berlin-newsletter AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Berlin-newsletter mailing list
Listenarchiv
- From: Monika Belz <Loreena1968 AT gmx.de>
- To: "Landesverband Berlin (viele Mails)" <berlin AT lists.piratenpartei.de>, berlin-newsletter AT lists.piratenpartei.de, Berliner BVV-Verordnete <berlin-bvv AT lists.piratenpartei.de>
- Cc: Bezirksmailingliste Treptow-Köpenick <berlin-treptow-koepenick AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [Berlin-Newsletter] 17. Plenarsitzung am 13.09.2012 im Abgeordnetenhaus
- Date: Thu, 13 Sep 2012 11:32:35 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/berlin-newsletter>
- List-id: <berlin-newsletter.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
heute findet ab 13.00 Uhr die 17. Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus statt. Ihr könnt die Sitzung
* über Live-Ton verfolgen http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C15_5?OpenDocument
* über den Live-Ticker verfolgen http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C15_3?OpenDocument
* über RBB zum Teil http://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/abgeordnetenhaus_berlin.html
* über Alex-TV zum Teil http://www.alex-berlin.de/tv
Wer nicht die lange Mail lesen möchte kann sich im Blog http://www.piratenfraktion-berlin.de/aktuelle-plenarsitzung/ über die aktuellen Punkte der Plenarsitzung informieren.
Die Tagesordnung:
Top 1 Mündliche Anfragen https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/plenar17sitzung/wiki/Mündliche_Anfragen_017
seitens der Piratenfraktion:
Martin Delius - Alltagsrassismus begegnen! - Disziplinarverfahren an den Schulen -
1. Welche Maßnahmen ergreift der Senat oder die zuständige Schulaufsicht im Falle von rassistischen Übergriffen von Lehrkräften auf Schülerinnen und Schülern an Berliner Schulen, und wie werden diese Maßnahmen überwacht?
2. Wann ist mit einem Konzept für effektive juristische oder disziplinarrechtliche Maßnahmen für Angestellte oder Beamte des Landes Berlin im Schuldienst des Landes Berlin durch den Senat zu rechnen?
Philipp Magalski - Bärenzwinger
1. Betrachtet der Senat die Haltung der Bären Schnute und Maxi im Bärenzwinger am Köllnischen Park als artgerecht?
2. Wie steht der Senat grundsätzlich zu einer Verbringung der Bären in einen weitläufigeren Bärenpark?
Top 2 Spontane Fragestunde übernimmt Fabio Reinhardt
Top 2a Regierungserklärung - Für Erfolg des Flughafen BER in Verantwortung alle Kräfte bündeln - Redner TOP: Christopher Lauer
Top 3 Aktuelle Stunde
Thema "Wohnqualität und Mieterschutz: Erfolgreiche Weichenstellung im Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten
mit Antrag Kündigungsschutz bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen für zehn Jahre und für ganz Berlin
LQFB https://lqpp.de/be/initiative/show/2233.html Überweisung BauVerk
* für Piratenfraktion redet Oliver Höfinghoff
Top 4 Prioritäten https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3551
Top 4.1. Priorität der Fraktion Die Linke Kinder und Jugendliche fördern - das Land ist in der Pflicht
Ticket: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2654 - Überweisung BildJugFam
Änderungsantrag der Piratenfraktion - https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3658
Redner Piratenfraktion: Susanne Graf
Top 4.2. Priorität der Piratenfraktion Informationelle Selbstbestimmung stärken, Datenhandel stoppen
Liquid Feedback: https://lqpp.de/be/initiative/show/1884.html
sofortige Abstimmung beantragt
Redner Piratenfraktion: Simon Weiß
Top 4.3. Priorität der Fraktion der SPD - Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt von Berlin für die Jahre 2012 und 2013 / Nachtragshaushalt 2012/2013 (kurzfristig Di veröffentlicht)
