[berlin-crew-urbanauten] FW: Showdown Nerz-Ponader?

[kuhl.schuemer AT freenet.de]

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Von: kuhl.schuemer AT freenet.de
Gesendet: Sa. 06.10.2012 10:18
An: berlin AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Showdown Nerz-Ponader?

 

Ahoi, Flotte!

 

Die Wogen des shitstorms schlugen mal wieder hoch und ich will versuchen, im Gegensatz zu meinem letzten, zugegeben zu polemischen Beitrag, mal ganz sachlich zu argumentieren.

Warum bin ich Mitglied der Piratenpartei geworden? Ich habe sie als undogmatische und alternative Partei wahrgenommen, die vor allem einen emanzipatorischen Ansatz über Bürgerbeteiligung und Transparenz zur Lösung gesellschaftlicher Fragen sucht, um eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte globale Ordnung zu erreichen, wie es in der Präambel des Grundsatzprogramms formuliert ist.

Wörter wie liberal, linksliberal oder links findest du nicht und das ist auch gut so.

Ich halte dogmatische Strukturen und etatistische Gesellschaftsmodelle überhaupt nicht für links, auch wenn sie unter einem solchen Etikett präsentiert werden. Andere verstehen unter links anderes,

deshalb ist es sicher besser, auf missverständliche Zuordnungen zu verzichten. Doch mit liberal ist es nicht anders. In der Geschichte des Liberalismus in Deutschland gab es bereits in der Weimarer Republik die Aufspaltung in linksliberal und rechts- oder nationalliberal, was die Vertreter beider Richtungen nicht davon abhielt, gleichermaßen für Hitlers Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Und was die FDP unter liberalem Etikett seit ihrer Gründung ablieferte, ist mit unseren Grundsätzen nicht vereinbar.

Wir können auf solche Zuordnungen verzichten. Ich nehme daher Abstand von entsprechenden Formulierungen in meiner Polemik. Stattdessen unsere programmatischen Aussagen klarer formulieren, ist vernünftiger.

Beispiel Wirtschaftspolitik. Brauchen wir ein Vollprogramm mit Allgemeinplätzen wie der Mensch muss im Mittelpunkt stehen? Reichen nicht Module aus, die besagen, dass wir z.B. bei allen aktuellen wirtschaftspolitischen Entscheidungen nach Nachhaltigkeit fragen, die Frage stellen, ob dadurch zweifelhaftes Wachstum auf Kosten der Menschen in anderen Ländern oder der Umwelt erreicht werden soll? Wäre es nicht richtig, langfristig die Überwindung der Lohnarbeit zu fordern, weil sie der selbst bestimmten Teilhabe des Einzelnen im Wirtschaftsprozess widerspricht?

Leider habe ich in der wirtschaftspolitischen Diskussion zur Zeit den Eindruck, dass der Bote wichtiger ist als die Nachricht, was einer inhaltlichen Debatte abträglich ist.

Heute berichten die Medien vom angeblichen Showdown zwischen Sebastian Nerz und Johannes Ponader im Bundesvorstand. Ich schätze Johannes, der immer wieder, auch innerparteilich, Transparenz einfordert und für das BGE eintritt. Geht es in der Kritik an seinem Verhalten um persönliche Dinge oder geht es um eine Umorientierung in inhaltlichen Fragen? Da wäre mehr Transparenz hilfreich.

Wenn wir eine Verortung zum Liberalismus wollen, dann sollten wir sie dort machen, wo sie Beginn des 19. Jahrhunderts in Deutschland begann. Mit dem Aufgreifen der Forderungen der französischen Revolution nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, die ich für die heutige Zeit folgendermaßen übersetzen würde:

Freiheitliche Selbstbestimmung, Antifaschismus – Gesellschaftliche Teilhabe, bedingungsloses Grundeinkommen – Unantastbarkeit der Menschenwürde, gegen jede Form von Diskriminierung.

 

Gruß, Rolf Schümer (Crew Urbanauten)

 

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