Re: [BW-Ludwigsburg] Landtagswahl 2011

[Julia Rott <julia.rott AT gmx.de>]

Hi,

Am 15.02.2010 13:24, schrieb Veijn:
> Folgendes zum Thema Wählbarkeitsbescheinigung:
> Ich war vorhin auf dem Bürgermeisteramt in Hemmingen und habe eine 
> Viertelstunde die netten Damen beschäftigt. Sie meinten das sei viel zu 
> früh vor der Wahl. Haben auch in ihren Unterlagen gesucht usw. Sie 
> hatten ein wenig ein Problem mir zu bestätigen, dass ich zur 
> Landtagswahl 3 Monate in BaWü lebe, weil ich bis dahin ja noch umziehen 
> kann. 
> Ich werde also die nächsten Tage noch einmal beim Kreiswahlleiter 
> anrufen und mich erkundigen, welche Unterlagen man jetzt braucht zum 
> Unterstützungsunterschriften sammeln. 

Wenn die Informationen des Innenministeriums richtig sind, dann brauchen
wir die Wählbarkeitsbescheinigungen als Anlage bei der Einreichung der
Wahlvorschläge, aber nicht, um die Unterschriftsformulare für die
Unterstützer zu bekommen.
Das heißt, dass ihr mit der Wählbarkeitsbescheinigung noch gar nicht zum
Amt müsst.

Um die Unterschriftenformulare zu bekommen, soll man folgendes tun:

"Bei der Anforderung dieser Formblätter beim zuständigen Kreiswahlleiter
sind Famili-enname, Vorname und Anschrift (Hauptwohnung) des
Wahlbewerbers und ggf. des Ersatzbewerbers anzugeben. Als Bezeichnung
des Trägers des Wahlvorschlags sind außerdem bei Parteiwahlvorschlägen
der Name der Partei und, sofern sie eine Kurz-bezeichnung verwendet,
auch diese, bei anderen Wahlvorschlägen das Kennwort "Einzelbewerber"
oder "Einzelbewerberin" anzugeben. Parteien müssen außerdem bestätigen,
dass sie ihren Bewerber und ggf. auch ihren Ersatzbewerber in einer
Mit-glieder- oder Vertreterversammlung ordnungsgemäß aufgestellt haben."

Zum Nachlesen, besonders Punkt 7.4 und 8:
http://www.im.baden-wuerttemberg.de/fm7/1227/Infos%20zur%20LTW%202011_01022010.pdf

Gruß
Julia