[Squad-IIP] Heute 16 Uhr Wahl des Integrationsbeirats

[Fabio Reinhardt <fabio.reinhardt AT googlemail.com>]

Hi,

vielleicht hat jemand von euch noch spontan Lust, bei der Neuwahl des
Integrationsbeirats im Rathaus Schöneber dabei zu sein? Die letzte
Wahl im Dezember musste ja für ungültig erklärt werden. Ich habe wohl
leider voraussichtlich keine Zeit, da ich um 18 Uhr ein Treffen mit
dem zivilen Friedensdienst habe. Wenn ihr hin wollt, beruft euch
darauf, dass ihr Vertretung für mich seid oder ruft mich direkt
nochmal an.

Viele Grüße,
Fabio



Hier sind noch mehr Infos:

Die Wahlversammlung und die Wahl werden nach
Maßgabe der gesetzlichen Regelungen des Partizipations-
und Integrationsgesetzes (PartIntG) vom 15. Dezember
2010 (GVBl. vom 28. Dezember 2010, S. 560)
sowie der auf dieser Grundlage erlassenen Verordnung
über die Wahl des Landesbeirats für Integrations- und
Migrationsfragen (LBIntWV) vom 18. Juli 2011 (GVBl.
vom 26. Juli 2011, S. 359) durchgeführt.
Damit gelten folgende Fristen und Verfahren:
1. Eintrag in die Liste der wahlberechtigten Vereine
Gemäß § 4 LBIntWV können an der Wahl nur die Vereine
und Verbände teilnehmen, die mindestens zwei
Monate vor dem Wahltermin – also bis zum 3. März
2012 – in die Liste gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 PartIntG
eingetragen worden sind.
Die Vereine/Verbände, die bereits in der Liste aufgenommen
worden sind, sind wahlberechtigt und müssen
sich somit nicht neu eintragen lassen. Die aktualisierte
Liste mit Stand 15. Januar 2012 können Sie abrufen
unter:
http://www.berlin.de/lb/intmig/beirat/wahlen/index.html
Vereine, die noch nicht registriert sind, müssen die
Aufnahme in die Liste der Migrantenvereine beim Beauftragten
für Integration und Migration beantragen.
Um in die Liste aufgenommen zu werden, muss der
Verein folgende Kriterien erfüllen:
 Er ist ein eingetragener Verein bzw. ein Verband
 Der Verein/Verband hat seinen Sitz in Berlin
 Der Verein/Verband verfolgt gemäß seiner Satzung
integrationspolitische Ziele
 Sein Vorstand besteht mehrheitlich aus Personen
mit Migrationshintergrund
Unter Migrationshintergrund versteht man dabei entsprechend
der Festlegung im Berliner Partizipationsund
Integrationsgesetz Menschen, die selbst oder deren
Eltern eingewandert sind. Nähere Informationen
sind dem Antragsformular zu entnehmen
Weiteres dazu sowie den Antrag hierfür können Sie
abrufen unter
http://www.berlin.de/lb/intmig/beirat/wahlen/index.html
Ich weise darauf hin, dass der Stichtag 3. März das
Datum der Eintragung ist und nicht der Antragsstellung.
Da Rückfragen zur Antragsstellung nicht ausgeschlossen
sind, empfehle ich dringend, Anträge
bis zum 24. Februar 2012 einzureichen.
Die zur Wahl zugelassenen Vereine erhalten spätestens
4 Wochen vor der Wahl (05.04.2012) schriftlich
die notwendigen Unterlagen zur Teilnahme an der
Wahlversammlung.
2. Bewerbungen von Kandidatinnen
und Kandidaten
Kandidaten/innen für die sieben Positionen sollen ihre
Bewerbung schriftlich beim Beauftragten des Senats
von Berlin für Integration und Migration erklären. Bewerbungen
sind bis zu zwei Wochen vor dem Wahltag
(19. April 2012) möglich. Der Integrationsbeauftragte
Februar 2012, Nr. 87 BERLIN INTERNATIONAL Seite 6
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entscheidet spätestens eine Woche vor dem Wahltag
(26. April 2012) über die Zulassung der Bewerber/
innen. Sie finden das Bewerberformular als elektronisches
Dokument unter:
http://www.berlin.de/lb/intmig/beirat/wahlen/index.html
Kandidaten/innen, die bereits für die Wahl zum
5.12.2012 zugelassen worden waren, gelten als zugelassen,
wenn sie innerhalb der Fristen die Aufrechterhaltung
ihrer Kandidatur schriftlich erklären. Ausführlichere
Informationen dazu werden den Kandidaten/
innen mit einem weiteren Schreiben übermittelt.
Näheres und weitere Informationen erhalten Sie unter
der Internetadresse
http://www.berlin.de/lb/intmig/beirat/wahlen/index.html
oder telefonisch bei dem
Beauftragten des Senats für Integration und Migration,
Potsdamer Str. 65
unter der Telefon-Nr.: (030) 9017-2364.

-- 
Fabio Reinhardt
Web: http://fabioreinhardt.de
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