[Bw-kv-ulm-alb-donau] Newsletter März 2015

[Belnise <Belnise AT news.piratenpartei.de>]

Unser Newsletter informiert Euch über Vergangenes und Bevorstehendes im 
Kreisverband, sowie die Arbeit von Denise und Ulm hoch 3 im Gemeinderat 
Ulm.

Link zum PDF: http://piratenpartei-ulm.de/newsletter/

Themen:

1. Kreismitgliederversammlung 28.03.2015
2. Landtagswahl 2016
3. Stop-TTIP-Bündnis / Aktionstag 18.04.2015
4. Stadtrat Ulm / Zwischenfazit OpenAntrag
5. Freifunk in Ulm

Liebe Piraten, Freunde und Interessierte!

Wir heißen euch herzlich willkommen zum Start unseres Newsletters. Hier 
wollen wir regelmäßig über Aktionen und Termine aus dem Kreisverband 
und darüber hinaus informieren. Damit das Ganze auch so rund wird, wie es 
muss, bitten wir um eure Ideen, Anmerkungen und Kritik. Lob ist auch 
willkommen :) Am besten an vorstand[at]piraten-ulm.de.
KMV

Unsere nächste *Kreismitgliederversammlung* findet am 28.03.2015 von 
12:00 bis 16:00 Uhr im Lokal „Wilder Mann“ (Nebenzimmer) statt. Die 
Akkreditierung ist ab 11:30 Uhr möglich.
Wichtigster Programmpunkt ist die Wahl des neuen Kreisvorstandes.
Wir halten es für eine Option diesen auf drei Mitglieder und damit das 
gesetzliche Minimum zu reduzieren, da die Arbeitsbelastung abgenommen hat. 
Die Vorstandsarbeit ist damit auch von einem kleineren Vorstand ohne 
Verluste zu stemmen. Beispielsweise wurde die Buchhaltung an das Land 
übergeben, was Ressourcen für politische Arbeit befreit. Natürlich ist 
der Gedanke auch, zu vermeiden aktive Piraten im Vorstand zu binden, die 
sich anderweitig miteinbringen können.
Für das kommende Jahr haben wir viel vor:

Es gilt den Wahlkampf für die Landtagswahl 2016 vorzubereiten und 
durchzuführen (s.u.).

Für die in 2015 anstehende Wahl zum Ulmer Oberbürgermeister müssen wir 
uns positionieren und auch dies gemeinsam diskutieren.

Daneben dürfen natürlich auch die Veranstaltungen wie der 
Stopp-TTIP-Aktionstag, Maifeiertag, Hanfmarsch und Opt-Out-Day (Link HP) 
nicht zu kurz kommen.

Nicht zu vergessen der CSD Ulm/Neu-Ulm, auf dem wir auch dieses Jahr 
wieder vertreten sein werden!

Wir Piraten sind noch da! Wir haben, mit Denise Niggemeier, eine 
Vertreterin im Gemeinderat; wir engagieren uns in den wichtigen Bereichen; 
wir haben Kompetenz und Power! Die Querelen auf der bundespolitischen 
Ebene haben uns gezeichnet, aber nicht gelähmt. Das müssen wir zeigen!
Dazu brauchen wir eure Ideen, eure Power und eure Aktionen.

*Landtagswahl 2016*
Auf dem Landesparteitag in Stuttgart wurde beschlossen, in allen 
Wahlkreisen zur Landtagswahl 2016 anzutreten. Ziel ist es, unsere Ziele 
nach diversen Kommunalparlamenten auch in die Landespolitik zu tragen und 
auf Dauer umzusetzen. Natürlich ist auch die Parteienfinanzierung ein 
interessanter Aspekt für uns. Wir brauchen dringend jede Stimme,die wir 
kriegen können, um weiterhin von ihr zu profitieren. Die Grenze für die 
Landtagswahl liegt bei 1%.
In absehbarer Zeit werden wir die Kandidaten für die Wahlkreise 64 (Ulm) 
und 65 (Ehingen) aufstellen. Wenn ihr euch vorstellen könnt die Piraten 
im Landtag BW zu vertreten, dann überlegt euch doch die Kandidatur.
Vorweg wollen wir euch eine Entscheidungshilfe geben und haben Denise zu 
ihrer Kandidatur befragt.