Redner: Andreas Baum
Top 4.4. Priorität der CDU - Vielfalt durch Einbürgerung stärken - zentrale Einbürgerungsfeier im AGH (Beschlussempfehlung)
Redner: Fabio Reinhardt
Top 4.5. Priorität der Fraktion Bündnis 90/Grüne - Konsequenzen aus dem Flughafen Debakel I - Ombudsstellen einrichten und Finanzhilfen für existentbedrohte Unternehmen bereitstellen
Redner: Pavel Mayer
Top 5 Beschlussempfehlung Eilzuständigkeit von Beamten der Zollverwaltung im Land Berlin (Zweite Lesung)
keine Beratung
Top 6 Beschlussempfehlung - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und anderer Gesetze
keine Beratung
Top 7 Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Ticket: http://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3544 Überweisung Ausschuss Recht
Liquid Feedback: https://lqpp.de/be/suggestion/show/2365.html (läuft noch)
keine Beratung
Top 8 Große Anfrage Piratenfraktion - Ausweisung von Liegenschaften der Berliner Forsten in Brandenburg als Windeignungsgebiete
* wurde vertagt
Top 9 Mieter entlasten - Maklerwesen regulieren (Beschlussempfehlung)
Redner: Wolfram Prieß
Top 10 Konsequenzen aus dem Flughafendebakel (1) Ombudsstellen einrichten und Finanzhilfen für existentbedrohte Unternehmen bereitstellen (Beschlussempfehlung)
Redner: Pavel Mayer
Top 11 Rolle des Integrationsbeauftragten stärken (Beschlussempfehlung)
Redner: Fabio Reinhardt
Top 12 Vielfalt durch Einbürgerung stärken - zentrale Einbürgerungsfeier im Berliner Abgeordnetenhaus ausrichten
siehe Priorität
Top 13 Vorlage zur Kenntnisnahme - Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
ohne Beratung
Top 14 Vorlage zur Kenntnisnahme - Stellungnahme des Senats zum Volksbegehren
"Neue Energie für Berlin- demokratisch, ökologisch, sozial!
Redner: Pavel Mayer
Top 15 Ankauf der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben durch das Land Berlin - Rückkauf nur mit Vorbehalt
Ticket https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2578 Überweisung Hauptausschuss
Redner: Gerwald Claus-Brunner
Top 16 Kinder und Jugendliche fördern - das Land ist in der Pflicht
siehe Prioritäten
Top 17 Musikschulen und Volkshochschulen sichern - Arbeitsbedingungen der Honorarkräfte an Musikschulen und Volkshochschulen verbessern
Redner: Martin Delius
Top 18 Anonymisierte Bewerbung
Redner: Martin Delius
Top 19 Gesellschaftsvertragliche Verschwiegenheitspflichten von Aufsichtsratmitgliedern
Redner: Heiko Herberg
Top 20 Sicherung der Versorgung durch Hebammen und Entbindungspfleger - VERTAGT auf die 18. Plenarsitzung -
Top 21 Bessere Bildung: Modelle zur Neuen Lehrer/innenarbeit - VERTAGT auf die 18. Plenarsitzung
Top 22 Verkehrsfinanzierung (I) Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin sichern
Ticket: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3527 Überweisung an BauVerk und Haupt
ohne Beratung
Top 23 Informationelle Selbstbestimmung stärken, Datenhandel stoppen
siehe Prioritäten
Top 24 Kündigungsschutz bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen für zehn Jahre und für ganz Berlin
siehe Aktuelle Stunde
Top 25a) Kitaausbau nur mit Qualität (I) Masse nicht auf Kosten der Klasse!
Ticket: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3534 Überweisung BildJugFam / Haupt
keine Beratung
Top 25b) Kitaausbau nur mit Qualität (II) Fachkräfteentwicklung Priorität einräumen!
Ticket: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3534 Überweisung BildJugFam / Haupt
keine Beratung
Top 26 Bessere Bedingungen für Brennpunkt-Schulen
Ticket: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3542 Überweisung BildJugFam/Haupt
keine Beratung
- [Berlin-Newsletter] 17. Plenarsitzung am 13.09.2012 im Abgeordnetenhaus, Monika Belz, 13.09.2012
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