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brb-ag-tdbd - [Brb-ag-tdbd] Einladung zur Sitzung der AG TDBD, 10.05.2012

brb-ag-tdbd AT lists.piratenpartei.de

Betreff: AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte & Datenschutz

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[Brb-ag-tdbd] Einladung zur Sitzung der AG TDBD, 10.05.2012


Chronologisch Thread 
  • From: "Rico Bogacz" <bogacz AT piratenbrandenburg.de>
  • To: <Brb-ag-tdbd AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Brb-ag-tdbd] Einladung zur Sitzung der AG TDBD, 10.05.2012
  • Date: Thu, 3 May 2012 11:44:40 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/brb-ag-tdbd>
  • List-id: AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte & Datenschutz <brb-ag-tdbd.lists.piratenpartei.de>

Hallo Piraten,

ich lade euch hiermit alle zur nächsten Sitzung der AG TDBD ein. Sie findet
NÄCHSTEN Donnerstag, den 10.05.2012, ab 20:00 Uhr statt. Themen werden die
Anträge zum Landesparteitag 2012.1 und die Vorbereitung des Landestreffens
sein. Das Pad zur Sitzung findet ihr wieder unter
https://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Antrag-LPT-2012.

Wie bei der letzten Sitzung versprochen, habe ich die 30 bereits fertigen
Anträge unter Nennung der offiziellen Antragsteller in die Antragsfabrik
übertragen, diese findet ihr unter
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1.

Ich plane derzeit noch folgende Anträge (Ausarbeitung hat von meiner Seite
noch nicht begonnen - ich hoffe aber, dass ich es bis zur Sitzung am
10.05.2012 hinbekomme):
* Positionspapier: Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten
* Positionspapier: Unterstützung des Volksbegehrens zur Durchsetzung eines
Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)
* Wahlprogramm: Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes
* Wahlprogramm: Bessere personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für
den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
* Wahlprogramm: Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojaners
* Wahlprogramm: Ablehnung des Einsatzes des Schultrojaners

Ergänzungen sind gerne erbeten. Text-Vorschläge, die wir am Donnerstag
diskutieren können und sollen, einfach in das Pad einfügen.

Danke und Grüße,
Rico





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