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ag-inklusion - Aw: [AG-Inklusion] Fwd: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung

ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG inklusion zum internen Informtionsaustausch

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Aw: [AG-Inklusion] Fwd: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung


Chronologisch Thread 
  • From: "Manfred Wolter <manwolter AT gmx.de" <Basaltpirat AT gmx.de>
  • To: ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Aw: [AG-Inklusion] Fwd: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
  • Date: Sat, 17 Dec 2016 18:49:39 +0100
  • Importance: normal
  • Sensitivity: Normal

Lieber André,
 
vielen Dank für Deine anerkennenden Worte, die mir in der Piratenpartei ja versagt blieben.
 
Wenn Du Dich politisch mehr für Menschen mit Behinderung engagieren willst,
dann empfehle ich Dir die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik
https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/bag-selbstbestimmte-behindertenpolitik/
Um Mitglied in der Bundesarbeitsgemeinschaft zu werden musst Du nicht Mitglied von DIE LINKE. sein.
 
Neben der Arbeit in der Partei empfehle ich aber auch immer das Engagement in NGOs.
Ich bin z. B. Vorstandsmitglied im Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK)
im Bereich Koblenz.
SolidarischeGrüße

Dipl.-Päd. Manfred Wolter
Behindertenpolitischer Sprecher
der LG HartzIV RLP in DIE LINKE
Burgtr. 52
57518 Betzdorf
Tel.: 02741 1821801
Mobil: 0176 35133609

E-Mail: manwolter AT gmx.de
Twitter: @manwolter
___
Ich unterstütze www.inklusion-schaffen-wir.de
 
 
Gesendet: Samstag, 17. Dezember 2016 um 10:51 Uhr
Von: "André Lefeber" <p-infos AT grogevo.com>
An: ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [AG-Inklusion] Fwd: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
Hallo Herr Wolter,

ja, die Frage klingt berechtigt.

Andererseits waren bei vielen Aktionen bezüglich #nichtmeingesetz immer
Piraten an Bord, nur eben nicht immer so richtig sichtbar.

Ja, du hast auch recht, wenn du dich fragst wo die Piraten waren. Vor
allem nachdem viele der aktivsten Piratinnen und Piraten mit Behinderung
teilweise regelrecht aus der Partei herausgegrault wurden - nicht nur die.

Gerade hier in Berlin wurden die aktiven Piraten mit Behinderung mehr
als nur erheblich in ihrer hervorragenden Arbeit behindert.


Bei den Piraten haben Menschen mit Behinderung aus meiner Sicht (fast)
keine Lobby und hatten sie bislang auch noch nie. Ausnahmen mag es geben.

Das trifft in meinen Augen aber auch auf ALLE anderen Parteien zu.

Dass die aktive Gruppe von Menschen mit Behinderung bei den Linken
interessanter und effektiver wirkt, sehe ich vor allem in der Größe der
Partei (im Vergleich zu den Piraten), der Tatsache, dass sie im
Bundestag vertreten sind und einigen anderen Dingen mit denen die Linke
zu kämpfen hat. ;)

Ja, die Linken sind aktiver, nicht nur bei Menschen mit Behinderung,
sondern in vielen Bereichen. Sie sind auch ein wenig größer als die
Piratenpartei. ;)

Ich wünsche dir viel Erfolg bei deiner Arbeit als behindertenpolitischer
Sprecher der Linken in Rheinland Pfalz und freue mich, wenn mit den
Linken wir Menschen mit Behinderung in Deutschland endlich auch ernst
genommen werden, zu unserem Recht kommen und auch die UN-BRK vernünftig
umgesetzt wird.

Es ist ein langer Weg und den schaffen wir nur gemeinsam!


Viele Grüße

André Lefeber




--------------------------
André Lefeber
Gebietsbeauftragter der Piratenpartei in Berlin Steglitz-Zehlendorf
Gebiets- und Finanzbeauftragter der Piratenpartei in Berlin Treptow-Köpenick
SMVB-Versammlungsleiter

