ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft
Listenarchiv
- From: Ulrike Mös <ulrike.moes AT gmx.net>
- To: ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Lohnnebenkosten nicht nebensächlich
- Date: Sun, 01 Apr 2012 01:03:57 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
- List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
dieser Ansatz ist sehr interessant. Zu den Diskussionen:
Ein Grundeinkommen von 600,00 € ist kein existenzsicherndes bedingungsloses Grundeinkommen.
Alleine die KV beträgt schon 150,00 €. Unter 1000,00 € brauchen wir nicht von einem BGE zu sprechen, dann ist es nur ein Zuschuss. Arbeit für alle ist nicht da und Maschinen können weit mehr Arbeit ersetzten. Das ist auch ein Sinn des BGE, dass Potential frei wird für andere Arbeiten, z.B. politische, künstlerische,Bildung, Ehrenamt und Familie.
Dann würde eine Konsumsteuer von 80 % vor allem die einkommensschwachen Haushalte treffen, da sie prozentual alles ihres Einkommens verbrauchen müssen, um überhaupt existieren zu können. Die Finanzierung mit soziale Transferleistungen, unnötigen Subventionen (z.B. um marode Firmen zu retten ) und Steuerrückläufen ab einem bestimmten Einkommen ist sinnvoller.
Arbeit ist sowieso nicht für alle da. Wir leben in einer Wegwerfgesellschaft mit Verdrängungswettbewerb. Wenn ich mir überlege, wofür ich meine Lebenszeit verbrauchen möchte, setzte ich lieber auf Qualität, und die hält. Also ist weniger mehr. Gestehen wir allen 3.Welt-Ländern unseren Lebensstandard zu, würde die Erde kollabieren. Wer braucht schon 3 Schichten?
Qualität der Arbeit wird honoriert mit einem angemessener Lohn (auch mit BGE keine Dumpinglöhne, sondern Mindestlöhne und Gewinnbeteiligung). Dann soll Arbeit einen Sinn ergeben, ein erfülltes Leben, statt Fremdbestimmung eine Herausforderung, Anerkennung, soziale Kontakte. Durch das BGE musse Arbeit attraktiver werden. Dass sich dann Doppelbelastungen oder krankmachende Arbeitsbedingungen keiner mehr zumuten will ist ja auch ein Sinn des BGE.
Es nutzt nichts, für das BGE zu sein und gleichzeitig nicht unsere ganze Wirtschaftsordnung unangetastet zu lassen. Gewinnoptimierung statt -maximierung, optimal für alle, global für unsere Welt. Und dazu gehört auch, den Bilanzgewinn eines Unternehmens als Unternehmenserfolg in Frage zu stellen. Was bedeutet erfolgreich? Bestimmt nicht der Raubbau an menschlichen Ressourcen auf Kosten von Lebensqualität und Lebensraum. Die Werte sind neu zu bestimmen: GG Art. 14 (2) Eigentum verpflichtet zum Allgemeinwohl. Wann fühle ich mich wohl? Wann gehe ich gerne zur Arbeit?
Diese Antworten sind das Potential des BGE, aber dafür muss es existenzsichernd sein, dass man wirklich die Wahl hat.
Das BGE soll den Freiraum schaffen, Arbeitgebern auf gleicher Augenhöhe zu begegnen, krank machenden Muster aufzubrechen und nicht dafür den Weg bereiten, Arbeitsleistungen (finanziell) abzuwerten und Unternehmensgewinne zu erhöhen.
Das BGE ohne die Werte in unserer Wirtschaft oder unser ganzes Wirtschaftssystem zu diskutieren, halte ich für sehr gefährlich,. weil dann doch nur ein besseres HarzIV dabei herauskommen wird.
