[Berlin-Newsletter] weitere Ausschusssitzungen vom 17.-24.10.2012 im AGH

[Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>]

Hallo,

in Ergänzung zu meiner Mail vom 05.10.2012 möchte ich euch über weitere Ausschusssitzungen informieren, deren Tagesordnung vor den Herbstferien noch nicht vorgelegen hat. Reservierungen können online über http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11_3?OpenDocument oder telefonisch unter 2325 - 1064 (Besucherdienst) vorgenommen werden. 

Mittwoch, den 17.10.2012

11.30 Uhr Ausschuss Verfassungsschutz - Raum 304 - öffentlich 

Top 1 Besondere Vorkommnisse 

Top 2 Verschiedenes 

14.00 Uhr Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr - Raum 311

Top 1 Aktuelle Viertelstunde 

Top 2  Zum internationalen Jahr der Genossenschaften 2012 - Berliner Wohnungsbaugenossenschaften - aktuelle Situation, Ausblick, Ausbau der Partnerschaft für soziales Wohnen mit dem Land Berlin 

* auf Antrag der Fraktion Die Linke  - mit Anhörung 

Top 3  DR 17/0425 Gesetz zum Abkommen zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik - http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0425.pdf

Top 4  DR 17/0456 Berliner Transparenz- und Informationsgesetz http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BauVerk/einladung/bv17-016-e.pdf

Top 5  DR 17/0268 Höhere Genauigkeit bei der Ermittlung des Kostenrahmens bei öffentlichen Baumaßnahmen http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0456.pdf

Top 6  DR 17/0263 Mietspiegel 2013 - transparent aufstellen, Bestandsmieten stärker einbeziehen und energetische Eigenschaften sachgerecht berücksichtigen. http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0263.pdf

Top 7  DR 17/0168 Geheimniskrämerei um das ICC beenden - Alle Gutachten offenlegen http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0168.pdf

Top 8a Dauer des Widerspruchsverfahren in Bezug auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen in Sanierungsgebieten - Top auf Antrag von allen Fraktionen 

Top 8b  Eingabe Petent egen der Dauer der Widerspruchsverfahren über Ausgleichsbeträge für Sanierungsgebiete - Top auf Antrag Fraktion Bündnis90 / Die Grünen (nicht öffentlich) 

Top 9 Verschiedenes 

14.00 Uhr UA Bezirke des Hauptausschusses - Raum 107 

Top 1  Bericht BA Spandau - Rote Nr. Bez 0014 D - Bericht Produktivbereich 52-7 - Unterhaltung und Neubau von Grünflächen - hier Spielplätze  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/UABez/vorgang/ubz17-0014.D-v.pdf

Top 2a  Bericht BA Spandau - Rote Nr. Bez 0014 C - Berichtsauftrag des UA Bezirke über die Arbeit, Struktur und Ausstattung der bezirklichen Wirtschaftsförderungen http://www.parlament-berlin.de/ados/17/UABez/vorgang/ubz17-0014.C-v.pdf

Top 2b   Berich  BA Marzahn-Hellersdorf - Rote Nr. 0014 A - Fragen der Fraktion der CDU zur Arbeit, Struktur und Ausstattung bezirklicher Wirtschaftsförderungen http://www.parlament-berlin.de/ados/17/UABez/vorgang/ubz17-0014.A-v.pdf

Top 3  1. Anpassung der rechtlichen Grundlagen für die Volumen der die Obergrenzen überschreitenden Stellenanteil an Stellen der Besoldungsgruppe A 16 - auf Antrag der Fraktion SPD / CDU) 

Top 4  Verschiedenes 

Freitag, den 19.10.2012 

10.00 Uhr Untersuchungsausschuss BER - Raum 113 

Top 1  Konstituierung 

Top 2a  Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers 

Top 2b  der stellvertretenden Schriftführerin / des stellvertretenden Schriftführers

Top 3 Verfahrensregeln 

Top 4 Beweisanträge 

Top 5  Beratung des weiteren Verfahrens (nicht öffentlich) 

Top 6  Verschiedenes 

siehe auch PM von heute https://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/10/16/pm-piratenfraktion-berlin-fraktion-legt-erste-beweisantrage-vor-oliver-hofinghoff/

Montag, den 22.10.2012 

10.00 Uhr Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Raum 311 

Top 1a)  Hinweis auf die NSU an die Berliner Behörden im Jahr 2002 - was ist passiert und wurden Akten zurückgehalten - Top auf Antrag der Fraktion Die Linke 

Top 1b) Unterlagen und Erkenntnisse der Berliner Behörden im Zusammenhang mit dem NSU - insbesondere Hinweise aus dem Jahr 2002 - Top auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 

Top 2 DR 17/0481 Informationelle Selbstbestimmung stärken, Datenhandel stoppen - http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0481.pdf

Top 3 Tausendundeine Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht für Polizisten im Land Berlin - Top auf Antrag der Piratenfraktion 

Top 4  Privatisierung von Polizeiaufgaben - was plant der Senat - Top auf Antrag der Fraktion Die Linke

Top 5  DR 17/0180 Abschiebung nach Syrien sofort stoppen  http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0180.pdf

* Änderungsantrag Fraktionen Die Linke / Piratenfraktionen -DR 17/0180-1  http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0180-1.pdf

Top 6  DR 17/0463 Faire Asylverfahren für alle - Flughafenverfahren abschaffen http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0463.pdf

Top 7  Besondere Vorkommnisse 

Top 8  Verschiedenes 

14.00 Uhr Ausschuss für Wirtschaft, Forschung und Technologie - Raum 376 

Top 1  Aktuelle Viertelstunde

Top 2 DR 17/0429 Offene Clubkultur stärken, soziokulturelle Vielfalt Berlins erhalten http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0429.pdf

Top 3  Studie: Wirtschaftsfaktor für Berlin: Tourismus- und Kongressindustrie - Top auf Antrag der Fraktion SPD / CDU 

    * Infolink zur Studie  http://press.visitberlin.de/sites/default/files/wirtschaftsfaktor_2012_0.pdf

    * Anhörung 

Top 4    Verschiedenes 

Mittwoch, den 24.10.2012, 11.00 Uhr - Raum 376 

Top 1 Aktuelle Viertelstunde

Top 2  Welchen Beitrag zum Klimaschutz könnte die Neugründung eines Stadtwerkes in Berlin leisten? Top auf Antrag aller Fraktionen

* mit Anhörung 

Top 3  Aktueller Planungsstand für das Teufelsberg-Areal - Top auf Antrag der Piratenfraktion 

Top 4  Konzept und Vorbereitungsstand einer möglichen IBA 2020, unter Einbeziehung der Erfahrungen aus der IBA 1987 und des Stadtentwicklungsprozesses seit 1990 - Top auf Antrag Fraktion Die Linke 

* Infolink zu IBA 2020

* Link zu IBA 1987 Berlin http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/iba/download/Learning_from_IBA.pdf

Top 5  Verschiedenes 

Monika Belz 

Kommunikation  & Koordination 

Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin 

Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin 

Tel. 030 / 23 25 26 41 

mbelz AT piratenfraktion-berlin.de