[Berlin-newsletter] 52. Newsletter vom Squad KIM

[Eric Lüders <elueders AT web.de>]

Ahoi Piraten,

hier nun der 52. Newsletter vom Squad KIM.
Dieser Newsletter soll allen Piraten als Informationssammlung dienen,
besonders, wenn man nicht die Zeit hatte alle Mailinglisten usw. zu
lesen.

= Letzter NL / in eigener Sache =

Es tut uns leid all den Piraten, die diesem Newsletter mit Interesse
gefolgt sind, mitteilen zu müssen, dass dies nun der letzte Newsletter
seiner Art sein wird. Vor einem Jahr hatten wir den Newsletter als
"Sofortmaßnahme" für mehr Transparenz in der Partei geschaffen. Zu
Anfang waren wir ca. 10 Piraten, die die innerparteiliche Transparenz
verbessern wollten. Sehr bald reduzierte sich die Zahl aber auf 5
Piraten und nach einem guten halben Jahr auf nur noch 3.

Mittlerweile fällt es auch uns immer schwerer selbst in den Vorgängen
der Partei durchzublicken, da wir nicht mehr die Zeit dafür aufbringen
können und wollen. Teilweise liegt dies daran, dass viele
Informationen auch nicht mehr über die Berliner Mailingliste
verbreitet werden, sondern über andere inoffizielle Kanäle.
Wie in Heide's Dankesansprache auf der LMV zu hören war, wird das
begrüßt. Die Info's werden nun eher bei den Treffen im Kinski oder in
Einzelgesprächen verteilt. Um hier noch die Informationen zu sammeln,
ist der Aufwand zu hoch. Wir möchten auch ausdrücklich festellen, dass
wir diese Situation für untragbar halten.

Wir sehen auch die Entwicklung mit Sorge, dass die aktiven Piraten
sich nicht mehr um den Rest des LV Berlin bemühen. So wurden zwar
Umfragebögen  verschickt, allerdings auf der LMV nicht eingesammelt
(wer wollte, durfte seinen Heide persönlich überreichen). Dies aber
war immer unser Anliegen. Wir wollten gerade mit dem Newsletter die
nicht aktiven Piraten wenigstens informieren.

Wir hoffen, dass die Piraten, die dennoch weiterhin an der Partei
interessiert sind, andere Informationskanäle finden und somit in
Zukunft auch ohne den Newsletter in dieser Form auskommen.

Es  kann sein, dass der Newsletter vom Pressesquad übernommen wird,
dann würde der Newsletter aber vermutlich mehr aus Pressemitteilungen
als aus internen Informationen bestehen.

Euer Squad KIM (Arne Müller, Janine Dorau, Eric Lüders)


= Entscheidungen / Ergebnisse der LMV =

* Bundesvorstandssitzung: http://kwick.me/dttV

Protokoll zur LMV: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2010.2/Protokoll

== Grundsatzprogramm ==
Folgende Anträge für das Grundsatzprogramm wurden beschlossen
(Reihenfolge gemäß http://bit.ly/c8pKfk )

* Mehr Demokratie wagen: http://bit.ly/9u87Pp

* Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe:
http://bit.ly/bBdYYF

* Bildung: http://bit.ly/ayUrK3

* Wissenschaft: http://bit.ly/duZKTA

* Kunst und Kultur:http://bit.ly/alj1ko

* Für eine Transparente Politk und Verwaltung: http://bit.ly/cJvgYZ

* Für eine zeitgemäße und bürgernahe Verwaltung: http://bit.ly/dvidUX

* Für die Förderung der Open Culture in Politik und Verwaltung:
http://bit.ly/9mg55i

* Für die Trennung von Staat und Religion: http://kwick.me/dxfK

* Geschlechter- und Familienpolitik: http://kwick.me/dttn

* Integration und Migration: http://kwick.me/dxfD

* Suchtpolitik: http://kwick.me/dxfz


== Wahlprogramm ==
Desweiteren wurden Anträge zum Wahlprogramm beschlossen:

* Mehr Demokratie wagen: http://kwick.me/dtsG

* Verwendung freier Software in der Berliner Verwaltung: http://kwick.me/dtsJ

* Gemeinsamer Runder Tisch von Hochschulen, öffentlichen Trägern,
Lehrenden, Lernenden und Forschenden:  http://kwick.me/dxev

* Steichung des Werbeverbots im öffentlichen Raum: http://kwick.me/dxez

* Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe: http://kwick.me/dxeS

* Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte: http://kwick.me/dtsT

* Mindestlohn und Grundeinkommen: http://kwick.me/dxeW

* Entfallen von Teilen des Berliner Programm: http://kwick.me/dtt1


== Positionspapiere ==
* Bedingungsloses Grundeinkommen: http://kwick.me/dxf4


== Sonstiges ==
* Ablauf der Aufstellung von Kandidaten für Abgeordnetenhaus und BVV:
http://kwick.me/dttf

* Apell: Umgang miteinander in der Piratenpartei Berlin: http://kwick.me/dxf8

* Keine trennung von Amt und Mandat: http://kwick.me/dxfj


= Termine =

* 20/21.11.2010 Bundesparteitag in Chemnitz :
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2

= Sonstiges =

* Redaktionskommission für BPT-Anträge:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Etz/Redaktionskommission

* Die neue internationale CC Bilddatenbank der Piraten ist online  und
wartet auf euer Bildmaterial zum Thema Piraten oder auf eure
Bildersuche!
http://www.pirate-images.net/

Bitte helft uns alle Informationen zu sammeln unter:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Informationssammlung  für
die jeweils aktuelle Kalenderwoche. Die Informationssammlung zu diesem
Newsletter findet ihr unter
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Informationssammlung/2010-10-25
Alle Newsletter landen im Archiv unter:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Archiv

Für Anregungen, Kommentare und Kritik gibt es die Diskussionsseite.

Euer KIM-Squad