[Brandenburg-announce] Einladung Forsetzungssitzung AG TF Wahlkampf am 23.5.

[Angelika Meier <geka AT piraten-dos.de>]

Liebe Piraten, liebe Mitleser,

die AG Taskforce Wahlkampf trifft sich am 23.05.2018 zur Fortsetzung der
Sitzung vom 8.5.2018.
Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
Die geplante Fortsetzung am 15.5. war mangels Teilnahme/gleichzeitiger
anderer Veranstaltungen nicht möglich.
Die Sitzung wird ab 20:00 Uhr im Mumble BB [1] stattfinden.
Aufgrund der nachfolgenden Sitzung der AG Programmkommission bitte ich
alle, sich das Protokoll [2] schon vorher zu Gemüte zu führen und
entsprechend und zielgerichtet Fragen zu stellen.

Die nächste reguläre Sitzung findet am 5.6.2018 um 22 Uhr im Mumble BB
[1] statt.

Im Anhang die gesamte Tagesordnung; den unterbrochenen Punkt habe ich
wie im Protokoll belassen.

Riccardo + Geka_FF
Koordinatoren der AG Taskforce Wahlkampf

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2]
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-05-08




TOP 1 Formalien
TOP 2 Mitglieder
TOP 3 Informationsblock
TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen
TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl =
TOP 3.3 Landratswahlen
TOP 3.4 Kommunalwahl
TOP 3.5 Landtagswahl
TOP 3.6 Europawahl
TOP 3.7 Linkliste
TOP 3.8 Gesetzte etc
TOP 3.9 Wahlankündigungen, Wahlergebnisse
TOP 3.10 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und
TOP 4 Anträge/Anfragen/Beschlüsse
TOP 4.1 Anträge
TOP 4.2 Anfragen
TOP 4.3 Beschlüsse
TOP 5 Diskussionsblock/Arbeitsblock
TOP 5.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen
    23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
    Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen

    Am 10.2. und 7.3. hatte ich die Vorstände der Gliederungen
angemailt, mit der Bitte, in ihren Einheiten die Frage der Wahlen zu
besprechen und uns Rückmeldung zu geben. Aus keiner Gliederung ist eine
Rückmeldung gekommen.
        Im RV Nord wird es Kandidaten für den Kreistag Oberhavel geben.
In Rheinsberg [Prignitz], in Bernau und in der Uckermark bisher jeweils
1 interessierter Pirat.
        In DOS gibt es Gespräche. Frankfurt (Oder) , Fürstenwalde;
Königs-Wusterhausen
        Diskussion: Wie bekommen wir die Leute dazu, sich wieder zu
beteiligen? Probleme, jetzt Kandidaten zu finden, die wieder antreten
würden. Es gibt kein Backoffice, keine Unterstützung. Macht keinen Spaß.
Auch die Arbeit in den Fraktionen ist eher frustrierend.
        Wie schaffen wir es, zumindest bei den Kreistagen und SVV´en
jeden Wahlkreis zu besetzen?

        Vor der Wahl schon das Thema "Vernetzung" angehen. Überlegen, ob
gemeinsamer "Geldtopf" für die kommunale Arbeit Sinn macht. Ggf.
Mandatsträgerspenden in Kombination mit Geldern des LV und den
Untergliederungen mit Mandatsträgern als "Mandatsträgerbudget" für
Backoffice zur Verfügung stellen. Aber keine "Zwangsabgabe" der
Mandatsträger. Vorschlag von TomBen: Angedacht ist gerade, die
Parteienfinanzierung an die Untergliederungen zu verteilen. Insgesamt
ca. 8 bis 9T€/Jahr. Es wird vorgeschlagen, mit den Gliederungen zu
besprechen, dass die jeweilig anteiligen Beträge ohne Umweg über die
Untergliederungen direkt in ein "Mandatsträgerbudget", in Zukunft gleich
als HH-Position, einfließen.

        Öffentlichkeitsarbeit muss mehr "regionale, sprich
kommunalpolitische Themen" aufgreifen. Globale Themen auf den Blogs
nutzen uns als Land nicht so viel. RV Nord will hier mit regelmäßigen
Treffen der Mandatsträger und der RV-Presse vorpreschen und den Blog
bespielen. Vorschlag: Auf Landesebene eine 2-wöchig tagende Mumblerunde
der Mandatsträger mit dem Presseteam.
        Beiträge aus den Regionen sollten in den LV-Blog eingebettet
werden. Thomas N. würde sich gerne mit UK wegen Lösungsmöglichkeiten in
Verbindung setzen.
        Diskussion wird aus Zeitgründen um 22.00 Uhr unterbrochen

    Europawahl

        Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)
        EU-19 Team trifft sich ca. 22.00 (nach der Internationalen
Koordination) im NRW-Mumble
        https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
        Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am
13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und
4. Dienstag)
        AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin
festgezurrt fest.
        LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen

    Landtagswahl

    Herbst 2019
    Für das Regelszenario AV im September 2018

        Tagungsort und Terminfindung:

    Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018
    Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der
eigentlichen AV.
    Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen
vorbereitet werden.
    Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung
der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).
    Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)
    Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)
    Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.
    Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung
erheblich besser sind.
    Ein funktionierendes Internet ist Minimum!

