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[Berlin-Newsletter] Ausschusssitzungen im Abgeordnetenhaus 15.10.2012 - 24.10.2012
Chronologisch Thread
- From: Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>
- To: "Landesverband Berlin (viele Mails)" <berlin AT lists.piratenpartei.de>, berlin-newsletter AT lists.piratenpartei.de, Berliner BVV-Verordnete <berlin-bvv AT lists.piratenpartei.de>
- Cc: Bezirksmailingliste Treptow-Köpenick <berlin-treptow-koepenick AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [Berlin-Newsletter] Ausschusssitzungen im Abgeordnetenhaus 15.10.2012 - 24.10.2012
- Date: Fri, 5 Oct 2012 12:58:33 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/berlin-newsletter>
- List-id: <berlin-newsletter.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
nachfolgend die Informationen zu den bereits vorliegenden Ausschusssitzungen im Zeitraum vom 15.10.2012 bis 24.10.2012. Aufgrund der plenarfreien Zeit in den Herbstferien liegen einige Einladungen noch nicht vor, dann erfolgen Nachinformationen:
Die jeweiligen Ausschussseiten im Plenarsystem könnt ihr über http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16?OpenDocument - hier sind Einladungen, Protokolle, Drucksachen, Unerledigtes .. zu den jeweiligen Ausschüssen verzeichnet, solange die Information öffentlich verfügbar ist.
Wenn ihr einen Ausschuss besuchen wollt, könnt ihr euch an den Besucherdienst 030 / 2325 1064 wenden oder direkt http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11_3?OpenDocument Reservierungen online vornehmen.
Rückfragen zu den Themen oder Anregungen richtet ihr am besten an die jeweiligen Mailadressen der Ausschussmitglieder der Piratenfraktion, die ihr auf unserem Blog https://www.piratenfraktion-berlin.de/ausschusse-2/ findet, wie auch die Abgeordneten und Referenten, die jeweils für einen Ausschuss zuständig sind.
Montag, den 15.10.2012
12.00 Uhr Ausschuss Gesundheit und Soziales - Raum 311
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2 Aktuelles aus der Senatsverwaltung
Top 3a Versorgung mit Hebammen und Familienhebammen in Berlin (TOP auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU)
Top 3b DR 17/0478 - Sicherung der Versorgung durch Hebammen und Entbindungspfleger - Umsetzung der Ergebnisse des Hebammen-Gutachtes http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz//vorgang/gs17-0076-v.pdf
mit Anhörung
* Hebammengutachten http://www.bmg.bund.de/fileadmin/dateien/Downloads/H/120504_IGES-Gutachten_Versorgungs-_und_Verguetungssituation_in_der_ausserklinischen_Hebammenhilfe.pdf
Top 4 Bericht zur sozialen Lage älterer Menschen in Berlin (Top auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU)
Top 5 Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung DR 17/0535 - Gesetz zur Errichtung eines gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a des Fünften Buches http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-0535.pdf
* Ticket Piratenfraktion https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3962
Top 6 Wegfall von Vergünstigungen wegen des vorrangigen Bezugs von Wohngeld (Petitionssache) - Berichterstattung Fraktion SPD
Top 7 (nicht öffentlich)
14.00 Uhr Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten Raum 376
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2a Neue Planungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz für die Gemäldegalerie (Top auf Antrag der Fraktion die Linke)
Top 2b Verlagerung der Ausstellungskonzepte Kulturforum und Museumsinsel durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und damit verbundene Bau- und Sanierungsprojekte (Top auf Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)
zur Info: http://hv.spk-berlin.de/deutsch/presse/pdf/120704_Stellungsnahme_SPK_zu_Kritik_an_Umzugsplaenen.pdf Pressemitteilung Stiftung zu Umbauplänen
* http://hv.spk-berlin.de/deutsch/presse/pdf/120612_Umbau_der_Gemaeldegalerie.pdf - Pressemitteilung zur Bewilligung Finanzmittel für Umbau Gemäldegalerie
* http://hv.spk-berlin.de/download/Startseite/2012_08_28GemldegalerieanMitgliederVDK_Brief.pdf - offener Brief des VDK zur Gemäldegalerie / Bode-Museum
* http://hv.spk-berlin.de/deutsch/presse/pdf/120911_Machbarkeitsstudie.pdf Pressemitteilung zu Auftrag Machbarkeitsstudie Berliner Museumslandschaft
mit Anhörung von Repräsentanten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Top 3 Kulturbus und Gedenkstättenlinie (Top auf Antrag der CDU)
Top 4 Verschiedenes
Mittwoch, den 17.10.2012
9.00 Uhr Ausschuss für Wissenschaft - Raum 376
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2 Bericht aus den wissenschaftspolitischen Gremien
Top 3 Zukunft der Lehrerbildung in Berlin (Antrag der Fraktionen SPD / CDU)
mit Anhörung
Top 4 Verschiedenes
15.30 Uhr Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz und Geschäftsordnung Raum 113
