[Ag-umwelt] LQFB Initiativen zum Atomausstieg

[René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>]

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1177.html

Da gerade die Abstimmung läuft möchte ich kurz darauf eingehen. Ich 
werden für Kines Initiative stimmen, mich bei der Atommüllinitiative 
enthalten (da sie als Konkurrenz zu Kines Ini eingestellt wurde) und 
gegen die beiden anderen Initiativen stimmen. Also falls jemand auf mich 
direkt oder indirekt delegiert dann entsprechend überlegen, ob es 
sinnvoll sein könnte selbst (anders) abszustimmen.

Ich möchte noch kurz darauf eingehen warum ich 2 Initativen ablehne. Die 
Eine Initiativen wie auch in der Anregung begründet, gehört für mich 
nicht in ein Grundsatzprogramm, Kines Initiative für das Wahlprogramm 
ist genau der richtige Weg. Die andere Initiative zum Volksentscheid 
lehne ich ab, weil es für mich nur eine Verzögerungstaktik ist. 
Volksentscheide sollten wenn möglich vom Volk initiiert werden. Wenn man 
von oben einen Volksentscheid ansetzt ohne dass dieser vom Volk gewollt 
ist, zeigt das eher dass man sich nicht selbst mit dem Thema befassen 
möchte. Insbesondere ist es unsinnig zu etwas einen Volksentscheid zu 
fordern, wo man eigtl. mit der grundlegenden aktuellen Ausrichtung 
(Atomausstieg) übereinstimmt, schließlich muss man nicht auch noch den 
Gegnern der eigenen Ansichten die Arbeit abnehmen. Also wenn dann 
Volksentscheide fordern dann zu einem konkreten Detail bei dem man von 
der aktuellen Ausrichtung abweicht.

Wenn das Volk tatsächlich ein Interesse hätte den Atomaussieg zu 
negieren, würde sich das auch in den (e)Petitionen wiederspiegeln, aber 
genau das Gegenteil ist der Fall:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/B%C3%BCrgeranliegen#Energiewirtschaft

Etwas ausführlicher habe ich das auch auf der Aktiven 
(Hauptmailingliste) dargelegt.

Viele Grüße
René