[Bw-mosbach] Sammlung Zietungsartikel RNZ Mosbacher Ausgabe über Piratenpartei

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Aus der Zeitung über die Piraten:
27.03.12
Seite 2:

Piraten
Berichte über Piraten – von griechisch
„peiran“ (wegnehmen) über lateinisch
„pirata“ (Seeräuber) – gibt es
seit der Antike. Piraterie tritt meist
dort auf, wo Seehandelsrouten an
Küsten entlangführen, in denen nur
schwache staatliche Gewalt existiert
– aktuell etwa am Horn von Afrika.
Die Grenzen zwischen staatlichem
Handeln und Piraterie waren historisch
oft fließend. Seit dem Mittelalter
erhielten „Freibeuter“ von ihren
Herrschern „Kaperbriefe“, die ihnen
gestatteten, Schiffe feindlicher Nationen
anzugreifen, so etwa Klaus Störtebeker
im 14. Jahrhundert für
Schweden oder Francis Drake im 16.
Jahrhundert für England. Im „Goldenen
Zeitalter“ der Piraterie vom 16.
bis 18. Jahrhundert kämpften Europas
Seemächte in der Karibik um
Reichtümer aus der Neuen Welt.
Für illegales Kopieren von Produkten,
Filmen oder Musik haben sich
die Begriffe Marken- bzw. Netzpiraterie
etabliert. Eine bekannte Datentausch-
Plattform im Internet hieß
„Pirate Bay“ (Piratenbucht). Nach ihrer
Schließung entstanden in vielen
Ländern „Piraten“-Parteien.
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Land unter
Von Klaus Welzel
Die Piraten segeln auf Erfolgskurs
durch die Republik. Sie werden nach
Berlin und dem Saarland vermutlich
auch in einem weiteren Bundesland
das Parlament entern und somit die
einzige Partei sein, die 2012 wirklich
nach vorne kommt. Alle anderen stehen
nach der Saarland-Wahl als Verliererda–
selbst dieCDU,die jetzt über
35,2 Prozent jubelte. Sie sicherte sich
damit allenfalls den Machterhalt.
Vor allem für die FDP heißt es dagegen
„Land unter“. Die Liberalen
büßen schon seit einiger Zeit in den
Ländern für die Überheblichkeit ihres
Berliner Personals, das völlig berauscht
von dem grandiosen Leihstimmensieg
im Jahr 2009 an der
Wirklichkeit in Deutschland vorbeiregierte.
Die Hybris (spätrömische
Dekadenz, Steuersenkungen trotz Rekordschulden,
Geschenke für Hoteliers,
Übernahme eines Ministeriums,
dessen Abschaffung man wenige Tage
zuvor noch gefordert hatte) rächt sich.
Und keiner steht den Erben von Genscher
und Lambsdorff bei. Auch die
Bundeskanzlerin nicht, der die Blau-
Gelben zumuten, mit einem Parteichef
zu koalieren, der sich schon bei
seiner Antrittsrede blamierte.
Die jüngsten Ausfälle von FDPGeneralsekretär
Döring gegen die Piraten
lassen ebenfalls kaum auf künftige
Navigationsgeschicke hoffen. Allerdings
sind die Liberalen mit 1,2
Prozent auf dem Tiefpunkt angelangt.
Die nächste Meuterei ist zwingend. Im
Mai wird sie überfällig.
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Piraten sind frei von Zwängen
Der „Trierische Volksfreund“ blickt auf
die Saarland-Wahl und die Piraten:
„Ihre Stärke liegt in der Schwäche der
etablierten Parteien. Sie bieten augenscheinlich
das, was den anderen in den
letzten Jahrzehnten der deutschen Parteiendemokratie
abhandengekommen ist:
Die Piraten sind noch ungeschliffen, sie
zwingen niemanden dazu, sich festzulegen.
Sie greifen damit einen weitverbreiteten,
gesellschaftlichen Trend auf.
Punktuell mitzumachen, jedoch möglichst
frei von Zwängen zu sein, Positionen
zu variieren, oder aber erst gar keine
zu haben, ist en vogue.“
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Und 2013 wird der Bundestag geentert
Chef-Pirat Sebastian Nerz sieht seine Partei als feste Größe im 
Politikbetrieb – Auch wenn Angela Merkel bei ihm noch nicht angerufen hat
Von Andreas Herholz, RNZ Berlin
Berlin. Sebastian Nerz
(Foto: dpa) ist seit einem
Jahr Bundesvorsitzender
