Piraten Bremen: Landesparteitag der Piratenpartei in Bremerhaven mit Vorstandswahlen

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Landesparteitag der Piratenpartei in Bremerhaven mit Vorstandswahlen

Am Sonntag durften wir in Bremerhaven erleben, dass auch eine kleine,
von vielen belächelte Partei, sehr wohl etwas auszurichten vermag.
Zumindest einen spannenden Landesparteitag kann sie ausrichten. Einen
Parteitag mit richtigen Wahlen des Vorstands, mit
Richtungsentscheidungen nach sachlichen Diskussionen und einer
beeindruckenden Geschlossenheit im Politikverständnis. Man kann nämlich
quicklebendig und lebhaft diskutieren auch wenn man bei der Wahl unter
fünf Prozent lag.

Vor den Vorstandswahlen stand eine richtungsweisende Änderung der
Satzung auf der Tagesordnung. Mehrere konkurrierende Anträge waren
bereits im Vorfeld kontrovers auf den öffentlich zugänglichen
Mailinglisten und Internetforen diskutiert worden. Im Wesentlichen ging
es darum, die Zusammensetzung des Vorstands nach basisdemokratischen
Gesichtspunkten oder zugunsten einer eindeutigeren Aufgabenteilung zu
ändern. Nach intensiver Diskussion wurde die Satzung der Piratenpartei
Bremen-Bremerhaven mit Zweidrittelmehrheit geändert und die
Vorstandsstruktur der Bundespartei angeglichen.

Die folgende Wahl der Vorstandsmitglieder war maßgeblich davon geprägt,
dass es bei den PIRATEN üblich ist, zwischen unterschiedlichen
Kandidaten für die zu besetzenden Posten wählen zu können und nicht nur
stumpfes Abnicken der im Vorfeld ausgekungelten Zusammensetzung
gefordert ist.

Folgende Mitglieder wurden in den Landesvorstand gewählt:

Landesvorsitzender wurde wiederum Erich Sturm, 49 Jahre,
Bremen-Neustadt, 83,33 % der Stimmen; sein Stellvertreter wurde Mario
Tants, 33 J. aus Bremerhaven-Geestemünde, 75,86%.

Schatzmeister wurde erneut Sven Schomacker, 37 J. aus Bremen-Horn/Lehe,
74,07%. Zur neuen Generalsekretärin wurde die 37-jährige Beate Prömm aus
Bremen, 82,76% gewählt, unterstützt wird sie vom neuen politischen
Geschäftsführer Mathias Döhle, 45 J., Bremen-Findorff, 78,57%.

Beisitzer im Vorstand wurden Thorsten Eggers, 39 J.,
Bremerhaven-Geestemünde, 71,43%, Ralf Schwenke, 29 J., Bremen-Aumund,
67,86% und Arend Vogtländer, 38 J., Bremen-Mitte, 57,14%.

Nach weiteren turnusmäßigen Wahlen wurde die Versammlung mit angeregten
Diskussionen über die verschiedenartigen politischen Ansätze
fortgesetzt. Dabei sprachen sich die Mitglieder gegen starre
Festlegungen im Landesverband und für eine transparente Politik des
Mitwirkens aus. Ebenso wurde Einigung darüber erzielt, dass das
internetgestützte  Mitmachwerkzeug „Liquid Feedback“ weiterentwickelt
werden muss.

Zum Abschluss wurden die Gäste aus Niedersachsen, Hamburg und
Schleswig-Holstein mit Applaus verabschiedet.

Vorstand
Landesverband Bremen-Bremerhaven
Piratenpartei Deutschland

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Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus
dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl
im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl
ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat
mittlerweile über 11.000 Mitglieder.