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[Ag-umwelt] Fwd: [Nrw-ag-schnittchen] Klage der AG Schnittchen NRW vor dem Bundesschiedsgericht
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- From: "Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>
- To: ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Ag-umwelt] Fwd: [Nrw-ag-schnittchen] Klage der AG Schnittchen NRW vor dem Bundesschiedsgericht
- Date: Mon, 12 Jul 2010 17:32:53 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-umwelt>
- List-id: <ag-umwelt.lists.piratenpartei.de>
Endlich mal ein Beitrag zum Thema, der sogar Kai um Längen schlägt - und im
Gegensatz zu ihm etwas Witz und Humor erkennen lässt...
danebod
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Betreff: [Nrw-ag-schnittchen] Klage der AG Schnittchen NRW vor dem
Bundesschiedsgericht
Datum: Montag 12 Juli 2010
Von: Stefan Bröse <bla AT blubb.ws>
An: nrw-ag-schnittchen AT lists.piratenpartei.de
Im Original:
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Schnittchen_NRW#Rechtsstreitwochen_bei_AG_Schnittchen
=Schiedsgerichtsklage gegen den Bundesvorstand=
Hiermit reichen wir, als nicht genehmigtes Organ des Landesverbandes NRW und
als höchstes Gremium der Partei, Klage vor dem Bundesschiedsgericht ein.
Die aktuelle Wetterlage in Deutschland ist so nicht mehr hinnehmbar. Dieser
Zustand wurde weder beschlossen, noch von einem Parteiinternen Gremium, noch
von uns genehmigt. Lediglich das Parteimitglied LMVblume kann diesen
Temperaturen etwas positives abgewinnen.
Wir beantragen weiterhin eine einstweilige Verfügung gegen jegliche Form von
Wetter.
* Das Wetter hat laut §1 Formalfickerordnung bis auf weiteres nicht
stattzufinden.
* Die Stadt Wetter hat sich auf Grund der Verwechslungsgefahr unverzüglich
aufzulösen. Die Einwohner werden der Piratenpartei als Plakat-Klebe- und
Flyer-Falter-Sklaven zugeteilt. Hierzu werden die Einwohner in das noch zu
gründende Lager "Pirantanamo" umgesiedelt. Das Wetter in dieser Einrichtung
wird zu Folterzwecken Täglich zwischen Arktis und Wüste wechseln.
Die Klage ist als Eilantrag zu behandeln und mit höchster Priorität zu
bearbeiten.
==Klageschrift==
1. Das Wetter ist mit soforter wirkung auszusetzen, bis eine entsprechende
Regelung auf einem Bundesparteitag verabschiedet wurde.
2. Das Bundesschiedsgericht wird angewiesen eine Einstweilige Verfügung zu
erlasse: Das Wetter ist bis zur klärung des verfahrens einzustellen.
3. Die Stadt Wetter ist aufzulösen. Eventuelle Stammtische dort sind
abzusagen.
==Begründung==
Das Wetter wurde bisher nicht durch ein Parteiorgan geregelt. Weder der
Bundesvorstand noch der Bundesparteitag noch die AG Schnittchen als höchstes
Gremium der Partei haben sich hierzu bisher positioniert. Aus diesem Grund
ist es unerlässlich, dass das Wetter bis auf weiteres nicht in der jetzigen
Form stattfinden darf. Es gibt derzeit keine mit der nötigen Transpiranz
festgelegten Entscheidungsprozesse. Der alte Grundsatz "Sei Pirat - mach
es!" kann hierbei keine Anwendung finden da hierbei die nötigen Formalien
nicht beachtet werden. Es ist essentiell, die nötigen Formalien einzuhalten.
Aus diesem Grund ist auch der einstweilige Erlass erforderlich: Es kann doch
nicht sein, das über das Wetter bestimmt wird ohne vorher einen Konsens auf
der Aktivenliste auszuhandeln, welcher auf einem Parteitag beschlossen, vom
Bundesvorstand an eine AG delegiert, vom Bundesschiedsgericht bestätigt, von
den Landesverbänden einzeln ratifiziert und hinterher im Wiki versteckt
wird. Weiterhin ist zu beachten, das die notwendigen Formalien unbedingt
eingehalten werden müssen! Das Wetter darf kein piratenfreier Raum sein!
Im weiteren empfehlen wir die Einberufung eines Sonderparteitages, um die
Sachfrage Wetter endgültig zu klären. Als Termin hierfür empfehlen wir
"letzte woche Dienstag". Die Deutsche Bahn hat uns bereits Sonderzüge des
Typs "ICE" zugesichert. Da das Thema Klima noch nicht abschließend geklärt
ist, wurde auf speziellen Wunsch des Bundesvorstandes der Piratenpartei
veranlasst, dass die Klimaanlagen auf diesen Fahrten abgeschaltet werden.
Ein Sprecher des Bundesvorstands dazu: "Unsere Untergebenen sollen die
Ärsche zusammenkneifen. Piraten sind keine Weicheier!" - "Ausserdem," so der
Sprecher, "sind Züge die ICE heissen schon kalt genug." Die Deutsche Bahn
ist bereits dabei dieses Modell im Tagesgeschäft für uns zu testen.
Es gibt derzeit keine fundierten Kenntnisse darüber, ob Piraten eher
sommerliche, karibische oder winterliche Klimaverhältnisse oder gar eine
Kombination bevorzugen. Diese sind im Vorfeld mittels Umfrage auf dem
Postweg zu ermitteln. Darüber hinaus muss ein frankierter Rückumschlag,
welcher anonymisiert abgegeben werden kann, beigelegt werden. Der
Stimmzettel hingegen darf fortlaufend nummeriert sein und einer Person
zugeordnet werden. Die Stimmzettel sind auszuwerten, sogenannte Abweichler
umgehend hinzurichten. Die Umschläge müssen auf Grund der anonymen Wahl
vernichtet werden. Abweichler haben ihre Entscheidung 2 Wochen im Voraus
anzukündigen. Wir werden dann umgehend eventuelle Schadenersatzansprüche
prüfen und diese vom Bundesvorstand mitteilen lassen.
Bezüglich der Stadt Wetter besteht eindeutig Verwechslungsgefahr. Wir
sollten sie auflösen und mit ihren Einwohnern genauso wie bei der Aktion
"Bielefeld" verfahren.
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NRW-AG-Schnittchen mailing list
NRW-AG-Schnittchen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nrw-ag-schnittchen
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- [Ag-umwelt] Fwd: [Nrw-ag-schnittchen] Klage der AG Schnittchen NRW vor dem Bundesschiedsgericht, Hanns-Jörg Rohwedder, 12.07.2010
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