[Ag-umwelt] Kohlekraftwerke im Programm - Bitte um Fundstelle

[Jörg Dürre <jfdurre AT gmail.com>]

Moin

haben wir explizit Dinge zum Thema Kohlekraftwerke auf Bundesebene beschlossen?

Ich wurde gebeten Stellung dazu zu nehmen. In Hamburg hatten wir in der Vergangenheit einen Teil im Programm beschlossen, der ein Weiterlaufen des Kraftwerks Moorburg unter Bedingungen erlaubt.
http://piraten-hh.de/programm-piratenpartei-hamburg/ dort "Der Moorburg-Kompromiss"

Hintergrund waren u.a. Überlegungen, dass ein weiterer Bau auch eines neuen Gaskraftwerkes keine Erleichterungen für die Klimabilanz bedeutet, da mit noch einem zusätzlichen Gaskraftwerk eher mehr als weniger fossiles Abgas erzeugt würde. Auch ist die Bilanz von Erdgas mitnichten so gut wie behauptet, da üblicherweise die Upstream mit Aufbereitung / Transport / Methanschlupf ... nicht mit in die Bilanz genommen wird.

Mit geeignet gestalteten Marktmechanismen, insbesondere Verschmutzungszertifikaten, wäre eine positive Vergesellschaftung von Teilen der Gewinne in Form von angemessenen Preisen für die Verschmutzung, gut handhabbar. Durch die kostenpreisliche Lernkurve und Einseisevorrang bei Erneuerbaren erwarteten wir ein Auslaufen der Wirtschaftlichkeit von Kohle und sahen keine Notwendigkeit eines ausdrücklichen Verbots, was gleichzeitig den Vertrauensschutz für die Wirtschaft berücksichtigt. Gleichzeitig hatten wir 100% KWK gefordert, um diese Infrastruktur später (also eigentlich jetzt, mit gewonnenem Volksentscheid) optional dezentral und mit Ökowärme zu versorgen.

Wer kann mir mit einem Link zu Bundesmeinung zu Kohle weiter helfen?

Besten Dank

Grüße aus HH
Jörg Dürre