[Bw-mosbach] Heute aus der RNZ

[Pirat-Netrac <pirat-netrac AT online.de>]

Hi, folgendes stand heute in der Zeitung:
S. 1
Piraten grenzen sich
gegen „Rechts“ ab
Berlin. (dpa) Die Rechtsextremismus-
Debatte wird zur Belastung für die Piraten.
Wenige Tage vor dem Bundesparteitag
in Neumünster sieht sich die
Führung heftigen Angriffen aus den eigenen
Reihen ausgesetzt. Zunehmend
kommt der Bundesvorsitzende Sebastian
Nerz in die Defensive, der rechtsextreme
Mitglieder als Einzelfälle bezeichnete,
deren Bedeutung überschätzt werde. Der
Berliner Fraktionsvorsitzende Andreas
Baum fordert einen „Nazi-Check“ für
Funktionsträger. Bernd Schlömer, Vizechef
der Piratenpartei, kündigte an,
dass seine Partei Maßnahmen ergreifen
werde, um rhetorische Entgleisungen ihrer
Mitglieder künftig zu verhindern. Er
tritt gegen Nerz an. > Kommentar S. 2
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Seite 2
Ohne Kurs
Von Christian Altmeier
In den Umfragen hat die Piratenpartei
Rückenwind. Doch wohin sie damit
steuern will, bleibt nach wie vor
unklar. Die jüngste politische Kraft in
Deutschland ist bislang ein Sammelsurium
an Strömungen und Meinungen.
Viele Mitglieder beschäftigen sich
lieber mit der Durchsetzung von Partikularinteressen,
als mit den großen
gesellschaftlichen Debatten.Undauch
das Etikett der „Internet-Partei“ trägt
nicht. Denn das Internet ersetzt keine
Inhalte – es dient nur dazu, diese zu
kommunizieren und zu diskutieren.
SolangedenPiraten ein klarerKurs
fehlt, kann zudem jede Einzelmeinung
als Position der Partei insgesamt
ausgelegt werden. Wohin dies
führt, zeigt sich an der aktuellen Diskussion
über rechtspopulistische Äußerungen
und Nazi-Vergleiche. Zwar
steckt in den meisten Fällen eher Geschichtsvergessenheit
und Naivität als
eine braune Gesinnung dahinter.
Dennoch müssen die Piraten hier klare
Grenzen ziehen. Denn im Gegensatz
zur Mehrheit in der Partei haben
die rechtsextremen Mitglieder ein geschlossenes
Weltbild, dass sie den Piraten
gerne überstülpen würden. Auch
wenn die Offenheit den Charme der
Partei ausmacht, wird sie sich künftig
mit einem verbindlichen Wertegerüst
auf dem Boden der Demokratie verankern
müssen.
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Mit freundlichen Grüßen
Carsten Efing

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