[Bergisches Land] Das kann ja noch was geben Oo

["[Piraten] Robert Klein" <mail@robert-klein.info>]

Ahoi,

Ich leite einfach mal weiter was mir mit zugekommen ist.
Ich weiss noch nicht wirklich was ich davon halten soll..

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Tue, 2 Mar 2010 17:34:23 +0100
Von: Bastian Greshake <bgreshake@googlemail.com>
An: sektion31@lists.alios.org
Betreff: [Sektion31] fwd von der ag bildungs-liste



Anfang der weitergeleiteten E-Mail:

> Liebe Vorstandspiraten des Bundes und der Landesverbände,
>
> am vergangenen Wochenende hat der Landesverband NRW seine abschliessenden Beschlüsse zum Wahlprogramm zur kommenden Landtagswahl getroffen. Hierbei gehen einige der beschlossenen Programmpunkte deutlich über das hinaus, was bisher in der Piratenpartei durch Beschlüsse (u.a. des Bundesparteitags) und bisherige ständige Praxis bei den bisherigen Landtagswahlen in anderen LVs gedeckt wird. Insbesondere problematisch sind diejenigen Punkte, bei denen die politische Zuständigkeit auf Bundesebene liegt, und nicht in der Hoheit der Landesregierung bzw. des Landesparlaments.
> Solche Beschlüsse verstossen nicht nur formell gegen unsere Regeln, sondern widerpsrechen zu meinem großen Bedauern zum Teil auch dem Geist und den ungeschriebenen Maximen unserer politischen Vereinigung. Beispielsweise sei hier die Maxime genannt, dass wir nur auf solchen Gebieten Forderungen stellen, auf denen wir uns auch ausreichend auskennen, um nachvollziehbare und zwingende Forderungen zu stellen.
>
> Zu meinem weiteren Bedauern sind diese Verstöße keineswegs in Unkenntnis oder fahrlässig begangen worden. Stattdessen habe ich ein befremdliches Zusammenspiel von emanzipierender Trotzhaltung (gegenüber der als lästig empfundenen 'Bundespartei') und kurzsichtigem, bedingungslosem Schielen auf Wählerstimmen ('je mehr Programm desto besser', 'die Leute wollen von uns dazu einen Standpunkt') wahrgenommen.
> Zugleich hat man aber keine Probleme damit, von der 'übrigen Partei' Geld und tatkräftige Mitarbeit einzufordern und in den eigenen Wahlkampf einzuspannen - eine mir in dieser Ausprägung ebenfalls befremdlich anmutende Haltung.
> Diese meine Eindrücke stammen keineswegs aus der Ferne, sondern ich konnte sie mir am vergangenen Samstag auf der LMV genauso noch einmal bestätigen lassen.
>
> Wir alle sollten diese Vorgehensweise in unserer Partei keinesfalls einreissen lassen und ich bin auch persönlich nicht gewillt, das auf sich beruhen zu lassen. Daher lade ich je einen Vertreter jeden Landesverbandsvorstands zu der kommenden Bundesvorstandssitzung am Donnerstag ein und fordere den Landesvorstand NRW auf, bis Mittwoch eine Liste der problematischen Programmpunkte anzufertigen und vorzulegen.
> Zudem fordere ich den Landesvorstands NRW auf, dafür zu sorgen, dass bis zur Klärung (voraussichtlich am Donnerstag) jegliche Verkündung, Bewerbung und Drucklegung des Landtagswahlprogramms NRW unterbleibt.
>
> Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir vor Donnerstag bereits in die Diskussion dieser Problematik einsteigen könnten, damit wir optimalerweise am Donnerstag bereits eine probate und mit möglichst wenig Wahlkampfschädigung behaftete Entscheidung treffen können.
> Zu diesem Zweck mag es mir nachgesehen werden, wenn ich hier noch einmal die Vorstaende-Liste nutze (da noch keine gegenteiligen Regeln in Kraft sind).
>
> Beste Grüße,
> Jens

// Bastian Greshake
// Bernhard-Ernst-Str. 21
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// http://www.ruleofthirds.de
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Name: Robert (45531) Klein
Partei: Piratenpartei Deutschland
Crew: Orange Brotherhood
Funktion: Crewmitglied
AG: Koordination Bergisches Land
Ort: Wuppertal
Stammtisch: Bergisches Land in Wuppertal
Web: Robert-Klein.Info