[Berlin-Newsletter] Ausschusstermine 05.09.2012 - 07.09.2012

[Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>]

Hallo, 

zu eurer Information, die Termine und die Tagesordnungspunkte der Ausschusssitzungen dieser Woche (über die heutigen Ausschusssitzungen wurdet ihr bereits am Freitag informiert)  wenn ihr teilnehmen wollt, könnt ihr bei öffentlichen Sitzungen beim Besucherdienst einen Platz reservieren: http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11_3?OpenDocument  Bei den auswärtigen Ausschusssitzungen am besten telefonisch beim Besucherdienst über die Möglichkeit der Reservierung von Plätzen erkundigen. 

Für Anregungen, Fragen und Vorschläge steht euch die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus gern zur Verfügung. 

MITTWOCH, den 05.09.2012 

10.00 Uhr - Ausschuss für Wissenschaft - Institut für Kulturwissenschaften der Humboldt-Universität Berlin, Georgenstraße 47, 10117 Berlin - Raum 4.30  AUSWÄRTIGE AUSSCHUSSSITZUNG

(ab 9.00 Uhr erfolgt eine Führung durch die TOPOI Ausstellung im Pergamonmuseum, die nur presseöffentlich ist( 

Top 1  Aktuelle Viertelstunde

Top 2 Bericht aus wissenschaftspolitischen Gremien 

Top 3  Engagement und Perspektiven der Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Kontext von Wissenschaft und Forschung in Berlin (TOP auf Antrag aller Fraktionen)

mit Anhörung 

Top 4 Sind die Berliner Hochschulen auf den doppelten Abiturjahrgang vorbereitet (Top auf Antrag aller Fraktionen)

Auswertung der Anhörung der 10. Sitzung - siehe Top 3 (Seite 3) des Protokolls http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Wiss/protokoll/w17-010-wp+ip.pdf

Top 5  Ergebnisse und Implikationen der Exzellenzinitiative für die Berliner Hochschullandschaft (Top auf Antrag aller Fraktionen)

Auswertung der Anhörung der 11. Sitzung - siehe Top 3 (Seite 2) des Protokolls (http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Wiss/protokoll/w17-011-wp.pdf) 

Top 6  Verschiedenes 

13.30 Uhr Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr - GSW Immobilien AG, Charlottenstraße 4, 10969 Berlin  AUSWÄRTIGE AUSSCHUSSSITZUNG

Top 1a  GSW - Häuser an Mieter statt an Anleger - DR-17/0218 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0218.pdf (Antrag Bündnis90/Die Grünen) 

Änderungsantrag der Piratenfraktion http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0218.pdf

Top 1b  Einhaltung der Mieterrechte, Instandhaltungsverpflichtungen und weitere Pflichten der GSW nach der Privatisierung DR 17/0407 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0407.pdf

Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, Die Linke, Piratenfraktion 

Top 1c  Einhaltung der Mieterrechte bei der GSW und bei Weiterverkäufen (TOP auf Antrag der Fraktion Die Linke) 

Zu TOP 1 erfolgt eine Anhörung der Leitung der GSW Immobilien AG 

Top 2 Verschiedenes 

15.00 Uhr Ausschuss für Verfasssungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz und Geschäftsordnung, Justizvollzugsanstalt Moabit, Alt Moabit 12a, 10559 Berlin - Großer Konferenzraum - Einlass über Pforte I 

(ab 14.00 Uhr findet eine nichtöffentliche Führung für den Ausschuss durch die JVA statt).

Hinweis für Besucher: 

Für die Teilnahme an der Ausschusssitzung ist eine Anmeldung bis zum 4. September 2012 erforderlich. Anmeldungen beim Besucherdienst per E- Mail: besucherdienst AT parlament-berlin.de oder unter Tel.-Nr. 030/2325-1064. Der Einlass in die Justizvollzugsanstalt Moabit erfolgt ab 14.30 Uhr und ist nur mit gültigem Personalausweis oder Reisepass möglich. Nach Betreten der Justizvollzugsanstalt erfolgt eine Personenkontrolle. Das Mitbringen von Mobiltelefonen ist nicht gestattet. 

