[Berlin-squad-integration] Fwd: [Lagerinventour] BgL-Treffen 20.09.2011 Protokoll Korrektur/Ergänzung

[Fabio Reinhardt <fabio.reinhardt AT googlemail.com>]

Hi,

für euch zur Info.

Viele Grüße,
Fabio


---------- Forwarded message ----------
From:  <lagerinventour AT lists.nadir.org>
Date: 2011/9/22
Subject: Re: [Lagerinventour] BgL-Treffen 20.09.2011 Protokoll
Korrektur/Ergänzung
To: lagerinventour AT lists.nadir.org


hallo zusammen,

Einige Korrekturen und Ergänzungen zum Protokoll:
zu "2. Vorbereitungstreffen Hanau"
Ich (D.) war nicht für oder vom BGL beim Vorbereitungstreffen der Konferenz 
„No
Border lasts forever“ im November in Frankfurt/Main.
Der (im Vergleich zur ersten Konferenz) erweiterte Vorbereitungskreis
hat das Programm entlang von 7 Schwerpunkten ausgerichtet: No Border -
No Lager - No Neocolonialism - No Sexism - No Deportation - No Racism
- No Exploitation und ich plane mit 2 Freundinnen aus Dortmund 3
Veranstaltungen unter der Überschrift "no sexism" 3 Workshops für die
Konferenz:
1.Schnittstellen von Sexismus und Rassismus - Beschreibungsversuche
als Diskussionsanstoß
2. Als Cross Over Workshop zum Schwerpunkt 'No border':
Migrationskontrolle, Bevölkerungspolitik und Heteronormativität am
Beispiel der Heiratsmigration
3. Als Crossover Workshop zum Schwerpunkt 'No Neocolonialism':
Frauenmobilisierung in Westafrika für Geschlechtergerechtigkeit (das
ist der workshop mit afrique-europe-interact)
Das hat wie ihr seht mit den Themen des Bündnis gegen Lager wenig zu tun.
Chamberlin plant 2 Workshops:
1. No Neocolonialism: "Fußballfeld des Westens": Verhältnis westlicher
Länder zu Afrika
2. No Racism: Antira-Netzwerke und Selbstorganisation – Solidarität
oder kalter Krieg
Der zweiten könnte! sich auf die Zusammenarbeit in der Abolish
Kampagne beziehen, aber das müsst ihr in selber fragen.
Wenn ihr euch in die Vorbereitung der Konferenz noch einbringen wollt,
solltet ihr euch sehr schnell entscheiden. Zu den Vorbereitungstreffen
wurde sehr lange und sehr breit eingeladen und inzwischen gibt es
schon fast ein Programm, das Anfang Oktober in Druck gehen soll.
Allerdings gibt es im Bereich Asylbewerberleistungsgesetz/ Gutscheine/
Residenzpflicht noch deutliche Leerstellen. Insofern wäre es super,
wenn ihr euch kurzfristig entscheiden könntet, einen workshop zu
gestalten.
Im Anhang findet ihr das vorläufige Programm. Bitte noch nicht
weiterleiten oder veröffentlichen, es ist wirklich erst der Entwurf!

Gruß,
Do








----- Original Message ----- From: <lagerinventour AT lists.nadir.org>
To: <lagerinventour AT lists.nadir.org>
Sent: Wednesday, September 21, 2011 12:16 AM
Subject: [Lagerinventour] BgL-Treffen 20.09.2011 Protokoll