der Piraten. Zuvor führte
er den Landesverband
Baden-Württemberg.
> FDP-Generalsekretär
Patrick Döring attackiert die Piratenpartei
und spricht von der „Tyrannei
der Masse“. Was entgegnen Sie ihm?
HerrDöringhatschlichtundeinfachnicht
verstanden, worum es uns geht. Wir wollen
nicht das System der repräsentativen
Demokratie abschaffen und über alles
Volksabstimmungen durchführen. Die
Menschen müssen Gelegenheit haben,
sich zu informieren, teilzuhaben und mitzugestalten.
Das ist keine Tyrannei der
Masse, sondern moderne Demokratie.
> Erst Berlin, jetzt der Erfolg im Saarland
– sind die Piraten als neue Kraft
endgültig auf der bundespolitischen
Ebene angekommen?
Ja, definitiv. Das waren wir schon nach
der Berlin-Wahl. Mit dem Erfolg im Saarland
hat sich das bestätigt. Wir sind jetzt
eine feste Größe im Parteiensystem und
eine neue Kraft.
> Bisher galten die Piraten als reine
Großstadtpartei.
ImSaarland haben wir bewiesen, dass wir
auchimländlichenRaumerfolgreich sind.
In Schleswig-Holstein und Nordrhein-
Westfalen sehen uns die Meinungsforscher
konstant über fünf Prozent. Die
Zahl unserer Mitglieder steigt in allen
Landesverbänden stetig. Wir haben auch
in den Flächenländern keine Probleme.
> Wie würden Sie das Parteiprogramm in
wenigen Sätzen beschreiben?
Wir sind eine sozial-liberale Grundrechtspartei.
Wir vertreten anders als die
wirtschaftsliberale FDP einen sozialen
Liberalismus. Wir setzen uns für die Freiheit
des Menschen ein, nicht im Sinne eines
gegen die Gesellschaft gerichteten Individualismus,
sondern im Sinne einer
Freiheit, die sich in Verantwortung für die
Gesellschaft und in Verantwortung der
Gesellschaft für die Menschen organisiert.
Wir setzen uns für die Bürgerrechte
ein, für mehr Bildung für alle und
staatliche Transparenz als Voraussetzung
für politische Mitbestimmung. Unser
Ziel ist Mobilität als Grundrecht und
eine verantwortungsvolle und nachhaltige
Umweltpolitik. Die Piraten sindmehr
als eine Protestpartei.
> Sie halten das Urheberrecht für überholt.
Künstler fürchten bereits eine
„Kostenlos-Kultur“.
Wir wollen das Urheberrecht nicht abschaffen
und nicht alles kostenlos ins Internet
stellen. Es sind häufig nicht mehr
die Künstler, die die Rechte an ihren Werken
haben, sondern die Verwertungsgesellschaften.
Von einer Reform würden
auch die Künstler profitieren.
> Haben die etablierten Parteien die
Entwicklung im Internet verschlafen?
Seit Jahren schon reden die etablierten
Parteien davon, dass sie beim Thema Internet
Nachholbedarf haben und hier
aufholen wollen. Mit ein oder zwei Alibi-
Netzpolitikern ist das nicht getan. Es
geht nicht nur darum, dass sich immer
mehr junge Menschen als Netzgemeinde
engagieren. Die gesamte Gesellschaft
verändert sich rasant. Den etablierten
Parteien fällt es schwer, damit Schritt zu
halten. Die Art und Weise, wie Politik gemacht
wird, wird sich deutlich verändern.
Immer mehr Menschen haben das
Gefühl, nicht mehr beteiligt zu werden.
Wir brauchen mehr Transparenz.
> Hat die Bundeskanzlerin schon bei Ihnen
angerufen?
Nein, mit der Kanzlerin habe ich noch
nicht telefoniert. Aber das Interesse der
anderen Parteien ist groß. Da gibt es intensive
Gespräche. Davon können beide
Seiten profitieren.
> Wird die Landtagswahl in NRW zur
Feuerprobe für die Piratenpartei?
Selbst wenn es uns in Nordrhein-Westfalen
nicht gelingen würde, in den Landtag
zu kommen, hätten wir weiterhin gute
Chancen bei der nächsten Bundestagswahl.
Ich bin sicher, dass die Piraten
2013 in den Bundestag einziehen werden.
Ein Erfolg inNRWwürde uns großen Auftrieb
geben. Dafür werden wir kämpfen.
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28.03.2012
Seite 1

