Ahoi,
am BPT 2010.2 wurde das Parteiprogramm deutlich
erweitert.
Um stilistische Unterschiede,
grammatikalische und
orthographische Fehler ohne weitere Beschlüsse zu bearbeiten, wurde mit dem
Antrag Z015 eine Redaktionskommission eingesetzt.
Am 27.12.2010 wurde das Parteiprogramm
als "Ergebnis" der Redaktionskommission überarbeitet
Die gemachte Arbeit ist lobenswert und war bestimmt
mit viel Mühe einher gegangen - dafür Respekt!
Allerdings habe ich mit der Umsetzung ein Problem
und frage mich, ob ich damit alleine bin.
Mir fehlt die Transparenz, um schnell und einfach
zu sehen welche Änderungen gemacht wurden, um zu sehen, ob nicht doch eine
Änderung des Inhaltes entstanden sein könnte.
Ein großes Problem war, dass viele Anträge von der
Form her sehr schlecht ausgearbeitet waren. Ein positives Beispiel ist der GP065.
Diese hat eine ganz klar Anweisung was wie und wo und ganz konkret an welchem
Dokument geändert werden sollte
Der Antragsteller hat beabsichtigt das
Parteiprogramm im Abschnitt "Mehr Demokratie wagen" zu ändern und es war ganz
klar hinter welche Wort was eingefügt werden sollte ...
Andere Anträge waren da leider nicht im Ansatz so
präzise.
Das ist nach meiner Meinung allerdings kein Grund,
dass die Redaktionskommission eigenmächtig
handelt.
Mir ist z. B. kein Beschluss bekannt, das
Parteiprogramm neu zu ordnen. Dies macht evtl. sogar Sinn und man hat sich etwas
dabei gedacht, allerdings liegt das nicht in der Verantwortung der Redaktionskommission, sondern allein dem Parteitag (siehe § 9 Abs. 3
PartG)
Auch neue Überschriften zu setzen,
ist gut, aber hat nichts mit dem Beschluss zum Antrag Z015 zu tun. Auch Teile
von Anträgen weg zu lassen, steht der Redaktionskommission nicht
zu.
Wir haben jetzt z.B. die Überschrift
"Umwelt", obwohl das keiner beantragt hat. Die beschlossene Überschrift durch
den GP050
"Wirtschaft und Soziales" fehlt
allerdings.
Ich wollte mir das geänderte Programm noch viel
detaillierter ansehen, bin dazu bis heute aber nicht gekommen, da es recht
mühselig ist.
Ein Großteil der Änderungen hätten in einem Antrag
zusammengefasst werden sollen, um es am nächsten BPT zu beschließen, wie es auch
auf dem BPT diskutiert wurde. Leider hat die Redaktionskommission sich meiner Meinung zu viel angemaßt und
einfach die Änderung umgesetzt.
Was ist eure Meinung dazu? Ist das
Vorgehen der Redaktionskommission OK oder hätte es für die vielen Änderungen
einen Beschluss geben sollen?
gruß ron