        Status: xxxxxxx

    Update Gespräche Listenvereinigung

    Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie
Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist
auch da.
    Grüne und Die Partei haben kein Interesse. Freie Wähler sind
gesprächsbereit. FDP wartet ab, wie sich die Umfragewerte entwickeln.
Bündnis Grundeinkommen wird sich nach ihrem Bundesparteitag (Mai 2018)
äußern. Tierschutzpartei wartet ab.
    Vorgehensweise: Im Mai nochmal Gespräche führen. Die Ergebnisse der
Kommunalwahl in SH sind natürlich eher hinderlich als förderlich.







Sitzungsunterbrechung um 22.10 Uhr. Nächstes Treffen in einer Woche
Dienstag, den 15.05.2018 20.00 Uhr






    Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen
und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter
anschreiben.
    Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen
könnte.
    Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und
rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem
gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.
    Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein
Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen
Mandat.

    Diskussion

    Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.
    andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.
    Wahlkampf gemeinsam nutzen.
    Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden
vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht
die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man
verliert Parteienfinanzierung.
    Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und
Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)
    Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame
Liste machen.

    BTW2017: Analyse


https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf

    Grundsätzliche Empfehlungen - Zusammensetzung und Arbeitsweise der
AG Wahlkampf [Seite 7 der Analyse]

    Die Analyse zeigt eine inhomogene Zusammensetzung und eine hohe
Fluktuation der AG-Mitglieder/Interessierten im Bundestagswahlkampf auf.

    Im Ergebnis ist festzustellen, dass eine möglichst frühzeitige
Implementierung eines festen Wahlkampfteams erforderlich ist. Weiterhin
ist eine klare Strukturierung und Aufgabenzuordnung (thematische
und/oder regional zuständige Unterarbeitsgruppen) erforderlich.

    Dazu gehört auch, im Vorfeld des Wahlkampfes die Rahmenbedingungen
für eine Mitarbeit in der AG Wahlkampf zu erarbeiten. Möglichst konkrete
Aufgaben, Themenblöcke, Zeitschienen und Ziele der AG werden definiert
und festgelegt.

    Im Idealfall startet das Team mit Teambildungsmaßnahmen in einer
Realsitzung, in der auch die Aufgaben und Themenblöcke, Zeitschienen und
Ziele der Unterarbeitsgruppen besprochen und die Verantwortlichkeiten
festgelegt werden.

    Die für die Arbeit der Unterarbeitsgruppen Verantwortlichen bilden
zusammen den Mitgliedern und/oder Beauftragten des Landesvorstandes ein
Lenkungsteam.

    Aufgabe des Lenkungsteams ist die Erstellung von Zeitschienen,
strategische Steuerungsmaßnahmen, Gesamtbudgetkontrolle und Vernetzung
mit anderen Landes-/Bundesebenen. Regelmäßig Kommunikation der
Arbeitsergebnisse durch und an das Lenkungsteam ist eine
Grundvoraussetzung für eine effektive Arbeit von Lenkungsteam und
Unterarbeitsgruppen.

    Beispiele für eigenverantwortliche Unterarbeitsgruppen:

   Team Unterstützerunterschriften: Formulareinholung und –verteilung,
engmaschige Kontrolle der Rückläufe, ggf. Mitglieder aktiv durch
persönlichen Direktkontakt (Hallo, ich unterstütze unseren Kandidaten X
im Wahlkampf. Wir brauchen deine Hilfe…..) um Unterstützung bitten.


   Team Veranstaltungen: Checkliste für Formalien erstellen,
Organisation von Aufstellungsversammlungen, Wahlkampfveranstaltungen,
Info-Ständen, Bereitstellen der Technik

   Team Betreuung und Schulung der Kandidierenden


   Team Öffentlichkeitsarbeit: Pressetermine für die Kandidaten
vereinbaren, Presseschau, Artikel über die Kandidaten und ihre
Ziele/Schwerpunkte, Teilnahme an Podiumsdiskussionen organisieren,
begleiten und für Social Media dokumentieren. Social-Media-Kanäle
bespielen (Kandidatenvideos, Bilder, Statements o.ä.). Aktionen planen,
durchführen, dokumentieren.

   Team Plakate: Design, Bilder der Kandidierenden, Druckaufträge,
Verteilung, Plakatierung im Wahlkreis

   Team Material: Flyer, Giveaways, Infostände


    Die Teams geben sich eine Arbeitsstruktur und tagen unabhängig
voneinander.


TOP 6 Budget
TOP 7 Sonstiges
TOP 8 Schließung der Sitzung und nächster Termin







-- 
Piratenpartei Deutschland, RV Dahme-Oder-Spree
Holzmarkt 4 A
15230 Frankfurt (Oder)

Telefon 0160 6929134
A.Meier AT PIRATEN-DOS.de

http://www.PIRATEN-DOS.de