twitter: @peterl164


Am 16.12.2016 um 11:53 schrieb Manfred Wolter <manwolter AT gmx.de:
> Wo waren die Piraten denn aktiv, um dieses BTHG Bundesteilhabegesetz zu
> verhindern.
>
> Freundliche Grüße
>
> Dipl.-Päd. Manfred Wolter
> Behindertenpolitischer Sprecher
> der LG HartzIV RLP in DIE LINKE
> Burgtr. 52
> 57518 Betzdorf
> Tel.: 02741 1821801
> Mobil: 0176 35133609
>
> E-Mail: manwolter AT gmx.de
> Twitter: @manwolter
> ___
> Ich unterstütze www.inklusion-schaffen-wir.de
>
>
> *Gesendet:* Freitag, 16. Dezember 2016 um 11:50 Uhr
> *Von:* "\"Helder Aguiar\" (heriag78 AT gmail.com via ag-inklusion Mailing
> List)" <ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de>
> *An:* ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de
> *Betreff:* [AG-Inklusion] Fwd: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
> Leider ist es doch durchgekommen.
> ...
>
> ---------- Weitergeleitete Nachricht ----
>
>
> ---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
> Von: bundesrat-abo-service AT noreply.bund.de
> <mailto:bundesrat-abo-service AT noreply.bund.de>
> Datum: 16.12.2016 11:19 vorm.
> Betreff: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
> An: bundesrat AT newsletter.bund.de <mailto:bundesrat AT newsletter.bund.de>
> Cc:
>
>
> Wenn diese E-Mail nicht richtig angezeigt wird, klicken Sie
> bittehier.
> <http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/952/002.html?view=renderNewsletterHtml>
> Logo des Bundesrats
>
>
> Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung
>
> Foto: Team im Büro
> © panthermedia | Goodluz
>
> Zwei Wochen nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat dem
> neuen Bundesteilhabegesetz zu. Es soll Menschen mit Behinderung
> mehr Selbstbestimmung und bessere Teilhabe am öffentlichen Leben
> ermöglichen. Die Reform ordnet Leistungen der sogenannten
> Eingliederungshilfe neu und modernisiert sie anhand der Vorgaben
> der UN-Behindertenrechtskonvention.
>
>
> Selbstbestimmtes Leben
>
> Davon profitieren vor allem Personen, die auf persönliche
> Assistenzleistungen im Alltag und am Arbeitsplatz angewiesen
> sind. Sie und ihre Ehepartner dürfen künftig deutlich mehr vom
> eigenen Vermögen und Einkommen behalten.
>
> Die Leistungen werden aus der Sozialhilfe herausgelöst und im
> Behindertenrecht verankert. Sie sind nicht mehr an eine
> bestimmte Wohnform wie Heime oder Wohngruppen gebunden.
>
> Derzeit beziehen rund 700.000 Menschen Eingliederungshilfe,
> wofür Länder und Kommunen pro Jahr rund 17 Milliarden Euro
> ausgeben. Die Reform führt nach Schätzungen der Bundesregierung
> zu zusätzlichen Ausgaben von rund 700 Millionen Euro im Jahr.
>
>
> Wechsel in den ersten Arbeitsmarkt
>
> Menschen, die in Behindertenwerkstätten arbeiten, erhalten
> künftig mehr Geld. Zudem gibt es für Arbeitsgeber
> Lohnkostenzuschüsse von bis zu 75 Prozent, damit mehr Menschen
> mit Behinderung im normalen Arbeitsmarkt einen Job finden.
>
>
> Intensive Diskussionen
>
> Das Gesetzgebungsverfahren war von kontroversen Diskussionen in
> der Zivilgesellschaft begleitet worden. Viele Verbände hatten
> die Regierungspläne kritisiert. Auch der Bundesrat hatte am 23.
> September 2016 eine äußerst umfangreiche Stellungnahme abgegeben.
>
>
> Zahlreiche Änderungen im Bundestag
>
> Der Bundestag verabschiedete den Gesetzentwurf der
> Bundesregierung am 1. Dezember 2016 mit zahlreichen Änderungen.
> Unter anderem stellte er klar, dass der Zugang zur bisherigen
> Eingliederungshilfe beispielsweise für Blinde, Hörgeschädigte
> und psychisch kranke Menschen nicht eingeschränkt wird. Künftig
> sind nun doch Leistungen der Eingliederungshilfe und der
> Pflegeversicherung weiter nebeneinander möglich. Die
> ursprünglich vorgesehene Vorgabe, Eingliederungshilfe nur dann
> zu gewähren, wenn ein Betroffener in mindestens fünf von neun
> Lebensbereichen eingeschränkt ist, tritt nun erst 2023 in Kraft.
> Weitere Änderungen betreffen die Bereiche Pflege und Bildung.
>
>
> Bundesrat kritisiert Kostenlast für Länder und Kommunen
>
> In dieser Fassung fand das Gesetz schließlich auch die
> Zustimmung der Länder. In einer begleitenden Entschließung
> warnen sie allerdings vor den Mehrkosten für Länder und
> Kommunen. Dies widerspreche der Zusage des Bundes, dass sie
> keine zusätzlichen Ausgaben zu erwarten hätten. Angesichts der
> Kostenbelastung sieht der Bundesrat die Ziele des Gesetzes
> erheblich gefährdet. Er fordert deshalb, die Einnahmen und
> Ausgaben für die zentralen Teilhabeleistungen in den Jahren 2017
> bis 2021 zu evaluieren. Sollte sich hierbei eine
> Kostensteigerung bei den Ländern oder Kommunen abzeichnen, sei
> es Aufgabe des Bundes, diese zu übernehmen.
>
>
> Verkündung und Inkrafttreten
>
> Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung
> zugeleitet. Die erste Stufe soll bereits am 1. Januar 2017 in
> Kraft treten. Mit der zugleich gefassten Entschließung wird sich
> die Bundesregierung befassen. Feste Fristvorgaben hierfür gibt
> es jedoch nicht.
>
> /Plenarsitzung des Bundesrates am 16.12.2016/
> zum Plenum kompakt
> <http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/952/952-pk.html#top-2>
>
>
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> Bundesrat | Presse und Kommunikation
> 11055 Berlin
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> Telefon: 030 18 9100-170 | E-Mail:
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> <mailto:newsletterredaktion AT bundesrat.de>
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> Verantwortlich: Camilla Linke
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