[Piraten Breisgau] CETA-Abstimmung im EU-Parlament / Frühjahrsratschlag am 1. und 2. April / G20-Proteste in Bonn und Baden-Baden u.a.

[Sabin Schumacher <schumacher AT piratenpartei-loerrach.de>]

Ahoi zusammen,

nachfolgend ein Aufruf von attac zum Widerstand gegen CETA. Wir als Lörracher Piraten rufen ebenfalls alle dazu auf am kommenden Mittwoch in Straßburg Flagge gegen CETA zu zeigen!

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Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,

am 15. Februar werden die Abgeordneten im Europäischen Parlament über CETA abstimmen. Es ist zu befürchten, dass sie das Abkommen mehrheitlich durchwinken werden. Und das, obwohl sich mehr als 3,5 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger im Rahmen der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ausgesprochen haben. Zuletzt gingen im Herbst allein in Deutschland mehr als 320.000 Menschen auf die Straße. Zuvor beteiligten sich Hunderttausende an Demonstrationen in Berlin und Hannover.
Unser Protest wird auch vor dem Europaparlament in Straßburg deutlich werden! Denn CETA stärkt die Macht großer Konzerne auf Kosten von Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechten und Demokratie und gefährdet das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks!
Am 14. und 15. Februar werden viele Attacies vor Ort aktiv sein. In zahlreichen Städten wurden Busse und Fahrgemeinschaften organisiert. Das Protestprogramm umfasst einen Empfang, eine Demonstration, Kundgebung und Aktionen vor dem Parlament sowie eine große Versammlung nach der Entscheidung.

• Proteste in Straßburg
• Aktionsbus nach Straßburg
• Newsmeldung

Außerdem berichten wir im Attac-Newsletter heute über:

• Frühjahrsratschlag in Halle am 1. und 2. April
• G20-Proteste in Bonn und Baden-Baden
• Umverteilen: Bündnis kündigt Aktionsplan zum Bundestagswahlkampf an
• CETA – Lesen und Verstehen
• Attac in den Medien
• Termine
• Neu im Webshop

Frühjahrsratschlag in Halle am 1. und 2. April
G20 und Aktivitäten gegen Fremdenfeindlichkeit im Fokus
Am 1. und 2. April trifft sich das Attac-Netzwerk im Kulturzentrum in Halle an der Saale. Wir wollen die Attac-Aktivitäten für 2017 von "Aufstehen gegen Rassismus" bis G20 koordinieren, strategische Entscheidungen treffen, Vorschläge diskutieren und entscheiden.
Der Ratschlag bietet spannende Diskussionen, Workshops und viel Raum zum Kennenlernen, Netzwerken, Projekte-Besprechen und Neue-Pläne-Schmieden. Wie immer ist die Attac-Versammlung öffentlich – willkommen sind alle, die sich für unsere Arbeit interessieren, sich einbringen oder informieren wollen.

• Einladung zum Frühjahrsratschlag

G20-Proteste in Bonn und Baden-Baden
Aktivenkonferenz am 8. und 9. April in Hamburg
Warmlaufen, organisieren und vorbereiten: Bis zur ersten Juliwoche, wenn die G20-Proteste während des Treffens der Regierungschefs ihren Höhepunkt erreichen, gibt es jede Menge Termine.
Bereits für kommenden Donnerstag, den 16. Februar, rufen Gruppen aus Bonn und dem Rheinland zu einer Demonstration gegen das in Bonn stattfindende G20-Außenministertreffen auf. Am 17. und 18. März nehmen wir in Baden-Baden an Aktionen gegen das Treffen der G20-Finanzminister teil. Und am 8. und 9. April tagt die nächste Aktionskonferenz im Ballsaal des FC St. Pauli in Hamburg. Mit einer breiten Beteiligung können wir dort dazu beitragen, dass die Aktionen vor dem Gipfel möglichst attacig werden!

• 16. Februar: Demo in Bonn
• 17./18. März: Aktionen in Baden-Baden
• 8./9. April: Aktionskonferenz in Hamburg

Umverteilen: Bündnis kündigt Aktionsplan zum Bundestagswahlkampf an
Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend
Seit Jahrzehnten nehmen weltweit und in Deutschland soziale Ungleichheit, Unsicherheit und Ungerechtigkeit zu. Die Einkommen der Beschäftigten in Deutschland fallen weit hinter der Entwicklung der Gewinne und Vermögenseinkommen zurück, das Rentenniveau befindet sich im Sinkflug und immer mehr Menschen geraten ins Abseits. Das neue Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!", dem neben Attac mehr als 25 zivilgesellschaftliche Organisationen angehören, formuliert in einem Fünf-Punkte-Katalog wesentliche Forderungen, um die bestehende soziale Ungleichheit zu verringern und ein gerechtes Land für alle zu gestalten. Außerdem kündigt das Bündnis einen Aktionsplan zur Bundestagswahl an und lädt alle Interessierten ein, sich am Aufbau eines breiten Netzwerkes zu beteiligen und mit eigenen Aktionen einzubringen.

• Breites Bündnis kritisiert "obszöne" Vermögensverteilung
• Attac-Kampagne Umverteilen
• Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!"

