Re: [berlin-crew-urbanauten] Antrag zu "Schutz für Snowden", Gespräch mit dir am BPT in Bremen

[Frank Herrmann <frank.herrmann AT landtag.nrw.de>]

Hi Jens,

die Mail hättest du noch von mir bekommen, allerdings war ich seit heute
morgen in Sitzungen. Noch eine Info: der Antrag ist schwer auf der
Fraktionsseite zu finden, weil es keinen Redebeitrag dazu gab. Der
Antrag ist 'ohne Debatte in den Ausschuss' überwiesen worden. Das ist
ein Verfahren, um z.B. Vorab-Positionierungen, etwas durch negative
Redebeiträge u.ä., erstmal zu vermeiden. Das schafft Raum für
Verhandlungen. Im Plenum wird dann am Ende zur Abstimmung über den
Antrag noch geredet. Wahrscheinlich 18./19. Dezember, vielleicht aber
auch später.

Beste Grüße

Frank


http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/4439




muller44 AT mail.de wrote:
> Hi Frank,
> 
> Metal bzw. Jürgen vom LV Berlin hatte uns Beide auf dem BPT in Bremen
> miteinander bekannt gemacht, da er gehört hatte, dass ihr einen
> Antrag zum Schutz von Snowden vorbereitet habt (Stichworte
> Zeugenschutzprogramm oder ähnlich). Du hattest dich dann mit Fabio,
> LV Berlin und AGH-Mitglied in Berlin (MdL) unterhalten. Fabio fand
> die Idee mit Snowden auch gut, sagte er später mir. Daraufhin
> sicherte ich zu, mich um den Text zu kümmern und der AGH-Fraktion der
> Piraten hier Zuarbeit zu leisten.
> 
> Du hattest mir auch gesagt, wo ich euren Antrag, der aus zwei Sätzen
> besteht, finden kann. Habe ich leider nicht gefunden habe (dabei aber
> eure Seiten kennengelernt.  ;-).
> 
> Meine Bitte: Kannst du mir bitte den Link direkt zum
> Antrag(sentwurf?) senden, damit ich diesen entweder direkt über Fabio
> und Alexander Spies (ebenfalls MdL im AGH Berlin) zu senden kann oder
> mit unserer Crew Urbanauten eine LQFB-Ini daraus erstellen kann?
> 
> Vielen Dank vorab für die Mühen und ggf. melde ich mich auf deinem
> Diensttelefon.
> 
> Grüße aus Berlin
> 
> Jens

-- 
Mitglied im Innenausschuss und
Im Ausschuss für Kommunalpolitik

Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
T 0211-884-4606
F 0211-884-3701
frank.herrmann AT landtag.nrw.de