[Ag-umwelt] [Fracking]Aw: BPT 2013.2 Austausch Sachstand Fracking

[danebod AT arcor.de]

 Nicht Hans-Joachim Rohwedder (MdL NRW), sondern Hanns-Jörg Rohwedder (MdL 
NRW). AG Umwelt im cc.


----- Original Nachricht ----
Von:     Karsten Kiehn <starkiller AT gmx.li>
An:      Andreas Halle <aha AT piraten.ltsh.de>, "pbreyer AT piratenpartei-sh.de" 
<pbreyer AT piratenpartei-sh.de>, Hanns-Jörg Rohwedder <danebod AT arcor.de>, 
Volker Fritz <fritzv AT fritzvpack.de>, Karsten Kiehn <starkiller AT gmx.li>
Datum:   30.11.2013 19:03
Betreff: BPT 2013.2 Austausch Sachstand Fracking

> 
> 
> 
> Nabend
> 
> hab mal zusammengeschrieben was zur Sprache kam
> jedenfalls so weit ich dem folgen konnte
> 
> bitte um Ergänzung zu NDS/NRW
> 
> so ihr denn ein "Protokol" wünscht
> 
> 
> könnten wir über die AG Umwelt kein-facking-SH Liste jagen und damit
> vielleicht wieder etwas frischen Wind in die Sache bringen
> 
> 
> 
> -------------schnipp----------------------------
> 
> Hallo Freunde einer frackingfreien Zukunft
> 
> Auf dem Bundesparteitag in Bremen haben sich ein paar frackende Piraten
> ausgetauscht:
> 
> Anwesend:
> 
> Patrick Breyer (MdL SH)
> Angelika Beer (MdL SH)
> Andreas Halle (Mitarbeiter Fraktion SH)
> Hans-Joachim Rohwedder (MdL NRW)
> Folker Fritz (NDS)
> ?? Fritz (NDS)
> Karsten Kiehn (SH)
> 
> 
> Hier eine Zusammenfassung:
> 
> Berichte:
> 
> Schleswig-Holstein:
> 
> Sachstand:
>       ? Diverse Aufsuchungen, mehrere Bewilligungen sind genehmigt
>       ? Es gibt neue Anträge zur Aufsuchung  z.B. in NF-Flensburg und
> Segeberg Süd-Ost die noch nicht öffentlich sind.
>       ? Minister will über neue Raumordnung Fracking stoppen (ev. Jan/Feb 
> 2014)
>       ? PAB (Patrik Breyer - Jurist; MdL) meint das solang Fracking im
> Betriebsplan nicht genehmigt ist das auch für die bestehenden
> Aufsuchungen und Bewilligung bindend ist.
>       ? Es würde dann jedoch ähnlich eines Moratoriums nur eine zwei Jährige
> Sperre geben.
>       ? Fracking ist damit NOCH NICHT VOM TISCH
> 
> 
> Piraten:
>       ? Weiter aktiv mit Anträgen ( neu Antrag Landesbergamt in SH
> einrichten; Diskussion im Dez)  Anfragen; Kontakt zu BIs und Verbänden
>       ? LBEG Zuständigkeit angezweifelt - Gutachten des wissenschaftlichen
> Dienstes  Landtag sieht es neutral allerdings "heilbar".
>       ? Zuständigkeit wurde jetzt jedoch schon neu geregelt.
>       ? Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland von PAB wegen nicht
> umgesetzter UVP bei der EU Kommission läuft noch
>       ? Die Fraktion lädt zum Runden t Tisch in den Landtag. Am 6.12. sind
> dazu Verbände und Bis abgesprochen worden.
> 
> Bürgerinitiativen:
> 
>       ? BIs in SH haben sich vernetzt
>       ? BIs im Großraum Hamburg vernetzen sich (Treffen 11.12. in HH)
>       ? !!5 Stunden!! Termin der BIs mit Staatssekretärin des MELUR aus ges.
> Gründen verschoben?/abgesagt?
>       ? BIs wollen Wiederspruchs Schreiben für Gemeinden/Kreis e 
> ausarbeiten.
> Wir sind der Meinung  trotz negativem Bescheid des MELUR sollten die
> Gemeinden/Kreise den Anträgen wiedersprechen.
> 
> 
> NRW:
> 
>       ? Moratorium bis zu Gutachten was jetzt ca. ein Jahr vorliegt
>       ? Gutachten stellt sich negativ zum Fracking
>       ? seither keine Bestrebungen der Industrie / bestehenden Antragsteller
> aktiv zu werden jedoch kann es jederzeit los gehen.
>       ? Zusammenarbeit er BIs besteht
> 
> 
> NDS:
>       ? Keine Aktivitäten der Landesregierung (Grüne Minister?)
>       ? Zusammenarbeit mit den BIs besteht
>       ? ...
> 
> 
> 
> 
> Auf EU Ebene:
>       ? Länder stehen sehr unterschiedlich zum Fracking
>       ? "unsere" Kommissar Öttinger ist deutlicher Befürworter
>       ? ...
> 
> 
> 
> Ideen was wir tun können:
> 
> Auf Piratenebene:
> 
>       ? Vernetzung der Piraten verbessern (Starkiller wird von der
> SH-Fraktion publizierte Doks auf der AG Umwelt Site einbinden)
>       ? Beilage 1/3 A4 für den Fracking Flyer mit
>       Inhalt:
>               ? unsere Position/Interpretation des Koalitionsvertrages
>               ? Aussagen für Europawahlkampf
> 
> 
> Auf BI-Ebene:
> 
>       ? Anregung an Gemeinden / Kreise die Korbacher Erklärung zu 
> unterzeichnen
> 
> 
> 
> -- 
> 
> 
> KEIN Fracking!!
> 
> http://stoppt-fracking.de/
> http://www.frackingfreie-zukunft.de/
> 
> 
> Karsten (Starkiller) Kiehn
> 
> 
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Starkiller
> http://kreispiraten-hzgt-lauenburg.de/
> 
> 
> PGP-Ident: BB2B85EB
> Fingerprint: 11EA 7A55 A452 8056 445D E708 6243 482C BB2B 85EB
>