CETA – Lesen und Verstehen
Experten aus Kanada und Europa erläutern Risiken des Abkommens
Wenn das Europäische Parlament am 15. Februar CETA zustimmt, müssen danach alle EU-Staaten das Abkommen ratifizieren. Mit "CETA – Lesen und Verstehen" liegt nun die umfassendste internationale Analyse des Vertragstextes von Seiten der Zivilgesellschaft vor. Sie bietet Politikerinnen und Politikern, Medien sowie Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich differenziert und detailliert mit den Inhalten des Abkommens auseinanderzusetzen. Neben einer Zusammenfassung der wichtigsten Kritikpunkte erörtern Expert_innen aus Kanada und Europa auf 92 Seiten die 13 wichtigsten Themenbereiche. Attac gehört zu der Herausgeber_innen der Analyse.

• Newsmeldung
• Die Analyse zum Download
• Die Analyse im Webshop bestellen

Attac in den Medien
"Es könnten die größten Gipfel-Proteste werden, die Deutschland seit Langem erlebt hat", schreibt die Taz über die Gegenaktivitäten zum G20-Treffen im Juli in Hamburg. Entsprechend hoch ist die Aufmerksamkeit der JournalistInnen bereits fünf Monate vor dem Gipfel. Attac wird von den Medien dabei als zentraler Akteur der G20-Proteste wahrgenommen.

• 3.2. Die Welt: Attac kündigt Riesendemo an
• 2.2. Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag: G20-Gipfel im Juli / Zehntausende wollen in Hamburg demonstrieren – auch gegen Trump
• 3.2. Die Tageszeitung: Proteste in Hamburg: Getrennt gegen G20

Eine Bewegung wie Attac lebt nur mit aktiven Regionalgruppen, die vor Ort auf Zusammenhänge in der globalisierten Welt hinweisen und konkrete Lösungen anbieten. Wie das geht, macht Attac Düsseldorf seit 15 Jahren vor. Das würdigt die WAZ mit einem ausführlichen Porträt der Gruppe.

• 5.2. Westdeutsche Allgemeine Zeitung: Politischer Protest / Attac blickt in Düsseldorf auf bewegte Vergangenheit zurück

Termine

14./15.02. Straßburg. Proteste zur CETA-Entscheidung des Europaparlaments
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15.02. Aktionsbus nach Straßburg zur CETA-Entscheidung!
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16.02. Bonn. Demo gegen G20-Außenministertreffen
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25.02. Frankfurt. Treffen der Kampagnengruppe "TTIP in die Tonne"
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10./11.03. Aktivenkonferenz "Aufstehen gegen Rassismus"
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17./18.03. Baden-Baden. Aktionstage gegen G20-Finanzministertreffen
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18.-23.03. Bundesweit. Aktionstage Welcome2Stay
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18./19.03. Frankfurt. Klausur der AG ArbeitFairTeilen
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24./25.03. Kassel. Strategie- und Aktionskonferenz 2017 zu TTIP, CETA, TiSA & Co
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25./26.03. Frnkfurt. Tagung der Attac-AG Globalisierung und Krieg
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01./02.04. Halle. Frühjahrsratschlag des Attac-Netzwerks
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08./09.04. Hamburg. G20-Aktionskonferenz
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Neu im Webshop
Alle Materialien sind online unter http://shop.attac.de bestellbar, bei speziellen Wünschen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info AT attac.de.

Attac-Bildungsmaterial "TTIP & Co - Handelsvertrag sticht Demokratie?"
Der zweite Teil unseres Bildungsmaterials für die Schule (Sekundarstufe 1 und 2) sowie für außerschulische Bildung widmet sich dem Thema Freihandel. Auf 80 Seiten verknüpfen die Autor_innen Lerngegenstände mit aktivierenden Methoden und kooperativen Lernformen. So eignen sich die Arbeits- und Infoblätter sowohl für den Einsatz im Unterricht als auch in der Bildungsarbeit von Gewerkschaften, Verbänden und freien Trägern der politischen Bildung.
Broschüre, für € 10,- erhältlich im Attac Webshop

Broschüre Ceta – Lesen und Verstehen
In der umfassenden Analyse des Abkommens kommen Experten der Zivilgesellschaft Kanadas und Europas zu Wort (siehe auch Punkt 4 in diesem Newsletter).
Broschüre, 96 Seiten, für € 3,- erhältlich im Attac Webshop

Postkarte G20 in Baden-Baden
Auf nach Baden-Baden: Mit einem Postkartengruß für den Protest gegen das Treffen der G20-Finanzminister am 17. und 18. März in Baden-Baden mobilisieren!
Postkarte, gegen Versandkosten erhältlich im Attac Webshop

Post-It SPD/CETA
Die Post-It-Notizzettel machen deutlich: "sagt die SPD JA zu CETA, sagen wir NEIN zur SPD!"
Notizzettelblock (100 Kleber, Din A7), gegen Versandkosten erhältlich im Attac Webshop

Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt,

Karen Schewina und Bodo Pallmer

Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt am Main
(069) 900 281-10, info AT attac.de

Eine andere Welt braucht Unterstützung: Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mit Spenden oder durch Mitgliedschaft.

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