde die Mitteilung der AfD erleichtert aufgenommen.

Stadt begrüßt die Entscheidung

Als die AfD vor Wochen wegen eines Termins für ihren Landesparteitag in Esslingen anklopfte, war die Brisanz der Anfrage klar. Denn die Tagungen der Alternative für Deutschland werden quer durch die Republik von Protesten begleitet. Ursprünglich sollte der Landesparteitag bereits im Dezember im Neckar Forum stattfinden, doch da hatte die Stadt mit Blick auf den stark frequentierten Weihnachtsmarkt und Sicherheitsbedenken wegen möglicher Gegendemonstrationen abgewunken. Klar war allerdings, dass die Kommune keine rechtliche Handhabe hat, eine solche Veranstaltung generell in ihren Räumen abzulehnen. Rathaus und Polizei waren sich jedoch einig, dass die AfD ein überzeugendes Sicherheitskonzept vorlegen muss. Daran scheinen die Parteitagspläne nun gescheitert zu sein.

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Ein endgültiger Beschluss sei im Landesvorstand zwar noch nicht gefallen, erklärt die AfD-Landesge­schäftsführerin Anastasija Koren auf Nachfrage unserer Zeitung. Angesichts der Voraussetzungen sieht sie jedoch „keine Möglichkeit“, den Parteitag wie geplant in Esslingen stattfinden zu lassen. Angesichts der Sachlage gehe sie fest davon aus, „dass die Mehrheit im Vorstand dabei bleibt, weil es sonst zu kompliziert geworden wäre“. Und weiter: „Dass wir in der Halle selbst für die Sicherheit sorgen, ist selbstverständlich. Die Stadt wollte jedoch, dass wir das Gelände auch außerhalb absichern. Das sehen wir nicht als unsere Aufgabe an.“ Auch wenn das Neckar Forum sehr schön sei, gelte es nun, andere Möglichkeiten zu suchen: „Wir sind mit verschiedenen Hallenbetreibern im Gespräch, damit nicht wieder solche utopischen Dinge auf uns zukommen wie in Esslingen.“ Ob der Landesparteitag wie geplant am 18. und 19. Februar anderswo stattfinden kann, vermag Koren noch nicht zu sagen: „Wenn es eine Woche später werden würde, wäre das auch nicht so schlimm.“

Rathaussprecher Roland Karpentier machte deutlich, dass die Stadt die Mitteilung der Landesgeschäftsführerin nicht ungern zur Kenntnis nimmt: „Wir sind froh, dass die AfD so entschieden hat. Auf den medialen Widerhall, den ein solcher Landesparteitag bei uns gefunden hätte, können wir gern verzichten. Die Stadt hat auch andere Alleinstellungsmerkmale, die sie auszeichnen.“ Klar ist für Karpentier, dass die Stadt klare Sicherheitsanforderungen definieren musste: „Wir wissen, dass es bei solchen Veranstaltungen Proteste gibt. Darauf musste man sich auch bei uns einstellen.“ Er hätte es schwierig gefunden, angesichts der baulichen Voraussetzungen im Umfeld des Neckar Forums ein angemessenes Sicherheitskonzept zu realisieren: „Es gibt dort eine Tiefgarage mit mehreren Zugängen. Und man hätte trotz aller Absicherungen gewährleisten müssen, dass die Hotelgäste ungehinderten Zugang zum Best Western erhalten. Das wäre sehr aufwendig geworden.“ Solange das Sicherheitskonzept noch nicht in trockenen Tüchern war, sei auch der Mietvertrag für das Neckar Forum noch nicht rechtskräftig gewesen. „Deshalb fallen auch keine Stornogebühren an“, erklärt Karpentier.

Trotz der Mitteilung der Landesgeschäftsführung der AfD an „Esslingen live“ trafen sich am Mittwochabend diejenigen, die seit Wochen an einem Bündnis gearbeitet hatten - politisch interessierte Einzelpersonen, Gewerkschaften, Parteien, Gemeinderäte, antifaschistische Gruppen, migrantische und kulturelle Vereine, Vertreter von Religionsgemeinschaften und Kultureinrichtungen. Bekannt ist, dass die Vorstellungen, wie zu reagieren wäre, durchaus unterschiedlich waren und dass darüber auch kontrovers diskutiert wurde. „Wir sind froh, dass dieser Kelch nun an uns vorübergeht“, sagt Daniel Blank (SPD). „Wir wären aber bereit gewesen, zu zeigen, dass es AfD-Politiker gibt, die Dinge vertreten, die man nicht hinnehmen kann.“ Markus Benz, Geschäftsführer des Stadtjugendrings, will dafür werben, dass der Gedanke eines interkulturellen Stadtfestes, das Teil der geplanten Aktionen war, trotzdem nicht in Vergessenheit gerät: „Wir hätten der AfD gern gezeigt, wie bunt, tolerant und weltoffen Esslingen ist. Das ist immer aktuell.“

12.01.2017

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Thomas Trüten
Kreisvorstand VVN-BdA Esslingen
http://esslingen.vvn-bda.de/
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“