[Bw-kv-ulm-alb-donau] Aktuelle Informationen des Bündnisses Stop TTIP Alb-Donau-Iller

[Belnise <Belnise AT news.piratenpartei.de>]

Novemberbrief

Bis unsere neue Website steht, erhalten Sie Informationen auf diesem Wege.

•	Samstag 15.11. von 10-14 Uhr: Infostand des Bündnisses vor dem 
McDonald-Container in der Bahnhofstraße in Ulm – diesmal ausgerichtet 
von der Partei Die LINKE Ulm.
•	Mittwoch 19.11. 16 Uhr: TTIP, CETA und TiSA sind Thema im Ulmer 
Gemeinderat gleich an prominenter Stelle als erster Tagesordnungspunkt. 
Auf Antrag der GRÜNEN soll erreicht werden, dass der Gemeinderat Ulm eine 
Resolution zu diesem Thema verabschiedet – wie schon in vielen anderen 
Kommunen geschehen (siehe http://www.ulm.de/gruene_fraktion/)
http://www.ulm.de/themen/buergerbeteiligung/vorschlag_der_gruenen_fraktion_ulm%C2%B3_und_der_ulmer_linken_fuer_eine_resoluti​on_zu_den_freihandelabkommen.134297.20984,21014,22474.htm 
http://www.ulm.de/themen/buergerbeteiligung/vorschlag_der_gruenen_fraktion_ulm%C2%B3_und_der_ulmer_linken_fuer_eine_resoluti%E2%80%8Bon_zu_den_freihandelabkommen.134297.20984,21014,22474.htm 
. 
http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/internet/fachinformationen/2013/pp_ttip_20141001.pdf
http://www.attac.de/TTIP-in-Kommunen
Die Gemeinderatsmitglieder erhalten rechtzeitig vorher Infos über die 
Auswirkung der Freihandelsabkommen auf den kommunalen Bereich:
http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2014/09/Campact-TTIP-_Zusammenfassung.pdf
http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2014/09/Aussagen-der-Studie-zu-CETA.pdf
Lasst uns alle bitte dafür sorgen, dass das Bündnis in den 
Zuhörer/Zuschauer-Rängen des großen Ratssaales zahlreich in Erscheinung 
tritt. In die mögliche Debatte einmischen dürfen wir uns zwar nicht. Wir 
können aber durch unsere Anwesenheit signalisieren, welch wichtiges 
Anliegen die ernsthafte Auseinandersetzung mit diesem Thema für uns 
Bürger dieser Stadt ist. Applaus, Banner etc sind verboten. Es spricht 
aber nichts gegen Aufkleber auf den Klamotten.
•	Freitag, 21.11. 17/18 Uhr: Lichterfest zur Feier der erreichten 
Million Unterschriften bei der selbstorganisierten europäischen 
Bürgerinitiative: (Heute sind es schon fast 900.000, die online erreicht 
wurden – nicht mitgezählt sind die ganzen Unterschriften auf Papier)
Wir treffen uns um 17 Uhr am Münsterplatz vor dem Stadthaus. Die 
Hauptsache ist die Aktion. Aus 500 Kerzen (für je 10 der bisher allein in 
unserer Region 5.000 geleisteten Unterschriften) werden wir ab 17 Uhr 
„STOP TTIP“ auf den Platz „malen“. Dazu braucht es viele 
Helfer/innen. Das Areal soll durch Menschen abgeschrankt werden, während 
andere die Lichter aufstellen (Material wird vom Sprecherteam besorgt.) Um 
18 Uhr werden die Lichter entzündet. Wichtig sind Presse und 
Fotografen/Filmer, die von umliegenden Gebäuden oder vom Stadthaus aus 
die Aktion dokumentieren.
Unser Bündnis umfasst inzwischen über 40 Organisationen und ca. 150 
Einzelpersonen. Bei entsprechender Teilnahme sollte uns doch ein 
eindrucksvolles, presse- und medienwirksames Ereignis gelingen.
•	Samstag, 22.11., 9-12 Uhr: Infostand des Bündnisses – ausgerichtet 
von den Neu-Ulmer Grünen auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm
•	Mittwoch, 26.11., 19 Uhr: Bündnis-Plenum in den Ulmer Stuben, 
Adolph-Kolping-Platz 11

•	Samstag, 29.11., 10-14 Uhr: Infostand des Bündnisses – ausgerichtet 
von BIBU, Sedelhof-Initiative in den Ulmer Fußgängerzone – genauer Ort 
kommt noch.

Aufruf an alle:
Der Weihnachtsmarkt bietet DIE Gelegenheit zum Unterschriften sammeln. An 
allen Zugangswegen zum Münsterplatz (Platzgasse, obere Hirschstraße, bei 
der Deutschen Bank, beim Münsterportal, vor dem Stadthaus etc. werden 
Einzelpersonen sicher nicht davon abgehalten, Passant/innen anzusprechen, 
ohne dass eine Aktion extra angemeldet werden muss.

Weitere Informationen:
•	Inzwischen wurden alle Abgeordneten und über 120 Bürgermeister 
angeschrieben.
Bei den relativ wenigen Rückmeldungen herrschte der Tenor vor, die 
Kommunen seien nicht zuständig.
Allerdings gibt es auch positive Entwicklungen. Z.B. in Elchingen und in 
Vöhringen.

•	Bitte nutzt alle auch die Gelegenheit, mit den Abgeordneten Eures 
Wahlkreises Kontakt aufzunehmen. Man kann dies über 
http://www.abgeordnetenwatch.de (über copy + paste aus dem angehängten 
Dokument) oder mit persönlichem Schreiben tun. Bitte gebt die 
Rückmeldungen an das Bündnis weiter oder berichtet beim nächsten Plenum.
•	Nachdem sich die Bündnis-Website immer noch im Wartungsmodus befindet 
und die Herausgabe aller Zugänge, Daten und Inhalte an das Bündnis (wie 
beim letzten Plenum beschlossen und von Heinrich Dubell gefordert) immer 
noch nicht erfolgte, beschloss das Sprecherteam, eine neue HP aufzusetzen. 
Die URL wird - wie von http://www.stop-ttip.org gefordert - den regionalen 
Zusatz „adi“ für Alb-Donau-Iller haben.

Derzeitiges Sprecherteam:
Theo Düllmann, Gisela Glück-Gross, Michael Joukov, Xaver Merk, Alfred 
Resch