Zum Inhalt springen.
Sympa Menü

bw-muellheim - Re: [Piraten Breisgau] Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene

bw-muellheim AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bw-muellheim mailing list

Listenarchiv

Re: [Piraten Breisgau] Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene


Chronologisch Thread 
  • From: Schopferer <Schopferer AT gmx.net>
  • To: bw-muellheim AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Piraten Breisgau] Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene
  • Date: Thu, 05 Jul 2012 16:49:15 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/bw-muellheim>
  • List-id: <bw-muellheim.lists.piratenpartei.de>

Hallo Raimondo,

in Efringen-Kirchen haben Bürger gerade ein Bürgerbegehren in die Wege geleitet, dort wird im Oktober über eine Steinbrucherweiterung abgestimmt.
Wichtig ist:

1. Der Gemeinderat muß dem Projekt bereits zugestimmt haben
2. Dann kann man (nur) binnen sechs Wochen Unterschriften gegen den konkreten Gemienderatsbeschluss sammeln gehen. Es müssen mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger unterschreiben.
3. Die Fragestellung sollte vorab mit der Kommunalaufsicht (Landratsamt) abgestimmt sein, da nur der konkrete Gemeinderatsbeschluss angefochten werden kann.

Viel Spaß bei der Organisation


Marco

Am 05.07.2012 15:38, schrieb rairighi:

Hallo,

um ein geplantes Grossbauprojekt in meiner Wohngemeinde, welches Mitten in ein Wohngebiet gebaut werden soll. Der Gemeinderat und der Bürgermeister sind dafür. Einige Bürger und die direktbetroffenen Anwohner sind dagegen.

VG
Raimondo

NHense schrieb:

Hi,

das ist doch gut. Im Zweifel wird dich dieser weiterleiten. Um was geht es denn, wenn ich fragen darf?

Grüße
Norbert

rairighi schrieb: #
Hallo Nobert,
Dank für Deine Info. Mit dem Mehr Demokratie (Herrn Büttner) hatte ich bereits Kontakt.
Gruss
Raimondo

NHense schrieb:
Hi,
nein, aber ich kann Kontakt zu Prof. Roland Geitmann von Mehr Demokratie
vermitteln. Er lehrt an der Fachhochschule für Verwaltung in Kehl und betreut für Mehr Demokratie zahlreiche Bürgerbegehren bzw. hilft Leute
ein solches durchzuführen.
Mir hat er auch geholfen, allerdings sind wir an der Hartnäckigkeit unseren OBs gescheitert^^
Grüße
Norbert

rairighi schrieb: #
Hallo Zusammen!
Hat schon mal jemand ein Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene durchgeführt und hat Erfahrung bei der Umsetzung?
MfG
Raimondo
-- BW-Muellheim mailing list
BW-Muellheim[at]lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/bw-muellheim

-- BW-Muellheim mailing list
BW-Muellheim[at]lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/bw-muellheim








Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.

Seitenanfang