Re: [Brb-mol] Powerpoint Präsentation

[Jörg Preisendörfer <jp AT left-zeit.de>]

Jörg Preisendörfer
http://twitter.com/jpreisendoerfer
Berlin, am 21. Mai 2014


+++ Powerpoint Präsentation +++


Lieber Jörn,

da hast Du was mißverstanden.

Ich habe zu Deiner Mitteilung, die Anfrage sei bisher in 
Friedrichshain-Kreuzberg nicht eingebracht worden, lediglich erstaunt 
darauf hingewiesen, dass ich vor Wochen an der dortigen Sitzung der 
erweiterten Fraktion teilgenommen habe, und die rund 20 Teilnehmenden 
nach 30-minütiger Erörterung einstimmig beschlossen haben, die Anfrage

* 
http://wiki.piratenpartei.de/AG_SGB_II.0/Kleine_Anfrage:_Aufstockung_von_Alg1_mit_Alg2

einzubringen.

Gerade diese Anfrage kommt auf den ersten Blick so unbedarft daher, dass 
auch ganz allgemein viele Piratenfraktionen sich erstmal bemüßigt 
fühlen, die Verfasser der Anfrage daraufhin zu betasten, ob es sich bei 
ihnen nicht vllt. um ahnungslose und uneinsichtige Bürger handelt, die 
sich leider, leider in den Wirren des Sozialrechts nicht zurechtfinden. 
Die Erkenntnis, dass das Thema dieser Anfrage labyrinthisches Potential 
hat, sickert vielen Kommunalpolitikern nur langsam ins Bewusstsein. Und 
natürlich erscheinen die davon betroffenen Bürger den Fraktionen auch 
immer erstmal nur als Einzelfälle. Es dauert eine Weile, bis der 
gedankliche Widerstand gegen die Problemlage nachlässt. ;-)

Warum nun die Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg im Einzelnen die 
Anfrage noch nicht eingebracht hat, entzieht sich bisher meiner 
Kenntnis. Allerdings verliere ich auch nicht aus dem Blick, dass die 
Fraktionen keineswegs verpflichtet sind, die Anfragen einzubringen. Bei 
den Anfragen handelt es sich ganz klar um ein *Angebot* an die 
jeweiligen Kommunalpiraten -- die oft genug für die Zeit, die sie in ihr 
Mandat investieren, viel zu schlecht entschädigt werden --, das diese 
annehmen können oder eben auch nicht. Ich persönlich bin da ohne Groll.

Und Małgorzata "Maggi" Ratajczak gehört ja nun auch nicht wirklich zur 
Bezirksverordnetenversammlung, sondern ist Fraktionsassistentin der 
Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Aber ein Teil der erweiterten 
Fraktion will heute (Mittwoch) Abend zu den Landessozialpiraten Berlin 
kommen, um am Rand des Treffens noch Details zur Anfrage zu klären.

Herzlichst:
-- Jörg



On 20.05.2014 19:06, Joern.Zimmer AT gmx.de wrote:
> Liebe Piraten,
> bei meiner Powerpoint Präsentation am Samstag gab es ja Einspruch an
> einer kleinen Stelle, weil jemand der Meinung war das folgende Anfrage
> von der
> BVV Berlin Kreuzberg schon eingebracht wurde:
> http://openantrag.de/berlin-friedrichshain-kreuzberg/bei-aufstockung-von-alg1-mit-alg2-auszahlung-der-grundsicherung-in-voller-anerkannter-bedarfshoehe-moeglich
> (Ich sagte ja, das Sie noch nicht in der BVV eingebracht wurde.)
> Ich habe Rücksprache gehalten heute mit Małgorzata Ratajczak aus der BVV
> Kreuzberg und Sie bestätigte mir, dass ich Recht habe, sie haben die
> Anfrage noch nicht eingebracht.
> LG
> Jörn