Re: [Ag-landwirtschaft] [Ag-umwelt] HEUTE, Dienstag, 25. September, 20:00 Uhr: Mumble-Sitzung "Aktion Schulterschluss - Anträge zum BPT 2012.2 sinnvoll koordinieren"

[danebod AT arcor.de]

----- Original Nachricht ----
Von:     Hartmut Ernst <pirates AT email.de>
An:      "ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de" 
<ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de>, ag-jagd AT lists.piratenpartei.de, 
nrw-ak-umwelt AT lists.piratenpartei.de, 
orga-koordinatoren AT lists.piratenpartei.de, jan.hemme.berlin AT googlemail.com, 
johannesponader AT googlemail.com, presse AT piratenpartei.de
Datum:   25.09.2012 09:42
Betreff: [Ag-umwelt] HEUTE, Dienstag, 25. September, 20:00 Uhr: 
Mumble-Sitzung "Aktion Schulterschluss - Anträge zum BPT 2012.2 sinnvoll 
koordinieren"

> Hallo zusammen,
> 
> Heute findet um 20 Uhr im Raum AG Schulterschluss die vierte Mumble-Sitzung
> statt, in der wir versuchen wollen, bestehende Teilanträge zu einem
> gemeinsamen Antrag für den Bereich "Umwelt" zusammen zu fassen und am BPT in
> Bochung auch auf die Tagesordnung zu bringen. Dies ist der LETZTE Termin vor
> der Einreichung in die Antragfabrik. Es sind nun schon viele durch diverse
> AGs verfasste Beiträge auf dem Pad eingetragen, heute geht es also um die
> Endredaktion.  
> 
> Details findet ihr auf folgendem Pad, das wir auch heute verwenden wollen:
> https://umwelt.piratenpad.de/schulterschluss
> 
> Herzlicher Gruß,
> 
> Hartmut, Fredo und Bernd
> AG-Energiepolitik, AG-Umwlet, AG-Nachhaltigkeit
> 

Hallo,

Pad zickt (kann aber auch an der Landtags-IT liegen).

Ich kann heute wieder nicht.

Zum Bergrechts-Antrag: der ist im Moment meine zweite Option. Wir haben den 
in NRW im Wahlprogramm, gleichzeitig mit der Forderung nach einem 
Umweltgesetzbuch. Letztes Wochenende wurde mir klar, dass das in Wirklichkeit 
konkurrierende Anträge sind, denn das Bergrecht verhindert in seiner jetzigen 
Form ein Umweltgesetzbuch, und auch in einer massiv reformierten Version kann 
es ein UGB erschweren.

Deshalb schlage ich vor, in unserem Bereich die Abschaffung des Bergrechts 
und die Einführung eines Umweltgesetzbuches als Programmantrag zu 
formulieren. Kaum ein anderes Land hat ein ähnliches Konstrukt wie das 
deutsche Bergrecht, man braucht es nicht.

Die zweitbeste Lösung ist Umweltgesetzbuch plus passend (widerspruchsfrei 
dazu) reformiertes Bergrecht.

danebod