[BZV-FR] Fwd: [Baden-wuerttemberg-announce] Pressemitteilung: Piratenkandidaten beliebt wie noch nie

[Tobias Zawisla <mailinglisten AT tobiaszawisla.de>]

Da ja unser WK Tuttlingen-Donaueschingen der Auslöser der NPD Aktion war...

-------- Original-Nachricht --------
Betreff:        [Baden-wuerttemberg-announce] Pressemitteilung:
Piratenkandidaten beliebt wie noch nie
Datum:  Sat, 25 Sep 2010 10:10:28 +0200
Von:    Piratenpartei Baden-Württemberg <presse AT piratenpartei-bw.de>
Antwort an:     baden-wuerttemberg AT lists.piratenpartei.de
An:     <baden-wuerttemberg-announce AT lists.piratenpartei.de>



Ahoi Piraten,

dies ist eine Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg.

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*Piratenkandidaten beliebt wie noch nie*

Mit großem Erstaunen fanden am Freitag die Kandidaten zur
Baden-Württemberger Landtagswahl 2011 der Piratenpartei ihre Namen auf
der Webpräsenz der NPD Baden-Württemberg. Eine Art der Wertschätzung,
auf die sie alle gerne verzichtet hätten. Wo sonst die Piraten durch
Kreativität im Internetwahlkampf von sich Reden machen, ist es diesmal
die NPD mit einer besonders peinlichen Aktion.

Im Vorfeld hatte sich der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei dem
Bündnis „Tuttlingen sagt Nein“ angeschlossen, um mit einer
Unterschriftenaktion ein Zeichen gegen das dortige NPD-Zentrum zu
setzen. In einer Facebook-Diskussion[3] kritisierte ein Vertreter des
NPD-Landesverbandes die Piratenpartei dafür, dass sie ihr Recht auf
Meinungsfreiheit nutzten. Um seiner Kritik Nachdruck zu verleihen, hat
der unbekannte Vertreter der NPD die Kandidatenliste vom Portal[1] der
Piratenpartei kopiert und unter falscher Flagge auf der Webseite der
NPD-BW veröffentlicht[2]. Er nahm an, er könne die PIRATEN mit diesem
vermeintlichen Urheberrechtsverstoß vorführen.

Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, meint
dazu: „Ich finde es bezeichnend, dass die NPD nicht genügend eigene
Kandidaten findet. Dennoch wollen wir unsere Kandidaten für uns
behalten. Kein Pirat empfindet politische Nähe zur NPD – und die hier
dargestellte Verbindung wird von vielen Kandidaten als Beleidigung
empfunden. Wir gehen aber davon aus, dass die NPD diese etwas kindisch
anmutende Aktion auch ohne rechtliche Schritte selbst beenden wird.“

„Sie hätten ja ruhig unsere Webseite als Grundlage für ihre eigene
Sammelliste nehmen können, aber hier den Anschein zu erwecken, ich träte
für die NPD an, ist untragbar.“, so Sven Krohlas, der erste bestätigte
Landtagskandidat der Piratenpartei. „Ich empfehle der NPD noch mal das
Programm der Piraten zu lesen, denn wir fordern keineswegs Anarchie im
Urheberrecht. Die Anpassung an die Bedürfnisse von Verbrauchern und
Kreativen im digitalen Zeitalter ist kein Freibrief für Verleumdung,
Irreführung oder Respektlosigkeit.“

Inzwischen wurde auch der IT-Fachmann und Blogger Felix von Leitner,
bekannt unter dem Pseudonym Fefe, auf den misslungenen Coup aufmerksam.
Nachdem er einen Link zur NPD-Seite auf seinem Blog[5] veröffentlichte,
brach zuerst deren Datenbank zusammen, dann musste die Seite komplett
vom Netz genommen werden. Fefe kommentierte dies wie folgt: „Update: Der
NPD-Server ist unter der Last geplatzt, die Piraten stehen noch. Klarer
Fall von technischem KO im Wahlkampf würde ich sagen :-)“. Dem ist
nichts mehr hinzuzufügen.

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Quellen und Links
[1] http://piratenpartei-bw.de/wahl
[2] Screenshot NPD-Seite:
http://picpaste.de/923dda36600d1f1dcdb3ec0f529cc8da.png
[3] Screenshot Facebook:
http://picpaste.de/f52e5dcb25242683050809336a261014.png
[4] KA-News: Stadt Karlsruhe verbietet Nazi-Aufmarsch
http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Stadt-Karlsruhe-verbietet-Nazi-Aufmarsch;art6066,456353
[5] Fefes Blog: http://blog.fefe.de/?ts=b263c15a

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Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte
der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten vor
allem für die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz des Staates,
den Abbau der Überwachung, Bekämpfung von Monopolen sowie freie und
offene Bildung ein. Darüber hinaus hat Piratenpartei Baden-Württemberg
ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im März 2011 um zahlreiche Punkte
zu Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Gesundheit, Kultur
sowie Wirtschaft und Finanzen erweitert.

Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die
PIRATEN im vergangenen Jahr erste Achtungserfolge erzielt und sind im
Europaparlament durch die schwedische Piratpartiet schon mit zwei
Abgeordneten vertreten. Auch gelang bei den Kommunalwahlen in
Nordrhein-Westfalen in Aachen und Münster der Einzug in den Stadtrat.
Dabei erhielt die Piratenpartei in Aachen in sieben der acht Stadtteile,
in denen sie angetreten war, mit Wahlergebnissen zwischen 6,7% und 9,7%
mehr Stimmen als die FDP.

Erklärtes Ziel für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, zu denen die
PIRATEN erstmals antreten, ist das Überspringen der 5-Prozent-Hürde und
damit der Einzug in den Landtag.

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Mit freundlichen Grüßen,
André Martens
Pressesprecher und Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei
Baden-Württemberg

V.i.S.d.P. André Martens, Schwarzwaldstraße 18, 79211 Denzlingen
Tel.: 0175/8560366

http://piratenpartei-bw.de

Disclaimer: Diese Mail haben Sie erhalten, da Sie in unserem
Presseverteiler als Ansprechpartner für "Baden-Württemberg Announce"
genannt sind. Sollten Sie dies in Zukunft nicht mehr wünschen, reicht
eine kurze Antwort an presse AT piratenpartei-bw.de
<mailto:presse AT piratenpartei-bw.de>



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