Re: [Bw-mosbach] Aufstellungsversammlungen in den Wahlkreisen (Direktkandidaten)

["Stefan Heidrich" <stefan AT piraten-main-tauber.de>]

Ahoi,

ich habe mal Wikiseiten zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 276 angelegt
und auf beiden Stammtischseiten verlinkt. Danke an den KV
Tübingen/Reutlingen für die Vorlagen. Jetzt müssen die Seiten noch mit
Leben gefüllt werden...
Hier der direkte Link:
http://wiki.piratenpartei.de/BW:BTW2013_Wahlkreis276

Außerdem haben die Heilbronner schon mal eine Infomail zusammengestellt,
die eigentlich alles wichtige enthält. Darum auch an unsere Stammtische
mal die Infos, die ich auf unsere Stammtische angepasst habe:

So langsam aber sicher ist es an der Zeit, unseren Direktkandidaten für
die Bundestagswahl aufzustellen. Spätestens bis zur
Landeslistenaufstellung Mitte September muss das erledigt sein. Ich
schlage daher vor, dass wir unsere Aufstellungsversammlung im Zeitraum
Ende Juni bis Anfang August abhalten - näheres wollen wir am 30. Mai in
Mosbach besprechen.

Wir müssen einen Direktkandidaten und nach Möglichkeit einen Nachrücker
aufstellen. Der Direktkandidat wird in unseren beiden Landkreisen der
Hauptansprechpartner für die Presse sein, nach jetzigem Wissenstand wird
sein Gesicht plakatiert.

Von Euch wird erwartet, dass Ihr Euch die Zeit nehmt, während des
Wahlkampfphase an Infoständen in unserem Einzugsgebiet präsent zu sein
sowie Einladungen zu Podiumsdiskussionen o.Ä. wahrzunehmen. Dazu gehört
auch, dass Ihr Euch mit der Programmatik der Piratenpartei Deutschland
vertraut gemacht habt und diese glaubhaft vertreten könnt.

Um diesen Anspruch erfüllen zu können, steht Euch während der
Wahlkampfphase ein Rechtsanspruch auf Freistellung von Eurer Arbeit zu,
sofern ihr berufstätig seid. Dies ist im Artikel 48, Absatz 1
Grundgesetz, sowie im Paragraph 3 Abgeordnetengesetz geregelt:

> Artikel 48.
> (1) Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf
> den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub.

> § 3 Wahlvorbereitungsurlaub
> Einem Bewerber um einen Sitz im Bundestag ist zur Vorbereitung seiner
> Wahl innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag auf Antrag
> Urlaub von bis zu zwei Monaten zu gewähren. Ein Anspruch auf
> Fortzahlung seiner Bezüge besteht für die Dauer der Beurlaubung nicht.

Beachtet bitte auch, dass Ihr im Falle einer erfolgreichen Wahl vier
Jahre lang in Berlin beruflich in einer Vollzeitstelle gebunden seid.

Da wir einige Neuzugänge in unseren Reihen haben, möchte ich kurz etwas
grundsätzliches zum Bundestagswahlrecht und im Anschluss zu unseren
Aufstellungsversammlungen verlieren:

Bei der Bundestagswahl gibt es eine Erst- und eine Zweitstimme. Mit der
Erststimme wird eine konkrete Person, nämlich der Direktkandidat der
jeweiligen Partei gewählt. Mit der Zweitstimme wird die Partei gewählt.
Hier kommt die Landesliste zum Tragen, welche im September auf einem
Landesparteitag bestimmt wird.

Ihr dürft unabhängig voneinander sowohl als Direktkandidat wie auch als
Listenkandidat in Erscheinung treten. Das Eine schließt das Andere weder
aus, noch ist es Bedingung. Man kann also als Direktkandidat,
Listenkandidat oder als beides gleichzeitig kandidieren.

Der Direktkandidat wird von der Aufstellungsversammlung in geheimer (!)
Wahl bestimmt. Kandidieren darf jedes Mitglied der Piratenpartei
Deutschland. Stimmberechtigt sind alle Piraten, die Ihren Erstwohnsitz
entweder im Neckar-Odenwald-Kreis oder im Main-Tauber-Kreis haben. Diese
werden unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen schriftlich zur
Aufstellungsversammlung eingeladen.

Um uns allen eine ausreichende Vorbereitungszeit einzuräumen bitte ich
alle, die sich eine Direktkandidatur vorstellen können, dies rechtzeitig
bekannt zu geben. Eine schriftliche Vorstellung Eurer Person sowie Eurer
politischen Vergangenheit ist wünschenswert. Mit einer intensiven
Befragung bei der Aufstellungsversammlung (»Kandidatengrillen«) darf
gerechnet werden.
Dazu bitte diese Seiten beachten:
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Landesliste
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur

Nun zum Förmlichen: Da wir noch keine Kreisverbände gegründet haben,
wird unsere Aufstellungsversammlung vom Landesvorstand geleitet werden.
Wir haben uns mit diesem also terminlich abzustimmen. Um dies zu
erleichtern bitte ich Euch darum, hier Eure freien Termine bekannt zu
geben. Die Aufstellungsversammlung wird an einem Sams- oder Sonntag
stattfinden.

http://www.doodle.com/mype2v3y628iba3r

Wenn Ihr weitere Fragen habt, stellt diese einfach als Antwort auf meine
E-Mail.

Viele Grüße aus Lauda
Stefan

--
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StefanH