Schatzinsel ade
Auf die Piraten, die als Spaßpartei angefangen
haben, könnte auch das Motto
einer genussbetonten, jugendlichen
Spaßgesellschaft angewandt werden:
Die Leber wächst mit ihren Aufgaben.
Nach dem ersten Überraschungserfolg
in Berlin, dem zu ihrem
Schrecken ständig weitere folgen, stehen
sie vor dem Problem, aus ihrem gespielten
Anarchismus ein seriöses politisches
Projekt zu machen. Dass darunter
die ursprüngliche Schatzinsel-
Romantik leidet, ist bereits erkennbar.
Und es schrumpft auch jene Unbotmäßigkeit,
die den Piraten zum
Helden aller noch nicht angepassten
Kinder macht. Was bleibt dann aber
von den Piraten? Soviel: Sie entern die
Programmatik anderer Parteien und
nehmen sich, was sie brauchen. Das
nennt man heute Produktpiraterie.
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Seite 2
Klar zum Entern
Von Klaus Welzel
Allejammernüber die Piraten, diedem
linken wie dem rechten Lager die
schönen Umfragemehrheiten kaputtmachen.
Doch was soll das? Die
Piraten mögen idealistisch bis dilettantisch
daherkommen, sie mögen
chaotisch sein und ihr Aussehen gewöhnungsbedürftig.
Doch politisch
stellen sie eine Bereicherung dar.
Zum einen haben sie ein Thema
aufgegriffen, das alle anderen Parteien
bisher vernachlässigten. Dass sie
dadurch auch Wählerschichten erreichen,
die sich eigentlich vom konventionellen
Politikbetrieb abgewandt
haben? Umso besser. Keine
Partei kann derzeit so gut Nichtwähler
mobilisieren, wie die Piraten.
Und das, ohne im Trüben zu fischen,
ohne zum Beispiel gegen Minderheiten
zu hetzen. Im Gegenteil: Die Themen
der Piraten sind anspruchsvoll.
Ein Beispiel: Man muss ihre laxe
Einstellung zum Urheberrecht nicht
teilen. Während aber die Etablierten
jahrein, jahraus Raubkopien und illegale
Downloads im Internet beklagen,
haben die Piraten mit der Kulturflatrate
ein Modell entwickelt, das
Künstlern und Anbietern im Netz wenigstens
Einnahmen sichert.
Natürlich: Die Demontage kommt
noch. Das haben Grüne, Linke und viele
Splitterparteien auch erlebt. Doch
die Piraten werden nur inhaltlich zu
greifen sein. Das müssten die Altparteien
eigentlich am besten wissen.
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Flashmob in der Politik
Die „Basler Zeitung“ beschäftigt sich mit
der Piratenpartei:
„Die Bewegung lebt von der programmierten
Programmlosigkeit, vom Reiz des
Spontanen, Unangepassten, Schnelllebigen
und Rebellischen. Die Piraten sind
der Flashmob in der Parteienlandschaft.
Sie tauchen irgendwo überraschend auf
und mischen die Szene mit unkonventionellen
Aktionen gehörig durcheinander.
EinFlashmobdefiniert sichaberauch
dadurch, dass er sich unvermittelt auflöst.
Und genau da liegt das Problem.“
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Seite 14 -Kinderseite
Diese „Piraten“ kämpfen ohne Säbel
Woher die junge Partei ihren Namen hat
Sie heißen Piraten – mit Säbeln und
Kanonen kämpfen sie aber nicht. Die
Piraten sind eine junge Partei. Aber
woher hat sie eigentlich ihren Namen?
Das hängt damit zusammen, dass sich
die Partei auch für ein Internet-Thema
einsetzen. Es geht dabei darum,
Texte, Spiele, Filme oder Lieder im Internet
zu kopieren oder herunterzuladen.
Das darf man nicht immer einfach
so. Denn häufig gehören die Sachen
einem Unternehmen. Und dieses
bestimmt, ob man seine Sachen umsonstbekommtoderdafürzahlenmuss.
Manche Menschen sagen: Diese
Regel ist veraltet. Sie wollen zum Beispiel
Filme untereinander austauschen, ohne
dafür zu bezahlen. Leute von Filmfirmen
und Musikfirmen halten dagegen. Sie
meinen: Wer einfach kopiert und austauscht,
nimmt sich etwas, was ihm nicht
gehört. Sie sprechen deswegen von Internet-
Piraterie. Die andere Seite fand denNamen
gar nicht so schlecht und nannte sich
einfach selbst Piraten. Als einige von ihnen
sich zu einer Partei zusammenschlossen, gaben
sie dieser den gleichen Namen.
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10. April 2012 Seite 15
Piraten unter Sexismus-Verdacht
Die Piraten streiten über ihrer Haltung
zu sexistischen und rassistischen
Äußerungen einzelner Parteimitglieder.
Nach einem Brandbrief der Jungen
Piraten gegen Sexismus in den eigenen
Reihen sagte ein Sprecher der
Parteispitze: „Im Gegensatz zu etablierten
Parteien bieten wir nun einmal
jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes
Forum.“ Gerade Diskriminierungen
fielen dadurch leichter
auf. Die Nachwuchsorganisation Junge
Piraten hatte einen offenen Brief
veröffentlicht, der die Herabwürdigung
von Frauen und Ausländern anprangerte.
Als Beispiel führten sie ein
paar besonders rüde Kommentare aus
Nutzerforen der Partei auf.

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Mit freundlichen Grüßen
Carsten Efing

Ringstr. 53
74838 Limbach
Hy 01522 8667210
Fax&  Anrufbeantworter 03212-1154502

www.piraten-nok.de

Piraten, Piraten,

Sind in deinem Garten.

Sie fangen an dein Haus zu @ntern

Deine Partei wird jetzt kentern.