Denise:
1. Was ist auf dich erwartet und unerwartet zugekommen als du für den 
Stadtrat kandidiert hast?
Aspekte die ich erwartet hatte umfassen die Öffentlichkeitsarbeit, d.h. 
Infostände, plakatieren, Flyer, Pressearbeit. Es war durchaus so, dass 
man nach der Arbeit 2h plakatiert hat, am Wochenende die Häuser beflyert 
über Stunden oder auch, dass ich 6h am Infostand gestanden bin. Immer 
begleitet von den Nicht-Kandidaten, also der Basis, der Partei.
2. Welche Aspekte haben dich positiv überrascht?
Dass ich gewählt wurde!! Und die tolle und herausragende Unterstützung 
durch die Basis
3. Was hast du negativ wahrgenommen und welche Auswirkungen hatte es auf 
deine Kandidatur?
Säbelluftballons! Von dem Zeug hatte ich orangene Hände. Aber im Ernst, 
außer dem Schlafmangel, gab es nichts negatives. Aber der Aufwand war 
auch weit geringer als bei der Bundestagswahl. Die Landtagswahl dürfte 
dabei wohl dazwischen liegen, da unser Wahlkreis gewachsen ist.
Du hast einen absehbaren Aufwand, der Tag der Wahl stellt ja das Ende dar. 
Wird man gewählt geht die Arbeit natürlich weiter, aber dafür wird man 
ja auch freigestellt. Für den Zeitraum des Wahlkampfes ist er allerdings 
absolut zu bewältigen.

Auch diesmal müssen wir, da wir nicht im Landtag vertreten sind, wieder 
Unterschriften für die Zulassung zur Wahl sammeln.

*Stop-TTIP-Bündnis Alb-Donau-Iller*
Auch in unserer Region hat sich im letzten Jahr ein lokales 
Stop-TTIP-Bündnis formiert, dem die Piraten Ulm/Alb-Donau-Kreis auch 
beitraten. Mittlerweile sind mehr als 40 Parteien, Verbände und 
Einzelpersonen im Bündnis vertreten.
Am Samstag, den 18.04.2015 wird der nächste globale Aktionstag gegen 
TTIP, Ceta und TISA stattfinden. In Ulm wird es dazu am Samstagnachmittag 
eine Demonstration durch die Innenstadt unter dem Motto "STOP TTIP! 
Demokratie und Gemeinwohl erhalten!" geben. Die genaue Uhrzeit und Route 
wird noch bekannt gegeben.
Aus der Selbstbeschreibung des Bündnis
"Der regionale Zusammenschluss Alb- Donau- Iller will als Teil des 
europäischen Bündnisses Stop TTIP die undemokratischen 
Freihandeslsabkommen stoppen."
https://www.facebook.com/StopTTIP.Alb.Donau.Iller
Die neue Homepage geht demnächst unter http://www.stop-ttip-adi.de an den 
Start.
Weiter ist ein Stop-TTIP-Stand am 1. Mai in Ulm geplant.
Nachdem im Sommer 2014 die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP 
bei der EU-Kommission nicht genehmigt wurde, formierte sich eine 
selbstorganisierte EBI.
Bislang wurden mehr als 1,5 Mio. Unterschriften in Europa gesammelt 
worden; Ziel ist, bis zum Herbst mindestens 2 Millionen Unterschriften zu 
sammeln. Momentan ist massiver Druck von unten der einzige Weg, um TTIP, 
Ceta und TiSa noch zu verhindern.
Deshalb nochmal der Aufruf, gegen TTIP zu unterschreiben und am 18.04. bei 
der Demo mitzumachen!