Am Donnerstag, den 16.02.2012, 14:38 +0000 schrieb milton2011:
DJahn schrieb: > milton2011 schrieb: >> ... Friedmans bGE wurde in Chile NICHT realsiert, von Hayek >> rechtfertigte die Massenmorde als Schutz des Privateigentumes auf der >> MPS-Tagung 1981 in Vina del Mar... > Bevor das bedingungslose Grundeinkommen zu realisieren ist, ist sicher > noch viel am Konzept und am Konzept seiner Einführung zu erarbeiten. Die > bisherige Sozialgesetzgebung neu zu strukturieren, könnte eine > Sisyphus-Aufgabe sein. Wie sind zum Beispiel erworbene Rentenansprüche, > die einen grundgesetzlich geschützten Vermögenswert darstellen, zu > behandeln, wenn die Einnahmen aus der gesetzlichen Rentenversicherung > wegfallen? Ich schätze, eine Enquete-Kommission des Bundestags wäre in > diesen Fragen überfordert. Außerdem könnte eine solche Kommission > wahrscheinlich nicht die breite mediale Diskussion darüber auslösen, > ohne die die breite demokratische Zustimmung zum bedingungslosen > Grundeinkommen nicht denkbar ist. Deshalb sollten die Piraten sich auch > darum kümmern, wie das bestehende System der sozialen Absicherung und > des sozialen Ausgleichs effizienter zu gestalten ist. Den Spruch 'Mehr > Netto vom Brutto' sollten sie als populistisch erkennen. > Was die Chicago-Boys in Chile durchzogen, war sicher mehr von Friedman > als von Hayek beeinflusst. Ich fürchtete, die Piraten sollten hier nicht > nur zu seiner Formel zum bedingslosen Grundeinkommen bekehrt werden. 1. Friedman ohne bGE ist letztlich nur Österreichische Schule der Nationalökonomie. Und genau das wurde in Chile realisiert, Friedman hat sich da sehr herausgehalten. 2. Es ist völlig klar, dass der Sozialstaat bei bGE erhalten bleiben muss. Und das geht ja mit Friedmans NIFT 50. 1. 2011 hatten wir ein Volkseinkommen von 1,964 Billionen. 2. Das brngt 982 Mrd. Steuereinnahmen, davon 600 Mrd. für bGE 600 Euro (Regelsatz + KV) 202 Mrd. steuerfinanzierte Sozialtransfers 180 Mrd. Subventionen Damit ist der gesamte steuerfinanzierte Sozialhaushalt und der geamte Subventionshaushalt finanziert. Es entfallen AG-Sozialabgaben und alle sonst. Steuern außer NIFT und Mehrwertsteuer. Die KV wird durch bGE finanziert, RV und AV durch die Arbeitnehmer allein, denn für die andere Hälfte erhalten sie bGE. Der Sozialhaushalt wird zudem von der Grundsicherung entlastet. 3. Der Öffentliche Dienst benötigt aus der Mehrwertsteuer auch nur noch die Hälfte, auch für ihn ist das bGE ja aus der Freien Wirtschaft finanziert. Das stoppt die Neuverschuldung unblutig. 4. Man kann dann den steuerfinanzierten Sozialhaushalt durchforsten, um mit den eingesparten Mitteln einfach das bGE für Erwachsene zu erhöhen, z.B. auf 800 Euro.
Ab einer bestimmten Einkommenshöhe wird das BGE als Steuergelder zurückfließen. Unter 1000,00 € können wir nicht von einem existenzsichernden BGE sprechen. Die KV-Beiträge sind von einem selbst zu entrichten, wenn man in keinem Arbeitsverhältnis steht.
Also, das Konzept liegt seit 50 Jahren in der Schublade, es ist nur haushaltstechnisch zu überlegen, wie man den steuerfinanzierten Sozialhaushalt hinsichtlich Aufstockung des Pausch-bGEs und der individuellen Sozialtransfers umgestaltet. Aber auch hier gilt erst einmal, bGE ist anrechenbares Netto. Es werden nur die AG-Sozialabgaben zu einem Teil der NIFT 50 umgewidmet. Aber dadurch wird die Finanzierung beschäftigungs- und lohnsummenunabhängig. Übrigens, Sozialversicherungen sind KEINE Sozialtransfers, sondern Versicherungsleistungen aufgrund von Beiträgen.
- Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Lohnnebenkosten nicht nebensächlich, Ulrike Mös, 01.04.2012
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.