> Protokoll des Treffens des Bündnisses gegen Lager am 20.09.2011
>
> anwesend: I. (BgL), B. (BgL, afrique-europe-interact), H. (BgL), N.
> (Antifa Friedrichshain), K. (FR Brandenburg)
>
> TOPs
> 1. Protokoll letztes Treffen
> 2. Vorbereitungstreffen Hanau
> 3. Sammelunterkunft Weißensee
> 4. Hohenleipisch
> 5. AG Residenzpflicht
> 6. FR-Sitzung Wertgutscheine
> 7. Kurzpunkte
> 1. Betrüger
> 2. Demo Abschiebeknast
> 3. Treffen Sichtbar werden
> 4. Kontakt Althüttendorf
> 8. Aktionsvorschlag
> 9. Werbung BgL-Treffen
> 10. Nächstes Treffen
>
> 1. Protokoll des letzten Treffens
>
> Das Protokoll des letzten Treffens wurde noch nicht verschickt. B. ruft
> L. an.
>
> 2. Vorbereitungstreffen Hanau
>
> Vom BgL war D. in Hanau zum Vorbereitungstreffen der Konferenz „No
> Border lasts forever“ im November in Frankfurt/Main
> (http://conference.w2eu.net/). Ch. von der FIB will einen Workshop zum
> Verhältnis zwischen deutschen Unterstützer/innen und Flüchtlingen
> vorbereiten. Eine Frau von afrique-europe-interact aus Dortmund bereitet
> einen Workshop zu Frauen in Lagern und auf der Flucht aus Afrika vor. B.
> wird das Protokoll des Treffens über unseren Verteiler schicken.
> Für uns stellt sich die Frage, ob und wie wir uns einbringen. Bevor eine
> neue bundesweite Kampagne geplant werden kann, sollte die
> abolish-Kampagne ausgewertet werden, sonst liegt sie uns wie ein Stein
> im Magen und wir können uns nicht mehr bewegen. Bei der Auswertung
> sollte es um zwei Bereiche gegen. Einmal um die teilweise
> problematischen Umgangsweisen unter Aktivist/innen, um Intrigen und
> Machtspiele, zum anderen um die Kapazitäten der Gruppen im Bundesgebiet,
> eine bundesweite Kampagne zu organisieren. Klar ist, dass die
> Auswertung, wenn sie produktiv sein soll, gut vorbereitet werden muss.
> N. schreibt eine Rundmail an die aktiv an der Vorbereitung der
> abolish-Aktionstage Beteiligten, ob und wie wir auf der Frankfurter
> Konferenz einen Workshop zur Auswertung der abolish-Kampagne abhalten
> sollen.
>
> 3. Sammelunterkunft Weißensee
>
> In Weißensee gab es eine Bürgerversammlung unter Beteiligung von rechten
> Parteien und Anwohner/innen der neuen Flüchtlingsunterkunft in der
> Falkenberger Str.  Dort sind 24 Familien, die zuvor in der Degener Str.
> gewohnt hatten, neben acht deutschen Familien in einem Plattenbau
> untergebracht. Es gibt Beschwerden der deutschen Anwohner/innen über die
> Flüchtlinge. Träger der Einrichtung ist die Firma PRISOD. Ein
> Sicherheitsdienst würde Flüchtlinge nach 22 Uhr auf der Straße
> ansprechen, dass sie sich leise verhalten und in ihre Wohnungen gehen
> sollen. Leute aus dem Projekt Bunte Kuh wollen sich im Konflikt
> engagieren. Zunächst müssen aber noch genauere Informationen gesammelt
> werden. H. spricht mit Biblab von Reach Out und auch mit dem MBR und
> Moskito. Ein Kontakt zu den Flüchtlingen besteht noch nicht, zumindest
> sollten sie aber über anstehende Aktionen informiert werden.
>
> 4. Hohenleipisch
>
> Morgen, Mittwoch, 21. September, treffen sich eine Reihe von Leuten zur
> Vorbereitung der Heimbewohnerversammlung.
>
> 5. AG Residenzpflicht
>
> Letzte Woche hat sich die AG Residenzpflicht nach einer neunmonatigen
> Pause wieder zusammengesetzt. Geplant sind Lobbytätigkeiten in Berlin
> und Brandenburg mit vier Zielen. Erstens sollen die Berliner und
> Brandenburger Erlasse an die neue Rechtslage (Änderung des § 58 Abs. 6
> AsylVfG) angepasst werden. Das hätte für Asylsuchende den Vorteil, dass
