Re: [Ag-umwelt] Es geht weiter BPT2011

[René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>]

Am 22.11.2010 13:16, schrieb Bernd(TH): H¡!

Nach dem durchaus erfolgreichen Sonntag in Chemnitz hat unsere AG Umwelt eine legitimierte Arbeitsgrundlage bekommen.

Da möchte ich mich hier mal ganz ausdrücklich bei allen Beteiligten bedanken.

Diesem Dank schließe ich mich an. Ich hoffe nachdem jetzt gezeigt werden konnte, dass sich harte Arbeit und Durchhaltevermögen auszahlen (kann) sind noch mehr motiviert sich mit ihren Ideen einzubringen.

Nun haben wir die Grundsätze zur Umweltpolitik gleichberechtigt im Programm. Wir müssen nun verschiedene weitere Schritte auch in unterschiedliche Richtungen gehen. Im Kopf habe ich da gerade konkret die detaillierter Ausarbeitung der 4 Themenbereiche.
Für die Nachhaltigkeit sind wir selbst zuständig. Für die Energiepolitik möchte ich weiter eng mit der AG Energiepolitik zusammenzuarbeiten und wir sollten überlegen, ob wir unsere Gedanken, die zu diesem Modul führen zusammenfassen und der AG übermitteln. Diese greifen ja stark in viele der dort geführten Diskussionen ein. Eine gemeinsame Sitzung wäre auch gut. Die beiden weiteren Punkte sind auch unsere direkte Angelegenheit.


Ich würde vorschlagen wir machen noch 2 Wochen Oberflächenversiegelung und versuchen da auch was auszuarbeiten und dann können wir ja die 4 Themengebiete direkt näher beleuchten, was sie alles umfassen und welche konkreten Forderungen an die Politik sich daraus ergeben.

Dann ist ein grosser Bereich die Kommunikation diesbezüglich mit den Landesverbänden. Wir sollten zB versuchen, dass sich da landesspezifisches oder thematische Ansprechpartner finden die eine Art "Betreuung" von LandesAGs übernehmen und  die LVs bei der Erstellung ihren Programme im Bereich Umwelt zu unterstützen.


Ich denke viele aus Landes AGs lesen bereits mit, ich hoffe nach dem großen Erfolg zum BPT werden es noch mehr.

Auch möchte ich die Leute des konkurrierenden Antrages gerne mal bei uns begrüssen Wer hat die Kontaktdaten dazu? Ihre Argumente sind Großteils auch unsere gewesen, gerade die Sache mit der Kreislaufwirtschaft.


Eberhard: zastrau AT gmx.de

Ich habe aber auch schon versucht ihn mit in unsere AG zu holen, das ist mir leider nicht gelungen, aber vielleicht ist er ja jetzt gesprächsbereiter :-)

Ich arbeite bald mit ihm in der Redaktionskommission zusammen, aber es wird sicherlich nicht schaden wenn du oder auch andere ihn nochmal explizit einladen mit uns zusammen weiter zu arbeiten.

Leider gelang es mir gestern nach den Beschlüssen nicht mehr mit Jens, Andi, Bernd, Wolfgang und Christopher zu reden, das will ich aber unbedingt nachholen. Mit Daniel habe ich einige vorbereitende Absprachen bereits getroffen.


geheime Absprachen in der Piratenpartei, das hätte ich ja nicht für möglich gehalten :-)

Die beiden Modulen die keinen Erfolg hatten sind nicht verloren, wollen wir auch einmal direkt mit der AG Aussenpolitik kurzschließen?


zu Modul 6
Ich würde vorschlagen, dass wir da zusammen mit der AG Außenpolitik ein PosPapier schreiben, was wir dann beim nächsten Programmparteitag einreichen. Dort würde ich dann auch Uranmunition und ähnliches genauer beleuchten.

zu Modul 4
Da bin ich wirklich sehr enttäuscht das dieses nicht angenommen wurde. Ich habe dazu auch schon etwas auf der AG Tierrecht ML geschrieben. Vielleicht können wir da ja auch zusammen etwas erarbeiten. Ich hänge mal den Inhalt dieser Mail unten an.

Welche Anregungen/ Gedanken/ Wünsche habt ihr noch dazu?


Von mir war's das erstmal. Wollen wir diese oder nächste Woche mal ein Mumble-Treffen machen?

Hier noch die Mail an die AG Tierrecht:

"Am 22.11.2010 01:36, schrieb Werwerwer Werwerwerwer: Modul 4 ist ein eingeschränktes "Ja" zu Tierversuchen; es ist bewusst nicht als "Nein" zu Tierversuchen zu verstehen. Diesbezügliche Änderungsanfragen wurden vom Initiator abgelehnt.

Ich bin auch ein absoluter Gegner von Tierversuchen:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/FAQs#Tierversuche

Aber im Grundsatzprogramm geht es ja darum eine Richtung vorzugeben (tierversuchsfreie Forschung) und wenn dort gleich das ausnahmslose Verbot gestanden hätte (so wie u.a. für Bingen eingereicht) dann hätten es vermutlich noch mehr abgelehnt.

Leider hat mir der Versammlungsleiter keine Gelegenheit gegeben auf den ganzen Mist gegen artgerechte Haltung, Tierversuche und was mit einklagbaren Rechten gemeint ist zu antworten. Auf meinen Hinweis, dass ich gern Fragen beantworten möchte betreibt er lieber Haarspalterei und fragt denjenigen am Mikrofon ob es eine rhetorische Frage war als mich einfach auf diese antworten zu lassen. Auch die Einzelabstimmung der Anträge war eine Sauerei, weil diese jeweils als völlig eigenständige Anträge eingereicht wurden und deshalb auch vorgestellt werden dürfen. Dies hat der Versammlungsleiter aber komplett ignoriert, so dass ich überhaupt keine Chance hatte die ganzen Punkte in Modul 4 richtig (dar)zustellen.

Auch der andere Antrag nach unseren AG Umwelt Anträgen war für mich annehmbar, der Begründungstext spielt keine Rolle, der steht dann nicht mit im Programm. Leider hat auch da der Versammlungsleiter negativ eingewirkt, weil er nicht wie bei anderen Anträgen explizit den Antragssteller gefragt hat, ob dieser ihn noch als PosPapier zur Abstimmung stellen möchte, genauso auch bei unseren 2 abgelehnten AG Anträgen. Ich war da echt ganz schön sauer auf Grund einer solchen Einflussnahme.

Aus meiner Sicht war der Parteitag zwar ein großer Erfolg, den ich nicht unbedingt erwartet hatte. Aber aus Tierrechtssicht bin ich wirklich sehr sehr stark enttäuscht.

Ich würde gern für den nächsten Programmparteitag also voraussichtlich BPT2011.2 einen eigenständigen Grundsatzprogrammantrag Grundrechte erarbeiten, der den Leuten klar machen soll, dass Grundrechte nicht nur die Menschenrechte sind und zusätzlich noch ein Positionspapier (als Grundsatzprogrammantrag damit es dran kommt) was im Detail artgerecht, tierversuchsfreie Forschung, die rechtliche Problematik der Einklagbarkeit und vielleicht noch ein paar Dinge darüber hinaus erklärt. Ich denke dieser Parteitag hat gezeigt, dass man in unserer Partei in dieser Hinsicht noch sehr sehr viel (Aufklärungs)Arbeit vor sich hat."

Viele Grüße
LordSnow