[Bergisches Land] Fwd: [Piraten NRW] Piraten erarbeiten Neuauflage des JMStV, Mitarbeit erwünscht

[SteffiNenz <steffinenz@gmail.com>]

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---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Oliver Bayer (Kreon) <oliver@duesseldorf-nord.de>
Datum: 5. Januar 2011 23:00
Betreff: [Piraten NRW] Piraten erarbeiten Neuauflage des JMStV, Mitarbeit erwünscht
An: "Piratenpartei (Nordrhein-Westfalen)" <Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de>


Sehr geehrte Piratinnen und Piraten,

am Donnerstag, dem 16. Dezember wurde die deutsche Netzwelt vor einer Katastrophe bewahrt, die eine Ära der Rechtsunsicherheit bei deutschen Bloggern, Medien, Foren- und Websitebetreibern und anderen Inhalteanbietern eingeläutet hätte. In NRW wurde dieses Vorhaben durch die Landtagsparteien gestoppt.
Nichtsdestotrotz wird eine Neuauflage des JMStV unausweichlich sein, besonders da die Rechtssicherheit für Inhalteanbieter in der momentanen Fassung ebenso wenig gewährleistet ist, bisher aber lediglich nicht juristisch verfolgt wird. Mittelfristig werden die Ministerpräsidenten einen neuen JMStV erarbeiten lassen. Auf Transparenz, umfassendes Fachwissen und Rückfrage an die Betroffenen ist dabei nicht zu hoffen.

Same procedure as last year? Nicht mit uns! Einige Piraten haben sich schon zusammengefunden um selbst einen Entwurf für einen neuen JMStV zu erarbeiten. Auch der AK Zensur hat angekündigt, Ideen einzubringen. Dieses Projekt ist in vielerlei Hinsicht eins, das als Vorbild dienen soll. Zunächst wird der fertige Entwurf den Ministerpräsidenten rechtzeitig bei einer offiziellen Neuauflage vorliegen. Eine transparente Projektorganisation mit niedrigschwelliger Beitragsmöglichkeit und effektiver Präsentation von Hintergrundinformationen, Arbeitsergebnissen und Protokollen soll als Vorbild einer neuen politischen Vorgehensweise dienen. Zu guter Letzt wird eine Plattform gesucht, die die verschiedenen Kommunikationskanäle der Piratenpartei effizient bündelt und der internen Arbeit der Piratenpartei ein weiteres Vorbild stellt.
Zur Zeit steht uns eine Wikiseite sowie ein Beitrag im Piratenforum zu Verfügung. Im Forum wird zur Zeit über die grundlegende Vorgehensweise zu diesem Projekt diskutiert und darüber, welche Plattformen diese Arbeit effizient unterstützen. Auf der Wikiseite werden diese Vorschläge zusammengetragen und zusammenfassend beleuchtet.

Forum:
http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=246&t=22593&start=0
Wikiseite:
http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/14neu

Ich bedanke mich für eure Vorschläge.

Mit freundlichen Grüßen,
Xenotyp

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Weitergeleitet an die Mailingliste NRW von Kreon; Text von "Dirk Schöning" <Dirk.Schoening@web.de> (Xenotyp); Gesendet: 02.01.2011 02:28:24
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