Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] AG Familie

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

Hallo Rudi,

mache ich gerne. Zumal es sich in Teilen überschneiden wird. Ich hatte 
mir nämlich eigentlich folgende Komplexe für den nächsten BPT noch 
vorgenommen durchzugehen und möglichst mit Leben zu füllen:
 
http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=52568

 /- Rente/Altersamut
-- Rentenversicherung/Grundrente; splitten in einen steuerfinanzierten 
Grundbetrag (analog Sozialhilfe, erste Säule in der Schweiz s.u.) und 
einen zusätzlichen umlagefinanzierten
 
-- Pflegenotstand (siehe OECD-Bericht von letzter Woche:
http://www.oecd.org/document/4/0,3746,de..._1,00.html
(Blogbeitrag dazu steht in der Warteschlange)

- Arbeitslosigkeit
-- HartzIV-Reform
-- Datenschutz
-- Bedingungslosigkeit/Höhe
--- gggfs. splitten wie auch bei der Rente in einen rein 
steuerfinanzierten Grundbetrag (alte "Sozialhilfe") und eine deutlich 
abgegrenzte Beitrags-abhängige AV
 
-- hinzutretende zusätzliche Sachbezugsregeln in bestimmten Fällen wie 
früher (mit großen Ermessenspielräumen)
 
-- Zuverdienstgrenzen

- krankheitsbedingte Nachteile
-- darunter auch Pflege, Reha
-- Steuervereinfachung: Blindengeld, außerordentlicher Aufwand ggfs. 
pauschaliert auszahlen (direkte Subvention statt indirekte)
 

- Migranten-Probleme
-- Prävention: Sprache, Ausbildung, Qualifikation
-- Schule

- Erziehung/Elterngeld etc., Kinder als Armutsrisiko, Ausbildung/Beruf 
und Kind
 
-- Kind und Studium
-- Kind und Arbeit

- Kinderarmut
-- Kinder"grundeinkommen"
-- direkte Sachleistungen
-- steuerliche Nachteile über Energiekosten/MwSt/ 



Das zählt ja m.E. alles zur sozialen Marktwirtschaft. Und - an vielen 
Stellen ist nicht wirklich etwas an Vorschlägen vorhanden was mir 
gefällt. Wir hatten uns hier bislang mit anderen Bereichen 
zurückgehalten da unsere Anträge noch nicht entschieden sind und 
eigentlich in der Reihenfolge "davor" behandelt werden müssten.
 

Aber da eine Arbeit welche sorgfältig nach und nach erfolgt (offenbar) 
nicht möglich ist werden wir versuchen ad hoc etwas zu entwerfen um 
Teilbereiche mit sorgfältig ausformuliertem zu versorgen um nicht in 
eine TINA-Situation zu geraten in welcher man irgendwas annimmt nur damit 
man etwas vorzweisen hat.
 


Grüße
Otmar