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2 DR 17/0540 Gesetz über die Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Abschirmung des ehemaligen Konzerns der Bankgesellschaft Berlin AG von den wesentlichen Risiken aus
dem Immobiliendienstleistungsgeschäft
Top 3 DR 17/0514 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen
Republik im Land Berlin
Top 4 DR 17/0491 Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Recht//vorgang/r17-0080-v.pdf
Top 5 DR 17/0075 Mehr Transparenz Parlament I / Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses
mit Anhörung
Top 6 Verschiedenes
Donnerstag, den 18.10.2012
10.00 Uhr Ausschuss Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2 Zu den Kriterien und dem Vorgehen des Senates bei der geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten (Top auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Top 3 Frauenfördermaßnahmen als Kriterium bei der Leistungsgewährung - Verfahrensweise bei Antragstellung und Controlling (Top auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Top 4 Zur tarifgerechten Vergütung und den Vergütungsgrundlagen in den Berliner Frauenprojekten (Top auf Antrag der Fraktion die Linke)
Top 5 ESF Förderung in Berlin - Förderperiode 2014-2020 - Strategische Eckpunkte (Top auf Antrag Fraktion Bündnis90 / Die Grünen)
zur Info Ergebnisse der Förderung des ESF im Land Berlin http://www.berlin.de/sen/strukturfonds/ab2007/esf/ergebnisse_foerderung_esf.html
* Website des ESF Europäischer Sozialfonds in Deutschland
Top 6 Verschiedenes
13.00 Uhr Ausschuss Bildung, Jugend und Familie
Top 1a Aktuelle Viertelstunde
Top 1b Bericht der Senatorin aus der Kultusministerkonferenz bzw. der Jugendministerkonferenz
Top 2 Pilotphase Gemeinschaftsschule - Erfahrungen und Perspektive - Ziele und Rahmenbedingungen der Pilotphase 2008/09 und 2011/12 - Bisherige Ergebnisse der Berliner Gemeinchaftsschulen in der Schulentwicklung und in der Gestaltung einer neuen Lernkultur - Ansprüche an die Fortsetzung der Pilotphase und
Rahmenbedingungen für neu startende Gemeinschaftsschulen (Top auf Antrag Fraktion Die Linke)
* mit Anhörung
* Bericht zur Pilotphase http://www.berlin.de/sen/bildung/bildungswege/gemeinschaftsschule/
Top 3a Stand und Perspektiven der Lehrer/innenbildung in Berlin - Wie geht es weiter dem Lehrerbildungsgesetz (Top auf Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen)
* Lehrerbildungsgesetz - Stand 17.06.2012 nach Umsetzung Dr 17/0315 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0315.pdf (SPD/CDU)
Top 3b Zukunft der Lehrerbildung in Berlin - (Top auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU)
Top 4 Verschiedenes
Freitag, den 19.10.2012
12.00 Uhr Sonderaussschuss "Wasserverträge" Raum 311
Top 1 Verstoß gegen das Demokratieprinzip Art. 20 Abs. 2 GG (Top auf Antrag Fraktionen Bündnis90/DieGrünen und Piratenfraktion)
hierzu Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsbetriebs Gutachten zur Vereinbarkeit der im Rahmen der Teilprivatisierung der
Berliner Wasserbetriebe abgeschlossenen Konsortialverträge, ihrer Anlagen
und Änderungen mit dem
Demokratieprinzip und dem Grundsatz der
Budgethoheit des Parlaments http://www.parlament-berlin.de/ados/17/SondAWV/einladung/WPD-Gutachten-Demokratieprinzip.pdf vom 17.08.2012
Top 2 Verschiedenes
Montag, den 22.10.2012
16.00 Uhr Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit - Raum 311
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2 DR 17/0075 Mehr Transparenz Parlament I / Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses
Top 3a DR 17/0158 Allgemeine Dienstanweisung durch den Justizsenator an die Staatsanwaltschaft Berlin http://www.parlament-berlin.de/ados/17/ITDat//vorgang/it17-0031-v.pdf
Top 3b DR 17/0162 Grundrechtschutz statt massenhafter Funkabfrage http://www.parlament-berlin.de/ados/17/ITDat//vorgang/it17-0032-v.pdf
Top 4 DR 17/0248 Leitlinien un Regeln für Social Media in der Öffentlichen Verwaltung http://www.parlament-berlin.de/ados/17/ITDat//vorgang/it17-0042-v.pdf
* Änderungsantrag Piratenfraktion http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0248-1.pdf
Top 5 Verkauf von Forderungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf aus der Perspektive des Datenschutzes (Top auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Top 6 Verschiedenes
Mittwoch, den 24.10.2012
Top 1 Aktuelle Viertelstunde
Top 2 Aktuelle Fragen auf Europa- und Bundesrats-/Länderebene
Top 3 Schwerpunkte der zypriotischen EU-Ratspräsidentschaft (Top auf Antrag aller Fraktionen)
Hierzu Anhörung
Top 4 Verschiedenes
Viel Spaß
Moni
Monika Belz
Kommunikation & Koordination
Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin
Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin
Tel. 030 / 23 25 26 41
- [Berlin-Newsletter] Ausschusssitzungen im Abgeordnetenhaus 15.10.2012 - 24.10.2012, Monika Belz, 05.10.2012
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