[Ag-umwelt] Zur Sitzung heute Abend

[Guido Körber <koerber AT codemercs.com>]

In der AG Energiepolitik haben wir gestern einen ersten Entwurf für die 
Neustrukturierung des Kapitels gemacht, da momentan der Text zwar gute Punkte 
enthält, aber nicht gut aufgebaut ist.

Der erste Entwurf sieht folgende Gliederung vor:

Energiepolitik - allgemein
   100% Erneuerbar
   Treibhausgas-Bepreisung
   Transparenz und Bürgerbeteiligung
   EEG-Paradoxon
   Netzausbau
   Datenschutz im Energiesektor (SmartMeter)

Energiewende machen
   Photovoltaik
   Windenergie
   Biogas und Biomasse
   Energiespeicherfördergesetz
   Sektorenkopplung

Fehlentwicklungen beenden
   Abschaffung von Subventionen und Beihilfen für die Energieerzeugung aus 
fossilen Quellen
   Wasserstoff - Da wo er Sinn macht, nicht wo die Ölindustrie neue 
Weidegründe sucht
   LNG-Ausbau
   Atomkraft - Ausstieg endgültig vollziehen, Brennelemeteproduktion beenden
   Atommüll
   Kein Fracking



Bei der Umweltpolitik ist die Struktur des Programms schon ganz gut, so wie 
sie ist.

Beim letzten mal hatten wir aber darüber gesprochen, was wir zum Thema 
Klimawandel machen. Nach reiflicher Überlegung würde ich vorschlagen dazu ein 
extra Kapiten aufzumachen, dort aber nicht tief in die Details abzusteigen, 
sondern dann auf die einzelnen Themen zu verweisen/verlinken. Sonst haben wir 
das Problem, dass massive Überlappungen mit Landwirtschaft, Umwelt, 
Verbraucherschutz, Energie, Bau und Verkehr und bestimmt noch einigen 
weiteren Tehmen entstehen.

Da wäre es besser, wenn wir unter dem Punkt Klimaschutz ein generelles 
Statement abgeben und die einzelnen Themenbereiche anreißen, dann aber für 
Details auf die „Fachressorts“ verweisen. Also beispielsweise für 
Energiepolitik das klare Statement, dass wir weit vor 2050 aus möglichst 
allen fossilen Brennstoffen raus sein wollen und eine 100% nachhaltige 
Versorgung anstreben. Vielleicht dann noch ein paar Stichpunkte, wie 
schneller Ausstieg aus der Kohle, Bepreisung von Emissionen. Für Details dann 
auf das Kapitel zur Energiepolitik verweisen.