Top 1 Aktuelle Viertelstunde

Top 2a Kieferngrund abrüsten - Jugendarrest ohne Mauern DR 17/0245 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0245.pdf (Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

Top 2b Standort und Kapazität der Jugendarrestanstalt (TOP auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU)

Top 2c  Zustände im Jugendknast - die Studie Haftverläufe und Ausblicke auf die Legalbewährung junger Mehrfachtäter (TOP auf Antrag Bündnis90/Grüne)

Link: http://www.berlin.de/imperia/md/content/lb-lkbgg/bfg/nummer44/endfassung_bfg_44_ohder_it_iii.pdf?download.html 

III. Teil der Studienreihe Intensivtäter - http://www.berlin.de/lb/lkbgg/bfg/2011/nummer_44.html

Top 3 Mobilfunkblocker in der JSA - Mobilfunkunterdrückung durch Software ( TOP auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU)

Hintergrund: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/verbotene-knast-handys-berlin-plant-stoersender-offensive-gegen-haeftlinge-a-738936.html 

* 17.03.2009 Gesetz zur Verhinderung des Mobilfunkverkehrs in Justizvollzugsanstalten  (MFunkVG) http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-2247.pdf

Top 4  Planungen für die Durchführung der Sicherheitsverwahrung in Berlin (TOP auf Antrag der Fraktionen SPD/CDU)

Top 5  Stand der Umsetzung und Perspektiven des Rahmenkonzepts für den geschlossenen Männervollzug (TOP auf Antrag der Fraktion Die Linke) 

DONNERSTAG, den 06.09.2012 

10.00 Uhr - Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen - Raum 311

Top 1  Aktuelle Viertelstunde

Top 2 Aktuelle Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin (TOP auf Antrag aller Fraktionen) 

* IHK wurde um Übermittlung aktuellen Zahlenmaterials gebeten (Zahlen 2011 http://www.ihk-berlin.de/share/flip/berlin_bildung/index.html#/1/ )

Top 3 Vorstellung des Konzepts BerlinArbeit (TOP auf Antrag der  Fraktionen SPD / CDU )

Top 4  Ombudstelle für ALG-II EmpfängerInnen DR 17/0110  http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0110.pdf (Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

Top 5  Diskriminierung abbauen - Gleichberechtigten Zugang zum Wohnungsmarkt gewährleisten DR 17/0160 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0160.pdf (Antrag Fraktion Die LInke)

Top 6  Anhörung von dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berln-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit  (Antrag aller Fraktionen)

Auswertung der Anhörung vom 07.06.2012  - siehe Protokoll http://www.parlament-berlin.de/ados/17/ArbIntFrau/protokoll/aif17-010-wp.pdf TOP 2 Seite 1 

Top 7  Verschiedenes 

13.00 Uhr Ausschuss Bildung, Jugend und Familie - Raum 376 

Top 1a Aktuelle Viertelstunde

Top 1b Bericht der Senatorin aus der Kultusministerkonferenz / Jugendministerkonferenz 

* Ergebnisse Kultusministerkonferenz 21.06.2012 http://www.kmk.org/presse-und-aktuelles/meldung/ergebnisse-der-338-plenarsitzung-der-kultusministerkonferenz-am-21-juni-2012-in-berlin.html

Top 2  Betreuungsgeld verhindern und frühkindliche Bildung stärken - DR 17/0396 - http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0396.pdf

Top 3  Sprachförderung in Kita und Tagespflege: Stand und Perspektiven (TOP auf Antrag der Fraktion Die Linke)

* mit Anhörung 

Top 4  Rechtssciherheit für Tageseltern schaffen - sind Tageseltern Lebensmittelunternehmer/-innen oder doch nicht DR 17/0137 

* http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0137.pdf (Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

Top 5 Verschiedenes

15.30 Uhr  Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling NICHT ÖFFENTLICH (nur zur Info) http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_7-01864?OpenDocument

FREITAG, den 07.09.2012 

10.00 Uhr Unterausschuss Haushaltskontrolle NICHT ÖFFENTLICH  (nur zur Info) http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_7-01866?OpenDocument

Viel Spaß beim Stöbern.

Moni 

Monika Belz 

Kommunikation  & Koordination 

Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin 

Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin 

Tel. 030 / 23 25 26 41 

mbelz AT piratenfraktion-berlin.de