Re: [BRB-DOS] Wahl-Themen der PP/Piraten? LTW14

[skFF <dos-piraten AT in-ff.de>]

Hallo Thomas,

Am 13.08.14 16:10, schrieb Herr T.B.:
> Hallo skFF+Co.,
>
> entschuldigt bitte, ich hatte die Links vergessen einzutragen (oder
> vermutet dass die Brandenburger im Bilde sind):
> <https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/3640.html>

vielleicht ist dir auch schon aufgefallen, dass kaum einer mehr LQFB
nutzt. Deshalb ist die Sache wohl auch am Quorum gescheitert. Ansonsten
ist die Pressefreiheit überall verankert.

> <https://lqpp.de/bb/initiative/show/111.html>

Dito.

> <https://wiki.piratenbrandenburg.de/DOS/Vorstand/Antrag/2014-002>
> <https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-027>
>
> Weil "man" sich in der PP mehr für bunte-Logos, ML-Zensur,
> Raumfahrtaufzüge, 3D-Drucker, twitter in der Türkei oder Kleinkram
> befasst.
Wir haben neben der Pressefreiheit auch Meinungsfreiheit. Die oben
angeführten Meinungen stimmen nicht unbedingt mit der Meinung jedes
Mitglieds der Piratenpartei überein.

Du bist in deinen Beispielen zu sehr Einzelkämpfer. Die Meisten können
dem, was du kund tust, nicht folgen. Eine "Einstweilige Verfügung" ist
z.B. erstmal rechtens und keine Zensur. Nun wäre halt der nächste
Schritt, eben die Unrechtmäßigkeit dessen, juristisch nachzuweisen.

Ich kann mir eigentlich nur vorstellen, dass wir mal zu solchen Themen
ein RV-Treffen veranstalten. Dort könnten wir diesen Vorwürfen
detailliert nachgehen und Strategien entwickeln, wie wir das handhaben.

Dummer Weise hast du dir auch eine Zeit für die Themen ausgesucht, wo
gerade alle im "Dauerwahlkampfmodus" ermüden und keiner mehr Lust auf
weitere Auseinandersetzungen hat. Ich denke, im nächsten Jahr können
wir - auch mit unseren Mandatsträgern - solche Sachen besser angehen.

Die Fakten, die du schilderst, sind ja nicht temporär. Sie dürften nicht
personengebunden sein und somit gäbe es die Möglichkeit sie allgemein
angehen zu können.

> P.S.: Auch für Thüringen gab es wenig Solidarität bzgl.
> <https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/309> (Kein
> Amtsstubenzwang bei Unterstützersammlung)
Genau an der Sache sind wir hier auch dran. Zudem hat Raimond übrigens
deswegen in HVL sogar eine Klage angestrengt, falls dir das entgangen
sein sollte...

Gruß

Steffen
-sk-