[Ag-umwelt] Fwd: Re: [AG Wirtschaft] Antragsvorschlag zu Sonder-Verbrauchssteuern

[Michael Kleiser <michael.kleiser AT web.de>]

Ich denke ihr solltet auch wissen, dass da was läuft ...

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: [AG Wirtschaft] Antragsvorschlag zu Sonder-Verbrauchssteuern
Datum: Wed, 31 Aug 2011 22:36:02 +0200
Von: Michael Kleiser <michael.kleiser AT web.de>
An: politik AT lists.piratenpartei.de, 
ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de, 
ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

@ bauen + verkehr: Es geht um einen Grundsatzantrag. Aber mein Beispiel
betrifft euren Bereich, darum schicke ich es auch an eure Liste.


Danke für deine Rückmeldung!

Am 30.08.2011 22:00, schrieb Nicolas Weinhold:
> Hallo,
> aus der Hüfte eine Frage bzw Anmerkungen.
>
> >

> Die Idee, generell und ausschliesslich auf technsichen Fortschritt zu
> setzen,
Ausschließlich nicht, nur bevorzugt


halte ich gerade beim Umweltschutzbeispiel für verfehlt, gerade
> da sind es wohl auch Verhaltensänderungen,die große Effekte erzielen
> können. Es geht in dem Rahmen der Lekungswirkung ja eben nicht darum,
> den einzelnen zu festgelegten Schritten zu zwingen, aber Anreize zu
> setzen, die demokratisch legitimierten Zielen entsprechen.

Vieleicht hilft ein Beispiel:

Bei Autos sind oft die teuren Modelle die in denen zuerst technische
Innovationen eingeführt werden (Airbag, ABS). Wenn man jetzt die
Mineralölsteuer so hoch machen will, dass diejenigen die sich teure
Modelle als Neuwagen leisten können, ernsthaft Gedanken um den
Benzinverbrauch machen, können sich viele Geringverdiener das Autofahren
gar nicht mehr leisten.
Und die Wünsche der Neuwagenkäufer ist natürlich das, wonach sich die
Autoindustrie ihre Entwicklung ausrichtet.
Also hätte ein nach je Umweltschädlichkeit des Autos gestaltete Abgabe
bei Erstzulassung eine starke Lenkungswirkung. Und weil Geringverdiehner
selten einen Neuwagen kaufen, wäre es sozialverträglicher. Außerdem
könnte man bei so einer Abgabe alle Emissionen eines Autos
berücksichtigen wie z.B. die Lärmentwicklung. Das geht per
Mineralölsteuer nicht
Und gerade CO2 ist so ein Fall in dem global denken muss.
Es ist egal wo das auf der Welt erzeugt wird.
Wenn man beeinflussen kann was für Autos gebaut werden, hat man Einfluss
über die Landesgrenzen hinaus. Denn wenn ein Hersteller schon mal Geld
in die Entwicklung umweltfreundlicher Autos gesteckt hat,
wird er sie wahrscheinlich auch so in Ländern verkaufen in denen die
Regierung nichts für den Umweltschutz tun will.

<jehova>
Ich habe mir bei dem Grundsatzantrag auch strategisch etwas gedacht.
Viele Piraten haben einem Beruf der etwas mit Technik zu tun hat
oder sie machen eine entsprechende Ausbildung.
Aus so einem Punkt im Grundsatzprogramm können dann Programmanträge
entstehen, die etwas mit Technik zu tun haben.
Und das können diese Piraten dann besonders glaubhaft an den Wähler bringen.
</jehova>