[Ag-umwelt] Diskussionsidee: Klimaschutzanstrengungen - das Volk befragen??

[Pierre Busch <pb.pierrebusch AT googlemail.com>]

Ahoi zusammen,

nach einigen ersten verärgerten Beiträgen zu Klima-Skeptikern hier nun mal ein inhaltlicher Beitrag von mir, etwas länglich vielleicht, seht es mir dann bitte nach........ 

Diverse Studien, Reports etc. beziffern die kommenden zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Welt auf riesige Summen. Der Stern-Report geht von 1% der jährlichen Weltwirtschaftsleistung aus, die UNFCCC von einer Größenordnung zwischen 250 und 300 Milliarden für Anpassung und Vermeidung des Klimawandels. Ein Großteil des Geldes wird von den Industrieländern aufgebracht und an die Entwicklungsländer gezahlen werden müssen, während sie gleichzeitig in die eigenen Emissionsminderungen investieren müssen. 

Die bevorstehenden Belastungen werden substantiell sein und letztlch von den Bürgern getragen werden müssen, in welcher Form auch immer. Politische Maßnahmen die das leisten würden, mit denen die Politik aber in die Tasche der Bürger greift, ihnen irgendwelche Verhaltensweisen oder Verbote auferlegt, als auch Maßnahmen die irgendwelchen Lobbygruppen nicht schmecken, werden selten getroffen weil sie nun mal unpopulär sind. 

Eine Volksbefragung Klimaschutz würde der Regierung neue Legitimität zur Durchsetzung potentiell unpopulärer Maßnahmen, als auch von Maßnahmen die bisher durch starke Lobbygruppen verhindert wurden. Die Bürger würden dabei nicht in Versuchung eines Rosinen-Pickens geführt, sondern müsste aus einer Liste von vorgegebenen Maßnahmen entscheiden, hätte also die Wahl in einem vorgegebenen Rahmen. Maßnahmen auf der Liste könnten dabei sowohl von der Regierung (erarbeitet von einer Expertenkomission) als auch durch Vorschläge aus der Bevölkerung zur Wahl gestellt werden. 
Der Befragung sollte eine ausreichend lange öffentliche Diskussion der vorab bekannten möglichen Maßnahmen vorhergehen.  
Die Rechtsverbindlichkeit eines solchen Referendums, die Gültigkeit der getroffenen Entscheidungen sowie ein mögliches Monitoring des gesamten Prozesses einschließlich einer Evaluierung der Umsetzung der Entscheidung ist zu diskutieren. Ebenso wäre die genaue Art der Befragung zu klären. 

Ein paar mögliche Maßnahmen-Punkte habe ich mal aufgelistet, sind aber wirklich noch brainstorming-mäßig und unreflektiert : 

- Autofreie Sonntage 
- Ausweitung der grünen Zonen
- Erhöhung der Ökostrom-Umlage
- Erhöhung des Benzinpreises
- Stärkere Förderung des ÖPNV
- Nationale Finanzierung von Waldschutzprojekten und direktes Umlegen der Kosten auf die Bürger
- Mieterhöhungen durch Investionen in Wärmedämmung/Sanierung
- Änderung der Plan-Feststellungsverfahren für Windparks, bzw. allgemein energietechnischer Infrastruktur und Anlagen
 - Maßnahmen zur Reduktion von Müll
- Förderung von Elektromobilität/Kaufanreize

Einige sind finanzieller Natur, einige greifen in die Verhaltensweise der Bürger ein. Man könnte z.B. 10 Punkte vorgeben, mit jeweils einer Angabe über das jeweilige Reduktionspotential und die Kosten der Maßnahme. 

Wenn sich hier einige Mitstreiter finden würde ich das Ganze irgendwie als Projekt vorantreiben, bisher ist es ja nur eine Idee für die ich mich auch erst mal über Feedback freuen würde:)


Schönen Gruß

Pierre