Re: [Ag-landwirtschaft] wir könnten auch was zu TAFTA schreiben

["Axel Heidkamp" <axel.heidkamp AT googlemail.com>]

Hallo Zusammen, 
anbei die neusten Wege der Agrarminister


Agrarreform | 5. November 2013, 0:03 Uhr
Umschichtung kommt
Die Agrarministerkonferenz (AMK) hat nach langem Ringen einen Beschluss zur 
nationalen Umsetzung der Agrarreform gefunden. Der Beschluss von 16 
Agrarministern gilt als Signal für die laufenden Koalitionsverhandlungen.  

Die Länderagrarminister Backhaus, Höfken, Aeikens und Brunner

Viele Agrarminister haben gestern Abend München nach einer langen Sitzung mit 
einem lachenden und einem weinenden Auge verlassen. Aber die Freude 
überwiegt, dass die 16 Minister einen gemeinsamen Beschluss gefunden haben, 
wie die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2015 in Deutschland 
umgesetzt wird. 

So wurde ein bundeseinheitlicher Zuschlag für die ersten 46 Hektare 
beschlossen. Anstelle einer Kürzung von Direktzahlungen in großen Betrieben 
soll ab 2014 ein bundeseinheitlicher Zuschlag in Höhe von 50 €/ha für die 
ersten 30 Hektare und 30 €/ha für weitere 16 Hektare eingeführt werden. Das 
entspricht einem Aufschlag von 6,9 Prozent des Direktzahlungsvolumens. Somit 
wurde ein höherer Aufschlag festgelegt als die ursprüngliche Forderung des 
Bundesagrarministeriums (BMELV). 

"Damit erhalten alle Betriebe einen Zuschlag für die ersten 46 Hektare", 
betonte Helmut Brunner, Agrarminister in Bayern, und Leiter der AMK, in 
München. Der größte Knackpunkt während der AMK war die von den grünen 
Agrarministern geforderte Umschichtung. Nun haben sich die Minister darauf 
geeinigt, dass aus der 1. Säule ab 2015 eine Umschichtung von Mitteln in die 
2. Säule der GAP in Höhe von 4,5 Prozent des Direktzahlungsvolumens erfolgt. 

Besonders zufrieden zeigte sich die Agrarministerin von Rheinland-Pfalz, 
Ulrike Höfken. Sie hatte mit ihren Grünen-Kollegen eine Umschichtung von 15 
Prozent verlangt, kann aber mit den nun beschlossenen 4,5 Prozent leben. Denn 
der Beschluss ist daran geknüpft, dass die Umsetzung als politisch 
zweckgebundene Ländermaßnahme erfolgt. Damit könnten die Länder Verluste aus 
der 1. Säule in der 2. Säule ausgleichen.

"Wir lassen jetzt jedem Land eigenen Spielraum, wie er das Geld durch die 
Umschichtung in Förderprogramme umwandelt", sagte Brunner gegenüber 
agrarzeitung.de. Bayern werde mehr auf Grünland und Bergbaugebiete abzielen. 
Und auch die abgeschmetterte Rauhfutterfresser- und Gründlandprämie wird sich 
hier wiederfinden. Dagegen will Till Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern mehr 
Geld für Niedermoore und Tierwohl ausgeben und den ländlichen Raum fördern. 

Die erzielten Beschlüsse werden als wegweisend für die künftige Agrarpolitik 
gesehen. "Wir haben Geld verloren, das nun an die kleinen Betriebe verteilt 
wird", so Backhaus. Doch sei er stolz, dass die Länder einen Beschluss 
gefasst haben. Denn dies sei nun auch ein Signal an die künftige 
Bundesregierung. 

Die Einigung von 16 Länderministern habe Gewicht. Diese Umsetzung der 
nationalen Agrarpolitik werde auch in den laufenden Koalitionsverhandlungen 
von Union und SPD aufgenommen. Schon am kommenden Mittwoch werden einige 
Agrarminister in der Arbeitsgruppe Agrar/Umwelt in Berlin ihre Ergebnisse 
präsentieren. (da)

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: ag-landwirtschaft-bounces AT lists.piratenpartei.de 
[mailto:ag-landwirtschaft-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von 
Birgitt Piepgras
Gesendet: Montag, 4. November 2013 23:39
An: ag-landwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [Ag-landwirtschaft] wir könnten auch was zu TAFTA schreiben

Moin,

der FrankB. hat mal angefangen. Ihr dürft gerne ergänzen, kommentieren etc.

Liebe Grüße,
Birgitt

On 02.11.2013 00:45, Birgitt Piepgras wrote:
> Moin ihr Lieben,
> 
> aktuelles Angebot, einen Blog zu schreiben:
> https://sgwebsite.piratenpad.de/2013-11-01-TAFTAbackground?
> 
> Ist wer dabei?
> 
> Liebe Grüße,
> Birgitt
> 
> 
> 
>