> sie nicht mehr eine Dauerverlassenserlaubnis für Berlin beantragen
> müssten. Zweitens soll die Gelegenheit genutzt werden, die
> Ausnahmeklauseln für „Mitwirkungsverletzer“ aus den Erlassen zu
> beseitigen. Drittens sollen Berlin und Brandenburg mit anderen
> Bundesländern Verhandlungen über die Zusammenlegung der
> Aufenthaltsbereiche führen. Und viertens soll eine neue
> Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Residenzpflicht begleitet
> werden. Praktische Aktionen sind noch nicht geplant, werden aber zur
> Unterstützung der Forderungen in Zukunft anstehen. Kontakt über
> mail AT residenzpflicht.info.
>
> 6. Sitzung des Flüchtlingsrats Brandenburg zu Wertgutscheinen
>
> Auf der Sitzung am 7. September in Senftenberg wurde beschlossen, eine
> brandenburgweite AG zur Verknüpfung der Proteste und zur gegenseitigen
> Unterstützung zu gründen. Der genaue Termin ist gerade in der Abstimmung
> und wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
>
> 7. Kurzpunkte
>
> 7.1 Betrüger
>
> Ein gewisser Ernst Kurt Weinzierle, geb. Engel, fragt Berliner Projekte
> um Geld nach. Er ist ein Betrüger.
>
> 7.2 Demo Abschiebeknast
>
> Am 10. Dezember veranstaltet die Chip-Ini eine Demonstration am
> Abschiebeknast Grünau. Motto ist „Solidarität statt Weihnachten“. Dazu
> gibt es am 17. Oktober um 19 Uhr ein Vorbereitungstreffen. Ort: Haus der
> Demokratie, Greifwalder Str. 4, VH, 1. OG, Küche.
>
> 7.3 Treffen Sichtbar werden
>
> Das nächste Treffen zur Vernetzung und zum Austausch unter
> antirassistischen Berliner Gruppen findet am Sonntag, 16. Oktober, von
> 18 bis 21 Uhr im Versammlungsraum des Mehringhofs statt. N. geht
> vielleicht hin.
>
> 7.4. Kontakt Althüttendorf
>
> Ein Flüchtling aus Althüttendorf hat während der abolish-Tage eine
> Geldbörse verloren. H. kontaktiert eine Pfarrerin in Joachimsthal, die
> vielleicht einen Kontakt zu dem Besitzer herstellen kann.
>
> 8. Aktionsvorschlag
>
> B. gehört zu einer neuen Gruppe von Flüchtlingsaktivisten, die in
> Brandenburg neue Strukturen aufbauen wollen. Sie wollen zum
> Asylbeweberleistungsgesetz, zum Problem der langjährig in Lagern
> untergebrachten Flüchtlinge, zum Flughafenverfahren Schönefeld und zu
> Wertgutscheinen arbeiten. Konkrete Aktionsideen kommen noch.
>
> 9. Werbung für BgL
>
> Die derzeit im BgL verhandelten Inhalten sind sehr speziell für
> Außenstehende wohl nicht ansprechend. Es ist bekannt, dass wohl nur mit
> konkreten Aktionen mobilisiert werden können. Wir arbeiten dran.
> Die für den 15. Oktober geplante Aktion „Schiff der Solidarität“
> (http://www.afrique-europe-interact.net/?article_id=521&clang=0) ist
> fraglich, weil die Unterstützung aus Tunesien wegen der Wahlen ausbleibt
> und noch keine geeigneten Schiffe gefunden sind. Wenn die Aktion doch
> noch stattfindet, könnten wir vielfältige Unterstützungs- und
> Mobilisierungsaktionen in Berlin machen.
>
> 10. Nächstes Treffen
>
> Dienstag, 4. Oktober, 19 Uhr, Mehringhof, borderline-Büro.
> --
> Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg
> buendnis_gegen_lager AT riseup.net
> http://bglbb.blogsport.de/
> _______________________________________________
> Lagerinventour mailing list
> Lagerinventour AT lists.nadir.org
> https://lists.nadir.org/mailman/listinfo/lagerinventour
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Fabio Reinhardt
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Attachment: Entwurf NLF II Einleitung und Programm (1).pdf
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