*Open Antrag*

Was ist OpenAntrag?
Open Antrag (http://openantrag.de/ulm) ist eine Beteiligungsplattform, um 
Bürgeranliegen direkt in die Parlamente zu bringen. Die Bearbeitung der 
Anträge erfolgt und transparent und ist über das Portal nachvollziehbar. 
Mittlerweile ist OpenAntrag für mehr als 130 Parlamente auf Land-, 
Kreis-, Regional- und Kommunalebene verfügbar.

OpenAntrag in Ulm
Der Zugang für Ulmer Anträge ist seit Juni 2014 im Portal OpenAntrag 
aktiv. Zeit für ein kleines Zwischenfazit.
Insgesamt wurden, zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes, 33 Anträge 
von Bürgern eingereicht. Davon konnte Denise Niggemeier 9 Anträge über 
die Grüne Fraktion UlmHoch3 im Gemeinderat einreichen:

Antrag Aufzeichnung von Ratssitzungen

Antrag Abgeordnetenwatch Transparenz über die Ratsarbeit

Vorschlag Resolution TTIP (abgelehnt Sitzung 19.11.2014 Gemeinderat)

Antrag Energetische Sanierung des Rathauses

Antrag Einführung eines Mängelmelders

Antrag Schnelles Internet im Versorgungsgebiet der SWU

Antrag Gesundes Schulessen

Antrag Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger

Antrag Zwischennutzung Hindenburg-Areals

Acht Bürgeranträge konnten per Anfrage an die Stadt beantwortet werden. 
Sieben Anträge wurden nicht übernommen, da sie nicht mit dem Programm in 
Übereinstimmung zu bringen waren. Momentan sind noch 9 Anträge offen 
bzw. in Bearbeitung, die in der nächsten Zeit eingebracht werden. Den 
aktuellen Stand der Anträge aus OpenAntrag findet man auch hier: 
http://xn--stadtrtin-02a.org/antraege/
Seit dem Start von OpenAntrag Ulm hat sich die Qualtität der Anträge 
deutlich gebessert, die Spaßanträge sind de facto auf 0 zurück 
gegangen. Momentan behandeln viele Anträge Themen der Piraten, wie bspw. 
der Antrag zur Aufzeichnung von Ratssitzungen.
Partizipation ist das Ziel
Wir hoffen, dass sich dieses System etabliert und auch Bekanntheit 
außerhalb der Piraten erlangt. Das Potential, dass in dieser Art der 
Beteiligung liegt ist noch lange nicht ausgeschöpft, was uns hoffen 
lässt, dass es erkannt und auf Dauer auch genutzt wird. Unsere 
Öffentlichkeitsarbeit dahingehend soll intensiviert werden.
Wenn ihr Vorschläge habt, wie diese aussehen könnte, schreibt sie doch 
einfach an: vorstand[at]piratenpartei-ulm.de

*Freifunk in Ulm*
Die Freifunker in Ulm werden in letzer Zeit aktiver und die Community 
wächst. Eine Vorstellung der Ulmer Freifunker findet ihr hier:
http://wiki.freifunk.net/Freifunk_Ulm
Auch ohne IT Kentnisse könnt ihr euch mit ihnen in Verbindung setzen, 
wenn ihr gerne Teil der Community werden würdet.
http://wiki.freifunk.net/Freifunk_Ulm#Kontakt
Das nächste Treffen findet am Mittwoch, 08.04.2015 ab 19:00 Uhr im 
Hackerspace Ulm statt.

Aus dem Programm der Ulmer Piraten:
Der freie Zugang zur digitalen Kommunikation ermöglicht es voll am 
sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu 
öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, 
sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen. Er 
darf weder dauerhaft noch temporär und weder vollständig noch teilweise 
unterbunden werden.
Stattdessen muss sichergestellt werden, dass jedes Mitglied der 
Gesellschaft die Möglichkeit zu angemessenem Zugang zur digitalen 
Kommunikation erhält.